Landgericht Düsseldorf: Kein Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 in Deutschland

Don

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<p><img style="margin: 10px; float: left;" alt="samsung" src="images/stories/logos/samsung.jpg" height="100" width="100" />Das Landgericht in Düsseldorf hat eine endgültige Entscheidung im Bezug auf das Vertriebsverbot des <a href="http://www.apple.de">Samsung</a> Galaxy Tab 10.1 gefällt. Demnach darf Samsung das Tablet bis auf weiteres nicht in Deutschland vertreiben. Das Gericht gibt dem Antrag von <a href="http://www.apple.de">Apple</a> und den damit verbundenen Design-Anleihen somit recht. Zuletzt musste Samsung die <a href="index.php/news/consumer-electronics/gadgets/19788-ifa-2011-samsung-galaxy-tab-77-nach-einstweiliger-verfuegung-von-der-messe-verschwunden.html">Ausstellung des Galaxy Tab 7.7 auf der IFA zurückziehen</a>. Der Vorwurf von Apple an Samsung betrifft nur das...<p><a href="/index.php?option=com_content&view=article&id=19845&catid=61&Itemid=204" style="font-weight:bold;">... weiterlesen</a></p>
 
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Das versteht niemand. Wenn ich nur an Autohersteller denke, wo auch jedes Dritte gleich aussieht .....
 
das ist so ein witz. ich mein is der richter blind oder so?
 
Dieser Gedanke kam mir auch gerade. Aber vielleicht ist der Richter auch begeisterter IPhone "Neu-Nutzer"
 
Der Richter ist eine Richterin und konnte doch garnicht anders entscheiden. Diese Geschmacksmuster sind ja nunmal da. Es wird nun darauf hinauslaufen das ein höheres Gericht feststellt, das diese Geschmacksmuster garnicht erst erteilt werden durften.
 
Ich zitiere: "Als Beispiel nannte die Richterin eine "minimalistisch moderne Gestaltung" mit glatten Flächen, abgerundeten Ecken und schmalem Gehäuserand."
 
Nun gut - eine Richterin. Aber trotzdem bleib ich dabei. Es wird überall abgekupfert und Designs sind nunmal ähnlich. Wie schon erwähnt müssten dann ja fast alle Autohersteller gegenseitige Verbote aussprechen. Oder was ist mit Plasma/LCD Tv's? Sind ja auch alle recht ähnlich in Bezug auf Rahmen, Standfuß, etc. . Ist doch sehr komisch, dass die meisten Politiker ein Iphone besitzen ..... mit genügend Geld kann man eben alles kaufen. Auf anderer Seite wird nen riesen Affen gemacht von wegen Konkurrenz und weniger Monopolisierung .... Richter(innen) sind eben auch "nur" Konsumenten und User ....
 
Danke ... endlich mal ein Machtwort gegen die Designdiebe von Samsung. Wer nicht sieht, wie penibel Samsung die Designideen von Apple kopiert ( von der Verpackung, über den Dock-Connector bis zum Gerätedesign ansich ) ist einfach nur ignorant. Die Anlehnung von Samsung an das erfolgreichste Design der Branche ist eben kein Zufall. Hersteller wie Toshiba, Asus, Archos etc entwerfen auch eigenständige Designs die dem iPad nicht wirklich ähneln. Wenn Mercedes einen chinesischen Autobauer wegen dessen 1:1 Kopien verklagt wird komischerweise kein Aufstand gemacht. Aber wenn Apple sich gegen Produktpiraterie wehrt ist das Unternehmen auf einmal arrogant und lächerlich ...
 
Peinlich für Apple, peinlich für die Richterin.
Mehr gibt es da nicht zu sagen.
 
@ Bene65

Was für ein Verklatschter Apple Fanboy muss man sein um so ein Statement abzugeben?

@ Topic

Wie kann man bloß denken das das abgekupfert ist?
Das Ipad wirkt wesentlich Breiter, dazu sind die ecken viel kleiner.

