ARD und ZDF sollen ab 2018 mehr Freiraum im Internet erhalten

[oooverclocker]

Das steht doch weiter oben schon, der Auftrag entspringt unserer Verfassung, nicht dem Wille des Staates.

Da sind wir schon bei zwei verschiedenen Ansichten. Meiner Meinung nach tut es das absolut gar nicht. Das vom Staat selbst freie Quellen bereitgestellt werden müssen, steht nicht dort. Ich finde das extrem konstruiert, wenn man daraus herleiten möchte, dass der Staat den Auftrag hätte, ein Rundfunkprogramm zu bieten. Wenn Du anderer Meinung bist, ist hier eigentlich schon der Punkt erreicht, wo weitere darauf aufbauende Argumentationen sinnlos werden, zumindest, wenn Du mich damit ansprechen möchtest.

Und selbst wenn wir hypothetisch annehmen, dass es keine Fernsehsendungen mehr gibt, besteht der Auftrag weiterhin im Internet fort.

Nehmen wir an, es gäbe einen Auftrag, die Leute mit einem Fundament an Information zu versorgen, um sie an der Gesellschaft teilhaben zu lassen, dann wäre es auch mit weniger als 50 Cent möglich. 1 Sender mit Tagesschau, 1 Kinderprogramm um 18 Uhr, morgends einschläferndes Frühstücksfernsehen für Hausfrauen und mittags eine Sportsendung. Abends 1 einzelner Film. (In dem optimalerweise nicht jemand tot getreten wird, da das ebenso den Interessen der Gesellschaft widerspricht.)
Erstaunlicherweise war dieses Programm sogar vor vielen Jahren vollkommen ausreichend! Damals hat die Leute das Programm sogar noch interessiert. Heute, wo nur noch Randgruppen fernsehen, sollen plötzlich insgesamt 66 öffentlich-rechtliche Sender nötig sein???

Das dahinter liegende Prinzip ändert sich nicht, auch nicht dadurch, das x-mal mehr Informationen zur Verfügung stehen als zuvor.

Genau, meine Argumentation ändert sich nämlich genausowenig. Der ÖR geht meiner Ansicht nach weder aus dem GG hervor, noch kann er diesen Umstand dadurch ändern, dass er wuchernd Spartensender in Betrieb nimmt, während die Zuschauerzahlen immer weiter sinken. Es ist offensichtlich nur der verzweifelte Versuch, die anderen Medien durch zwangsfinanzierte Masse wegzudrängen.

Es ist ein Schutzmechanismus, um eine Plattform mit einem breiten Angebot zu ermöglichen auf das weder Staat noch private Gruppen zu viel Einfluss nehmen können und auf das alle zugreifen können.

Seltsam, dass die Rundfunkräte ausgerechnet zum größten Teil aus Vertretern von CDU und SPD bestehen, und zwar gleichermaßen, obwohl zwischen diesen Parteien eine sehr große Schere in der Stimmenverteilung bestand. Es ist auch kaum verwunderlich, dass diese beiden Parteien im Vergleich immer verdammt gut wegkommen, und man auf "kleine" Parteien, wenn sie einem nicht ins Konzept passen, offensichtlich permanent einprügelt.
Für einen Schutzmechanismus funktioniert er offensichtlich äußerst schlecht und für 8,5 Mrd. Euro ist er gegenüber den zu erwartenden geringen bis gar keinen Folgen, die aufträten, wenn er abgeschafft würde, auch völlig unangemessen teuer.

Das was das LG Tübingen moniert ist die Art und Weise wie dieser Beitrag erhoben und eingezogen wird, nicht die Quelle aus der er erwächst!

Ich gehe eben davon aus, dass zuvor die falschen Entscheidungen bewusst getroffen wurden, weil man meinte, man tue dies für einen guten Zweck - ebenso wie mit dem ESM. Und ich denke, dass dieser Richter auch hinterfragt, ob es tatsächlich gut ist, den ÖR aufrechtzuerhalten, oder ob er den Preis gar nicht wert ist. Sonst würde er ja vielleicht auch versuchen, sich möglichst der Linie anzupassen, die seine Kollegen fahren, um ein besserer Stammtischkumpel zu sein.

Ausnahmslos alle Richter hier sind unabhängig, das ist ein zentraler Dreh- und Angelpunkt eines Rechtsstaats.

Die Juristen werden ja auch dazu erzogen, sich der vorherrschenden Meinung anzuschließen, weil es sonst deutlich weniger Punkte gibt. Und mit wenigen Punkten wird man eben kein Richter. Und diese Lehrmeinung ist meiner Ansicht nach überwiegend legislativfreundlich eingestellt und verharmlost Eingriffe wider dem Grundgesetz.

