Anstehende Inauguration von Trump: EU prüft eigenes Verfahren gegen Tech-Konzerne

[HWL News Bot]

Aktuell überprüft die Europäische Kommission ihre laufenden Ermittlungen gegen führende US-Tech-Giganten wie Apple, Meta und Google. Auffällig dabei ist der Zeitpunkt, denn in Kürze kehrt Donald Trump als Präsident zurück ins Weiße Haus, womit der Druck auf die EU seitens der USA wieder ansteigen könnte.
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[ZelA1874]

Die EU Kommission die permanent gegen Grundrechte verstoßen will, prüft ganz schon viele Dinge die ihr zuwieder laufen.
Vielleicht sollte man mal die Verträge von UvdL mit Pfizer offen legen und nicht nur geschwärzte Protokolle.

Wer kennt es nicht, man macht mal eben für 500 Millionen Bürger eine Deal mit einem Pharma Riesen auf Whatsapp.

 

[PC User]

Druck? Hm, ich sehe eher Fortschritt, statt der Stagnation in der EU.
Er und Musk sind doch das doppelte Lottchen, eine Keule und ein Superhirn. mfg

 

[ZelA1874]

Also ich sehe nur eines und das ist dass die Linke Doktrin langsam auf den Boden der Tatsachen ankommt.

Niemand will in seiner Wohngegend Kulturbereicherer die den Islam anbeten und Ungläubige oder gar Schwule und Lesben getötet werden sollten.

 

[cresent15]

In Trump We Trust

Ist das ein Bot oder warum landet überall der gleiche Post?

Die EU Kommission die permanent gegen Grundrechte verstoßen will, prüft ganz schon viele Dinge die ihr zuwieder laufen.

Mh auch nett - Jahrelang wurde der EU vorgeworfen wie hörig und zahnlos sie gegenüber Konzernen auftreten. Das die Strafen lächerlich sein und das alles Show wäre. Aber wenn man gegen sie vorgeht, dann wird von Gängelung und Doktrin gesprochen.

 

[Ripcord]

Mh auch nett - Jahrelang wurde der EU vorgeworfen wie hörig und zahnlos sie gegenüber Konzernen auftreten. Das die Strafen lächerlich sein und das alles Show wäre.

Eher das Gegenteil ist der Fall. Ständig neue Rekordstrafen und die US-Konzerne setzen brav um was ihnen aus Brüssel diktiert wird, wenn auch wiederwillig.

 

[Ycon]

Margrethe Vestager und Thierry Breton [...] zwei starke Fürsprecher für Datenschutz und fairen Wettbewerb

Habe ich da den Witz überlesen oder ist das ernsthaft so gemeint?

 

[Rudi Ratlos]

Seltsam, daß man das ausgerechnet jetzt angehen will, wo "der Falsche" vor der Amtseinführung steht, und das auch noch offen kommuniziert. Mit "der Richtigen" im Amt wäre dieselbe Macht der US-IT-Konzerne wohl kein Problem?

 

[King Loui]

Die EU Kommission die permanent gegen Grundrechte verstoßen will

Das kann sie überhaupt nicht, das Grundgesetz ist ein Abwehrrecht gegen den deutschen Staat. Außerdem hat das BVerfG auch bereits klar gestellt, dass im Notfall das GG Vorrang vor EU-Recht hat. Das hat nicht jedem in der EU geschmeckt.

Niemand will in seiner Wohngegend Kulturbereicherer die den Islam anbeten und Ungläubige oder gar Schwule und Lesben getötet werden sollten.

Ich fürchte mich eher vor dem deutschen Amok-Baggerfahrer, Jägern, die auf offener Straße Polizisten erschießen oder Tankstellen-Kunden, die aus Hass auf das System zum Mörder werden. Islamisch motivierte Tötungen kann man hier an einer Hand abzählen, im Vergleich zudem, was unsere eigenen Landsleute so zustande bringen. Aber ich verstehe schon: Deutsche dürfen hier morden, ist ja ihr Land, Syrer halt nicht...