Es ist wirklich Lächerlich, nicht mehr und nicht weniger.
-
"2004 hatte sich Apple einige Elemente eines Tablets in Europa schützen lassen"
-

Wer lässt denn so etwas zu? Aber hey, so ist das wenn alle im Bundestag mitm Iphone/Ipad Spielen statt ihren Job mal zu machen.

Und nochmal "Es ist wirklich Lächerlich, nicht mehr und nicht weniger."
 
naja google bzw. über htc ist ja gerade dran apple eins reinzuknalln. und ich hoffe das apple damit sowas von abstürzt... xD

klar sind sich die tablets ähnlich... aber da kann ich dir 5 andere zeigen die auch so ähnlich aussehen ^^ tablet sieht halt nach tablet aus. fertig. so wie eben ein auto auch nach auto aussieht. aber ich als richter hätte die anklage schon abgeschmettert, nachdem ich mitbekommen habe, das die anklageschrift ja mit photoshop bearbeitet worden ist ^^ das ist halt auch recht hinterfotzig. ich fand apple früher mal ganz cool und finde das iphone auch ziemlich schick aber ich boykottier die jetzt, genau so wie ichs mit nokia mache, seitdem die damals mit den subventionen abgedüst sind. das sind für mich 2 drecksvereine und fertig.
 
@Bene65: Wie bitte sind die anderen den anders als im Vergleich das Samsung zum Apple? Runde Ecken hat jeder, so flach wie möglich will jeder ... no comment ...

Die Anordnung der Knöpfe und Elemente ist anders. Das Samsung ist für den Betrieb im queren Zustand ausgelegt das Apple für hochkant.

Es ist wirklich einfach nur lächerlich. Apple wird schwer schlucken müssen in der Zukunft. Die Fangemeinde wird immer kleiner und sein Prestige schwindet völlig dahin. Damit verlieren die Geräte ihren eigentlichen Zielmarkt. Aber es soll nicht mein Problem sein.

Google wird schon noch ordentlich querschlagen.

BTW: Es zeigen nicht nur derartige Verhaltensweisen, dass Apple völlig Kundenfremd argiert, sondern auch der Service ist ein schlechter witz. Lass man ein IPhone fallen. Dann bekommst du nicht ne neue Scheibe, sondern musst das Ding gegen ein anderes tauschen und bist schnell über 200€ los. Das soll mir mal bitte einer erklären. 200€ für ein defektes Frontcover? Klar wäre es meine Schuld klar muss ich dafür bezahlen, aber sowas ist doch absolut ... egal kauft ruhig weiter Appleprodukte, ihr werdet euch freuen, wenn ihr mal was habt!
 
@ Bene65
Post-Counter pushen oder Apple-Fanboy?

Toshiba AT200: http://ndevil.com/uloads/2011/09/toshiba-at200-tablet-600x458.jpg
Asus Eee Pad: http://www.asustablet.com/wp-content/uploads/2009/12/eeepad.jpg
Archos Internet Tablet 101: http://tabletblog.de/wp-content/images/archos101unboxing_4-1024x613.jpg

Soviel zum Thema andere Firmen haben "eigenständige Designs". Wenn man auf physische Bedienelemente verzichtet (was ja dank Touchscreen auch erstrebenswert bzw sinnvoll ist), gibt es einfach keinen anderen Weg ein Tablet zu designen, höchstens minimalistische Abweichungen.
Apple nimmt sich einfach zu viel raus. "Look at me, I'm the mighty Protection-Paladin. I'm gonna roll on every Tank-Item!" fällt mir da grade ein (hoffe einige hier kennen Barlow's Blog ^^).

@ Topic
Absoluter Fail unserer Rechtssprechung. Vielleicht hat sich die Richterin kaufen lassen, vielleicht nicht, vielleicht sympathisiert sie mit Apple, vielleicht fürchtet sie sonst um einen Nachfolger Ihres iPads, wer weiß...
 
... frontcover? Klar wäre ich schuld und klar müsste ich bezahlen, aber sowas ? Kauft euch ruhig weiter Applegeräte und freut euch, wenn mal etwas dran ist.
 