Und selbst für den Fall, dass der EuGH den Rundfunkbeitrag für unvereinbar mit europäischem Recht hält, muss eine neue Reglung geschaffen werden um den Beitrag einzuziehen, notfalls wieder gerätbezogen.

Auch das sehe ich als gesetzeswidrig an, weil kein Auftrag zur Versorgung besteht. Wenn überhaupt kann man maximal 10 Cent pro Person mehr an Einkommenssteuer verlangen und dafür den Rundfunk bis auf die ARD mit dem einzelnen Sender ARD HD privatisieren. Mit dem Vorbehalt, dass niemals mehr neue Sender dazukommen dürfen oder die Ausgaben sonstwie unangemessen erhöht werden können. Das würde ich dann einfach dulden, selbst wenn ich keinen Informationsauftrag herauslese.

Du bist nicht der Erste und du wirst nicht der Letzte sein. Wenn du das wirklich angehen solltest wünsche ich dir viel Erfolg, ehrlich! Es ist ein langer und steiniger Weg.

Es ist auch im Einzelfall völlig aussichtslos, weil ich davon ausgehe, dass man es selbst pro ÖR hinbiegen würde, wenn im Gesetz ausdrücklich stehen würde, dass es keinen ÖR geben soll. Die einzige Hoffnung, die ich hätte, wäre, dass der Druck durch Massen an Verfahrensgesuchen dermaßen groß würde, dass die entsprechenden Entscheider von ihren bisherigen Entscheidungen abkommen, weil sie diese nicht mehr vom Volk legitimiert sähen.

Zusammenfassung: Meiner Meinung nach gibt es keinen Auftrag und wenn es ihn gäbe, wird sich auf dessen Grundlage meiner Ansicht nach exzessiv bereichert, statt ihn mit angemessenen Mitteln zu erfüllen.

 

[DTX xxx]

.....

1. Sind 210€ für einen Ein-Mann-Haushalt pro Jahr sehr viel Geld. Nehmen wir mal an, jemand hätte im Monat 900€ brutto. Dann sind die 17,50, die er im Monat zahlen muss, bereits etwa 2,5% seines gesamten Nettoeinkommens. Das heißt, es ist vergleichbar mit einer um knapp 2% höheren Einkommenssteuer.
....

Schon zeigst du wieder, dass du nicht fähig bist auf Basis von Fakten zu diskutieren.
Konstruierst einen 900€ Bruttolohn und errechnest daraus, dass dann 17,5 2,5% des Nettolohns sein sollen. Was für ein Quatsch
Zumal man bei 900€ Brutto und eigenem Haushalt aufstocken kann und wohl auch dann noch von den Gebühren befreit ist.

Weiter brauche ich schon nicht mehr lesen, steht nur Quatsch ohne Fakten in deinem Text. Letztlich mal wieder ein Zeichen, du lebst im falschen System. Wenn du in deiner eigenen Ego Blase leben willst, musst du dir eine entsprechende Heimat suchen, diese ist aber ganz sicher nicht in Deutschland.

Nachtrag:
Quarks auf WDR sehr zu empfehlen
exakt auf MDR. Politische und gesellschaftliche Themen.
FrauTV WDR
ARTE Reportagen, Dokus zB 360°

Bei dir bin ich 100% davon überzeugt, dass du weniger als Null Ahnung hast, welchen Informationsgehalt die ÖR bieten. Nur laut bist du und gleichzeitig ohne Fakten.

oooverclocker
Jetzt lese ich es gerade. Du hast meine Beispiele mit den Fronten an denen gekämpft werden solle Null verstanden. Da komme ich mir doch so vor, als wäre ich im ........garten.
Würden nicht jedes Jahr Steuersünder ihre 50 Milliarden Euro verstecken, würdest du weniger Steuer bezahlen. Würden nicht die ganzen Egoisten ihr EI Phone kaufen und Apple damit zeigen, dass sie keine Firma unterstützen werden die keine Steuern zahlen, würde Apple Steuern zahlen und du weniger Lohnsteuer. Würden alle Firmen nicht die legalen Steuertricks nutzen, weil unsere Politik endlich mal was machen würde, würdest du weniger Lohnsteuer zahlen.
Aber anhand deiner Argumentation, die ja praktisch nur eine Meinung auf Basis deiner Selbst ist, kannst du diese Zusammenhänge natürlich nicht erfassen.