 

[Spucke]

Seltsam, daß man das ausgerechnet jetzt angehen will, wo "der Falsche" vor der Amtseinführung steht, und das auch noch offen kommuniziert. Mit "der Richtigen" im Amt wäre dieselbe Macht der US-IT-Konzerne wohl kein Problem?

Erinnert auch an die schnelle Grundgesetzänderung zum besseren Schutz des Bundesverfassungsgericht!

 

[Rudi Ratlos]

Erinnert auch an die schnelle Grundgesetzänderung zum besseren Schutz des Bundesverfassungsgericht!

Apropos Verfassungsgericht. Der aktuelle Präsident kam ja auch im Schnelldurchgang und trotz einiger fehlender Qualifikationen auf diesen Posten. Vorgeschlagen durch SPD, Grüne, Union und FDP. Schon zwei Jahre nach seiner Ernennung zum Richter war er der Präsident des Verfassungsgerichtes. Ob das was mit seiner Vergangenheit bei einer Kanzlei (Sherman & Sterling) zu tun hatte, die das Cum-Ex/Cum-Verfahren juristisch ausgearbeitet hatte?

 

[Spucke]

Das kann sie überhaupt nicht, das Grundgesetz ist ein Abwehrrecht gegen den deutschen Staat. Außerdem hat das BVerfG auch bereits klar gestellt, dass im Notfall das GG Vorrang vor EU-Recht hat. Das hat nicht jedem in der EU geschmeckt.



Ich fürchte mich eher vor dem deutschen Amok-Baggerfahrer, Jägern, die auf offener Straße Polizisten erschießen oder Tankstellen-Kunden, die aus Hass auf das System zum Mörder werden. Islamisch motivierte Tötungen kann man hier an einer Hand abzählen, im Vergleich zudem, was unsere eigenen Landsleute so zustande bringen. Aber ich verstehe schon: Deutsche dürfen hier morden, ist ja ihr Land, Syrer halt nicht...

Wen möchtest Du noch aufnehmen in Deiner Amok/Terror/Mordliste? Iraker, Eritreer, Afgahnen oder vielleicht auch die Hammerbande (https://www.zdf.de/nachrichten/pano...-linksextremist-haftbefehl-festnahme-100.html)

 

[VeNgEaNcEDeMoN]

Apropos Verfassungsgericht. Der aktuelle Präsident kam ja auch im Schnelldurchgang und trotz einiger fehlender Qualifikationen auf diesen Posten. Vorgeschlagen durch SPD, Grüne, Union und FDP. Schon zwei Jahre nach seiner Ernennung zum Richter war er der Präsident des Verfassungsgerichtes. Ob das was mit seiner Vergangenheit bei einer Kanzlei (Sherman & Sterling) zu tun hatte, die das Cum-Ex/Cum-Verfahren juristisch ausgearbeitet hatte?

In Deutschland, wie vermutlich fast überall auf der Welt, sind doch alle "wichtigen" Posten mit "richtigen" Menschen besetzt. Nicht? *zwinker-zwinker*
Warum ist das wohl so?

 

[Sisyphus]

Sollte die EU aus politischen Gründen US Konzerne schädigen, werden die USA sich revanchieren. Das Einknicken von Facebook dient dazu, rechtlichen Eingriffen zum Schutz der Meinungsfreiheit in den sozialen Medien in den USA zuvorzukommen. Musk ist diesen Schritt schon vorher gegangen, aus politischer Überzeugung. Die EU geht den umgekehrten Weg, das führt das unweigerlich zur Konfrontation. Wenn der EU die Zensur das wert ist, viel Glück bei der Auseinandersetzung und den möglichen Konsequenzen.

Beitrag automatisch zusammengeführt: Vor 43 Minuten

Deutsche dürfen hier morden, ist ja ihr Land, Syrer halt nicht...

Niemand darf in Deutschland morden. Jedenfalls wäre das wünschenswert.

 

[Digg]

Islamisch motivierte Tötungen kann man hier an einer Hand abzählen, im Vergleich zudem, was unsere eigenen Landsleute so zustande bringen. Aber ich verstehe schon: Deutsche dürfen hier morden, ist ja ihr Land, Syrer halt nicht...

Quelle? Deutsche Medien?