In einer Hinsicht muss ich wirklich sagen, dass das iPad und das Galaxy sich ähneln. Ich besitze jedoch keins von beidem, sondern nutze ein Vega.

Sony, Archos und andere machen wirklich vor wie man nen Tablet macht ohne zu kopieren.
DASS Samsung sich an das iPad anlehnt ist klar. Dass es deswegen nun verboten ist, ist unverständlich.
 
Selbst wenn das Samung Tab am EiTab angelehnt ist, wäre doch wohl eher ein Lizenzabkommen gut, als den Markt so einzubremsen. Gegen Motorola und HTC ist ja auch einiges offen.
Ich weis nicht was das soll! Als wären die Applianer die einzigen, die in der Lage sind so ein "einfaches" (sorry aber so ist es) Design hinzubekommen. Ich kann daran nichts Innovatives, was es rechtfertigen würde eine derartige Klage auszusprechen, erkennen.
...und nun ist Android noch von denen erfunden. Gestiges Eigentum gehört bis zum Verlassen des jenigen der Firma. Alles was danach entwickelt ist aber nicht mehr. Wer diesem Schwachsinn nicht erkennt, der tut mir leid. Freie Marktwirtschaft wäre nämlich für den einfachen Angestellten dann dahin!
 
http://www.n-tv.de/technik/Ein-fragwuerdiges-Urteil-article4263176.html
 
2004 wurden äußere Merkmale eines Tablets patentiert?
2004 hatte Apple noch nicht mal das iPhone auf dem Markt, dass kam erst drei Jahre später (2007). Und das iPad, Apples erstes Tablet, wurde erst 2010 auf den Markt gebracht. Wie kann es möglich sein sich die äußeren Formen eines Tablets sichern zu lassen wenn das entsprechende Gerät erst sechs Jahre später erhältlich ist?

Naja, dumm für Deutschland. Die interessierten Käufer werden sich das Galaxy Tab dann eben aus dem Ausland importieren, die MwSt. geht dann komplett am Bund vorbei. Besonders zum nahenden Weihnachtsgeschäft würde da eine ordentliche Summe zusammenkommen.

Aber die Richterin freut sich sicher über ihre neue komplett weiße Büroausstattung xD
 
@Flash sehr schöner Artikel. Verwundernswert, dass er aus der RTL-Gruppe stammen soll :-P
 
@Kaygeebee
Das mit der Mehrwertsteuer ist mal ein Wort.

"Apple hätte besser eine PR-Kampagne im Sinne von "Wer hat's erfunden" fahren sollen. Das wäre eine sympathische Antwort auf Samsungs Herausforderung gewesen. So aber wirkt Apple jetzt wie der fiese Marktführer, der seine Wettbewerber mit allen fairen und unfairen Mitteln bekämpft. Und so sahen früher eigentlich eher Apples Konkurrenten aus."

Den Satz von n-TV find ich auch gut.

Einfach lächerlich ein VERKAUFSVERBOT auszusprechen für so eine lappalie . In was für einem Land lebe ich eigentlich...
 
Ich erinnere noch einmal daran, dass hier die gleichen Regeln wie im restlichen Forum gelten. Wenn ihr hier Bestechung und Korruption unterstellt, belegt das. Wenn ihr auf RTL rumhacken wollt, macht das im passendem Thread. Glaubt von mir aus, dass alles was zu RTL gehört automatisch Boulevard-Magazine sind. Aber es gehört nicht zum Thema.

Ich bitte um sachlich Diskussionen zum Thema, kein Geflame, Getrolle und dergleichen. Haltet auch an Fakten, Tatsachen und argumentiert damit. Gerade auch wenn ihr das von anderen vehement fordert.

Danke!
 
Zuletzt bearbeitet:
Ich denke auch das das irgendwelche Gelder geflossen sind um so einen schwachsinniges Geschmaksmuster durchzusetzen!
Ich hoffe mal das Google und HTC kräftig zurückschlagen und das die bei Samsung einen smarten Weg finden Ihr evtl. leicht überarbeitetes Tab auf den weg zu bringen!

PS:Apple stinkt!
 