Oh man, dieses so nur innerhalb von Sekunden denken und dann abschalten, wird an deinem unüberlegten Beispiel mit den 900E Brutto deutlich.
!. Wie gesagt, bei einem eigenen Haushalt kann man aufstocken und bei diesem geringen Lohn, wird man auch von den Gebühren für ARD und ZDF befreit.
2. Und das ist doch das entscheidende. Gerade in den ÖR werden die Missstände offen gelegt und diese Niedriglöhne verurteilt. Aber anscheinend, interessiert es die Mehrheit der Deutschen nicht, denn sonst würden diese nicht ständig Regierung wählen, die genau nichts dagegen machen.
Gerade bei den ÖR kann man sich informieren über die Freundschaftsgefallen in Politik und Wirtschaft, aber der große Teil der Bevölkerung macht nichts dagegen.
Nur diese komischen Wutbürger, die gegen Fremde auf die Straße gehen, anstatt gegen diese Steuerver.br.ch.er, Lobbyisten und Multi Millionäre und Milliardäre die Deutsche sind, aber in andere Länder ziehen um Steuern zu sparen, nachdem sie zuerst die komplette Infrastruktur des Deutschlands genossen haben und somit das erreicht haben, was sie geworden sind. ZB Michael Schuhmacher. Der hier geboren wurde. Diese Geburt wurde aus dem Topf der Steuerzahler bezahlt.
Der hier zum Arzt gegangen ist. Der hier zur Schule gegangen ist. Was auch die Gemeinschaft bezahlt hat durch Steuern usw. Als Dank ist er natürlich in die Schweiz gegangen. Und genau so funktioniert der Mensch. Alles nehmen um dann am Ende nichts mehr geben wollen und trotzdem werden diese Leute bejubelt und gefeiert und ihnen das Geld in den Pupsi geschoben durch Fan Artikel.
Hoeneß wird weiter gefeiert, weil es ja für 5 Millionen gutes getan hat, bei 28 Millionen Steuerhinterziehung.
Wir brauchen uns nicht wundern, wenn Europa auseinander bricht und wir wieder Zustände bekommen wie sie vor 1945 2000 Jahre lang waren. Europa kann nur funktionieren, wenn wir gemeinsam dieses aufbauen und weniger nur dem Egoismus umarmen.
Aber bei Menschen die sich so echauffieren über die ÖR, die im Vergleich zur Schweiz extrem günstig sind, eine Medien Anstalt für die Gemeinschaft, wird mir Angst um Bange über die Zukunft Europa.

Übrigens:
Die Europa-Saga (1/6)
Teil 1: Woher wir kommen - wer wir sind. Natürlich bei den ÖR im ZDF

 

[oooverclocker]

bei einem eigenen Haushalt kann man aufstocken und bei diesem geringen Lohn, wird man auch von den Gebühren für ARD und ZDF befreit.

Das stimmt so gar nicht. Nur unter bestimmten Voraussetzungen ist das möglich. Als Azubi geht das beispielsweise nur, wenn die Eltern selbst schon fast am Hungertuch nagen.

FrauTV WDR

Das ist jetzt nicht Dein Ernst oder?
"Altern als Frau" -> Okay, kann man mal bringen.
"Schönheitswahn - Warum wehren wir uns nicht...?" -> Sollen wir jetzt hässlich werden oder ist das eine Rechtfertigung, sich als Couch-Potato vor dem Fernseher gammeln zu lassen, oder was soll das Thema bringen? Gegen was soll man sich denn wehren? Wer wird denn irgendwo attackiert?
"Hingeschaut: Problemzonen" -> Also die Sendung davor war für die Feministinnen, die mit der Bierflasche und den Chips vor ihrem Fernseher gammeln wollen und jetzt sollen die Kotztüten angesprochen werden, oder wie soll ich das verstehen?

Ich brauche jetzt gar nicht weiter diese für unsere Gesellschaft komplett nutzlosen Themen durchgehen. Das ist genau das Spiegelbild dessen, was ich beschrieben habe: Es geht ständig nur um "Ich, ich, ich" und Äußerlichkeiten. Nirgends geht es hier um Möglichkeiten, in der Gesellschaft mitzuwirken, damit die Menschheit erfolgreicher wird. Nirgends geht es um Techniken, damit wir produktiver werden, nirgends geht es darum, wie wir unsere Umwelt vor Gefahren effektiv schützen können oder unser Konsumverhalten anpassen können. Würden die Betrachter dieser Sendung stattdessen etwas sinnvolles tun, hätten sie gar nicht die Minderwertigkeitskomplexe, die diese Sendung thematisiert. Genau das ist aber der Ausweg aus dem Wertlosigkeitsgefühl. Etwas sinnvolles tun! Beispielsweise auf dem Weg zur Arbeit eine Tüte mitnehmen und die Zigarettenstummel einsammeln, wenn man schon da lang läuft.

In den Sendungen aber, geht es nur darum, mit reißerischen Themen überhaupt erst das Bedürfnis zu erwecken, darüber zu diskutieren und sich aus der Realität zu flüchten, in der völlig andere, wichtige Dinge erledigt werden müssen. Der Betrachter wird in einen Themenbereich geholt, in dem er vom Alltag entkoppelt und mit Timesinks an das Programm gefesselt wird, damit dort dann Berichte über Unternehmen, Produkte oder Werbung geschaltet werden können. Oder eben Propaganda betrieben werden kann, oder von politischen Fehlentscheidungen abgelenkt werden kann. Im Grunde werden Bevölkerungsgruppen gegeneinander aufgewiegelt und ausgespielt(z.B. Feministinnen vs. Bulimiekranke).

MDR Exakt

Hier wird beispielsweise Glyphosat thematisiert, das eine gesundheitliche Bedrohung für die Menschheit darstellt und deshalb auch thematisiert werden sollte. Folglich ein einziger sinnvoller Punkt.
Desweiteren sind da aber fast nur Themen dabei, die völlig belanglos sind. Beispielsweise Berichte über Nazis, Hitler, Judenverfolgung und Moslems. Solche Berichte tragen nicht konstruktiv zu unserer Gesellschaft bei, sondern spalten sie. Und wer irgendwelchen Murks veranstaltet und dabei noch angibt, von einer extraterrestrischen Macht gelenkt zu werden, und das sogar noch OK findet, der verhält sich dann ja offenkundig menschenfeindlich und ist im Prinzip ein Deserteur. Folglich gibt es gar keinen Grund, im öffentlich rechtlichen Fernsehen solchen Interessensgruppen irgendwelche Plattformen zu bieten.

Quarks auf WDR

Ein einziges Beispiel hast Du jetzt gefunden, dessen Ausstrahlung gesellschaftlich tatsächlich komplett sinnvoll ist. Das haut mich jetzt aber nicht um, denn wie bereits geschrieben, könnte man die Sendung auch locker in das Programm eines einzigen Senders packen und braucht dafür nicht 66 Sender, die 8,5 Mrd. € im Jahr kosten.
Alle Inhalte des Texts stellen meine persönliche Meinung dar.

 

[Kenaz]

Klartext beim russischen Propagandasender... Das neue Westfernsehen?

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[oooverclocker]

Das neue Weltfernsehen ist es genausowenig wie die Tagesschau. Dennoch greift es hier Aspekte auf, die vom deutschen Fernsehen - höchstwahrscheinlich mit voller Absicht - komplett unbeleuchtet gelassen wurden.
Ich sehe RT usw. als klares Problem, weil es eben von Russland finanziert wird, aber der ÖR ist eben auch ein Problem. Und wenn dort Berichterstatter sinngemäß sagen, dass die armen Grünen, die über ihre Schmerzgrenze "aus Verantwortung" gegangen seien, am Ende vielleicht schlecht da stünden, und wenn die FDP die Gespräche abbricht, diese dann als verantwortungslos bezeichnen, dann ist das eben komplett schief gewickelt. Man kann es auch umdrehen und sagen, dass die Grünen vielleicht so verantwortungslos waren, auf das, wofür sie einstehen, zu verzichten, nur um Posten zu erlangen und die FDP ihre Prinzipien nicht gegen Posten eintauschen wollte.
Ganz egal, ob man nun auf der Seite der Grünen oder der FDP steht, kann man nicht die Augen davor verschließen, dass der ÖR meistens nur eine einzige Interpretation lässt und die ist sehr oft genau auf der Seite der Bundesregierung. Das heißt, wenn die Grünen alles abnicken, was Mutti will, sind sie - so scheint es - die guten. Und wenn jemand quer schießt, wie die FDP, sind sie natürlich die bösen Spielverderber.

Man sieht hier ganz offensichtlich, dass die Youtube-Sendung tendenziell auch die Ukraine-Krise aus russischer Sicht beleuchtet, aber es ist deshalb so interessant, weil der ÖR in Deutschland diese Sichtweise ignoriert hat, Experten in Talk-Runden werden häufig einseitig besetzt und dann die Minderheit niedermoderiert. In der Tat hat das in der letzten Zeit deutlich zugenommen und dass einige diese Propaganda weiterhin für ausgewogen halten, lässt aus meiner Sicht nur die Interpretation zu, dass die Deutschen immer naiver werden und das bereitet mir zunehmend ernsthafte Sorgen im Hinblick auf die Demokratie in Deutschland.