Wie ich in einem anderen Beitrag schon schreibe, für ein Geschmacksmuster muss nichts geprüft werden wie bei einem Patent, es werden nur die Unterlagen auf Vollständigkeit überprüft, von daher wird es nicht nötig gewesen sein das irgendwelche Gelder fließen.
 
Ja aber so ein allgemein gehaltenes Geschmaksmuster das nahezu willkührlich keine ungewollte Konkurenz zulässt ist schlichtweg absurd!
 
monosurround schrieb:
Ja aber so ein allgemein gehaltenes Geschmaksmuster das nahezu willkührlich keine ungewollte Konkurenz zulässt ist schlichtweg absurd!
Zum Vergrößern anklicken....

Besagter Geschmacksmuster-Auszug:
(i) ein rechteckiges Produkt mit vier gleichmäßig abgerundeten Ecken
(ii) eine flache, klare Oberfläche, welche die Vorderseite des Produkts bedeckt
(iii) eine sichtbare Metalleinfassung um die flache, klare Oberfläche
(iv) ein Display, das unter der klaren Oberfläche zentriert ist
(v) unter der klaren Oberfläche deutliche, neutral gehaltene Begrenzungen auf allen Seiten des Displays und
(vi) wenn das Produkt eingeschaltet ist, farbige Icons innerhalb des Displays.
Zum Vergrößern anklicken....

Also... ich mein, die ersten 3 Punkte würden auf meinen Schreibtisch zutreffen. Und der 6te Punkt ist ja wohl mal der Lacher schlechthin! Das trifft auf jedes Handy/Smartphone/Tablet mit Farbdisplay zu :d

Natürlich, nur anhand dieses Geschmackskataloges hat Samsung das Tablet abgekupfert... Aber bevor man als hochrangiger Vertreter des Staates so etwas auf so einer Basis zulässt, muss man doch erstmal die Glaubhaftigkeit dieses Geschmackskataloges überprüfen...
 
monosurround schrieb:
Ja aber so ein allgemein gehaltenes Geschmaksmuster das nahezu willkührlich keine ungewollte Konkurenz zulässt ist schlichtweg absurd!
Zum Vergrößern anklicken....

Vollkommen korrekt. Dann sollte man sich aber über Daseinsberechtigung solcher Geschmacksmuster unterhalten und sich nicht darüber beschweren, dass Apple diese Geschmacksmuster nutzt.

Glaubt Ihr ernsthaft, dass wenn Samsung oder wer auch immer solch ein Muster vorher gehabt hätte, das nicht gegen Apple oder andere einsetzen würde?
 
Nun ja nahezu willkürlich. Die Ähnlichkeit ist also auch dir schon bewusst. Die Frage ist doch, was der Gesetzgeber als schützenswert zulässt. Und hier ist nun mal das Design, was sich schützen lässt. Ob nun Salatschüssel oder Tablet(t), die Grundidee lässt sich schützen. Klar kann man das zu recht schlecht finden, aber Apple hat die Möglichkeit und sich entschieden sie zu nutzen.

Die Ähnlichkeit ist vorhanden, daran wird sicherlich keine zweifeln. Samsung hat sich bewusst daran orientiert. Ob sie zu weit gegangen sind, das klären jetzt die Gerichte. Da bei den Designpatenten der Schaden eben theoretisch auch am Image passiert, wird üblicherweise die Ware solange einkassiert und der Verkauf untersagt. Auch bei andern Patentstreitigkeiten wird das gerne gemacht. Samsung hat ja durchaus die Möglichkeit das Gehäuse-Design zu ändern, andere Tablets beanstandet Apple nicht. Nur sie wissen genau, dass dieses Design ein Faktor für die Aufmerksamkeit ist, die sie selbst damit erhalten.

Klar ungeschickt mag das Vorgehen von Apple sein, aber eben nicht unrechtmäßig. Andere Verfahren nimmt die Öffentlichkeit erst gar nicht wahr.

Edit: Zwei Redakteure, ein Gedanke :d
 
Zuletzt bearbeitet:
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