 

[djrobinson]

Mündliche Verhandlung in Sachen „Rundfunkbeitrag“ am Mittwoch, 16. Mai 2018

Lächerlich. Dieses schauspiel soll uns suggerieren, daß hier alles demokratisch und transparent zugeht.
Da stellt sich mir wieder die frage: hat die herrscheradministration interesse daran sich selbst das wasser abzugraben?
Antworten kann sich jeder selbst geben.

 

[FRAGdichSCHLAU]

Der GEZ Beitrag mag nerven, aber man findet sich damit ab. Ich schaue zwar oft netflix aber gerne auch mal Reportagen/Dokus in den ÖR über Land&leute in anderen Ländern, Naturdokus ect. Sogar Martina&Moritz schaue ich manchmal (Kochsendung..jaja...echt jetzt). Ich glaube viele von den Jüngeren sind mittlerweile gar nicht in der Lage durchgehend etwas zu schauen wo man aufmerksam sein muss. Lieber ne krach-Bumm Serie oder Dailysoap mit künstlich nachgestellten Lebenssituationen, dazu nebenbei googlen, aufs smartphone glotzen und eigentlich den Inhalt nur so wegkonsumieren.
Klar dass da eine 45.min Sendung wie z.B. im NDR " Land zwischen Oder und Newa; Von Stettin bis Danzig" total langweilig ist und man da genervt ist Gebühren zahlen zu müssen.

*Sozialgruselfilme wie "Palettenklopper Udo und Pommesbuden Ute gehen einkaufen und merken dass sie kein Geld mehr für Tabak haben" sind da natürlich einfacher zu konsumieren. *ok,das war Klischee pur. Aber mal ehrlich, eigentlich ist das Problem eher nur, dass bestimmte Sendungsformate ausgelutsch sind. Tatort kann gut sein,oft aber ist die Folge auch mal Kacke (Story&schauspielerische leistung). Die Zeit der Gottschalks ist auch vorbei, Polittalk wie Maischberger,Lanz,Hart aber fair haben auch jeweils ihre eigenen Doktrinen was Weltbilder angeht. Hart&Fair finde ich noch am fairsten. Lanz ist mir zu indoktriniert und die Maischberger hat nicht genug Pfeffer im Hintern. Ansonsten gibt es noch Phoenix und die "Phoenixrunde". Lesch im ZDF Info Programm geht bei mir nur in der Mediathek, da ich zu der Zeit nicht vor dem TV hocke bzw. gerade anderweilig beschäftigt bin.
Die riesigen Ausgabe für die Manager/Programmleiter und Sendungen für die Zuschauen, welche zum Ende der Achtziger "stehengeblieben" sind, braucht ich auch nicht und eigentlich sind es nur wenige Punkte die man ändern müsste.
Für Inhalte auf RTL,Vox&Co möchte ich nie zahlen müssen. Das ist mir zuviel stumpfsinniger Kram.
keine 18 Euro jeden Monat, ok netflix ist günstiger (und sogar 4K) aber das ist auch nur Unterhaltung zum abschalten (Muss ja nix schlechtes sein,abschalten ist grundsätzlich ok).

Hier wurde noch erwähnt, dass viele Sendungen zu spät oder auf Sender laufen die keine kennt/schaut...es gibt doch ein fernsehprogramm zum nachschauen..Hörzu? Mit Inhaltsangabe. Die zeit ist manchmal auch blöde aber die Masse möchte befriedigt werden......*die Masse muss satt werden...satt geht nicht auf die Straße. * (den konnte ich mir nicht verkneifen )

 

[King Loui]

Urteilsverkündung in Sachen „Rundfunkbeitrag“ am Mittwoch, 18. Juli 2018, 10.00 Uhr

 

[King Loui]

Und da ist es:

Vorschriften zur Erhebung des Rundfunkbeitrages für die Erstwohnung und im nicht privaten Bereich verfassungsgemäß

Welch Wunder, es ist doch keine illegale Steuer

 

[djrobinson]

Und da ist es:

Vorschriften zur Erhebung des Rundfunkbeitrages für die Erstwohnung und im nicht privaten Bereich verfassungsgemäß

Welch Wunder, es ist doch keine illegale Steuer

Es ist was es sein soll. Ein versammlungshort der abgehalfterten parteigenossen und ein mehr oder weniger verein zur rentensicherstellung für die im ÖR angestellten.
Ich lese regelmäßig die FAZ und die kommentare zu diesem thema sind erhellend genug.