CDU für Einsatz von Gesichtserkennung und europäischer Vorratsdatenspeicherung

[HWL News Bot]

Im Zuge der anstehenden Bundestagswahlen hat die CDU ihr Wahlprogramm vorgelegt. Darin spricht die Partei unter anderem von der Gründung eines "Bundesministeriums für digitale Innovationen und Transformation". Noch geht aus dem Wahlprogramm nicht eindeutig hervor, welche Kompetenzen dem neuen Ministerium zugeordnet werden sollen, eine genaue Erörterung lässt sich wohl erst im Rahmen von möglichen Koalitionsverhandlungen erwarten.
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[Romsky]

Hoffentlich bekommen Sie für solche Pläne und nach dem Corona Desaster ihren Denkzettel bei den Wahlen

 

[Morrich]

Gesichtserkennung und Videoüberwachung allerorten befürworten und fordern, aber gleichzeitig die Digitalisierung des Landes vollkommen verpennen. Das ist typisch CDU.

Unsere Kinder bekommen nicht mal nen 300€ Laptop vom Staat um ordentlich am Homeschooling in der Pandemiezeit teilnehmen zu können (wenn es dann überhaupt mit der Internetverbidnung klappt), aber an jedem verkackten Bahnhof, Flughafen usw. Kameras mit Gesichtserkennung und die dafür nötige Hard- und Software im Hintergrund, die kann sich der Staatshaushalt offenbar leisten.

Wenigstens macht es mir die CDU einmal mehr sehr einfach, sie definitiv nicht zu wählen.

Die Speicherung von Telefonnummern und IP Adressen als "schärfste Waffe gegen Kindesmissbrauch" ist zudem blanker Hohn. Es ist hinreichend bekannt, dass Kindesmissbrauch am häufigsten in der eigenen Familie stattfindet. Da wird also weder mit irgendwelchen Komplizen oder Freiern kommuniziert, noch sonstwas.
Und wenn sich mal wieder Kirchenmitglieder an ihren Schutzbefohlenen vergehen, wird auch keine IP Adresse daran etwas ändern.
Solchen Mist in ein Wahlprogramm zu schreiben, während man wider besseres Wissen überführte Täter keiner Strafe zuführt (die Kirchenvertreter kommen ja seit jeher einfach davon), ist Verhöhnung der Opfer!

 

[druckluft]

Das muß man einfach mal so festhalten, dass diese Leute von der CDU ganz klar Verfassungsfeinde sind. Und das nicht zum ersten Mal. Und natürlich sind sie nicht die einzigen. da muß man schon echt einen weg haben um sowas zu wählen.

 

[chrizZztian]

Passt dann doch prima zum Artikel 13 bzw. 17...

 

[huberei]

schöne neue welt...
ich hoffe, dass die deutschen endlich aufwachen und der cdu bei den nächsten wahlen einen denkzettel verpassen werden.
leider ist davon auszugehen, dass die mehrheit der deutschen dank angstmache und ahnungslosigkeit dennoch weiterhin die cdu wählen wird.

andererseits sind solche pläne für die gegenparteien ja eigentlich ein gefundenes fressen. wenn die also nicht völlig blöd sind, sollten sie entsprechende wahlwerbung betreiben...

 

[Ein Lamm borg I nie]

Bei der ganzen Panikmache, dass die Grünen DEN SPRIT TEURER MACHEN!1111 wird die CxU leider neue Rekorde einfahren, weil sie viele Stimmen bekommen werden, nur um die Grünen zu verhindern...


Das Wahlprogramm der CDU kann man doch nicht für voll nehmen. Ein stumpfes "weiter so!" einer rückwärts gerichteten Politik. Viel Abstand zu Das Internet ist für uns alle Neuland! haben sie jedenfalls noch nicht gewonnen.

 

[Cool Hand]

Panikmache über teureren Sprit?
Brauch man gar nicht. Reicht schon in ein Geschichtsbuch zu schauen welche Partei uns in den ersten Angriffskriegs seit 1945 gedrückt hat, mit gefälschten Beweisen.
Eure Entscheidung diese wieder zu wählen.

 

[L0rd_Helmchen]

Wusste gar nicht, dass Rudolf Scharping bei den Grünen ist...

 

[Cool Hand]

Du meinst Scharping war das alleine? Mit der SPD sollte eh schon jeder abgeschlossen haben. Aber ohne die Grünen, und deren fanatische Propaganda, wäre dies nie passiert. Diese Propaganda wurde direkt von den Grünen unterstützt und die wussten dass sie Unsinn ist.
Aber bitte, schön weiter Ausreden finden. Ist ja auch wieder bei den Chinesischen Konzentrationslagern so. Auch von Deutschen!!!
Muss man nichts mehr zu sagen.

 

[MaxthonFan]

Wird lustig, wenn sich am Ende genau die über Vorratsdatenspeicherung und Gesichtserkennung echauffieren, die jede Grundrechtseinschränkung während Corona geifernd abgefeiert haben. Man muss allerdings konstatieren: Der größte Feind für die Freiheit der Bürger ist weder der linke, noch der rechte Rand - es ist und bleibt die CDU, eben weil sie in der Entscheidungsposition ist.

 

[Morrich]

Bei der ganzen Panikmache, dass die Grünen DEN SPRIT TEURER MACHEN!

Das ist keine Panikmache, sondern Tatsache. Natürlich verschweigt die CDU dabei, dass sie selbst ebenfalls bis 2025 den Sprit teurer machen will, aber das ist erstmal Zweitens.

Die Grünen gehen mir mit der ewigen Spritverteuerung gehörig auf den Senkel. Denn letztlich muss ich das mitbezahlen, obwohl ich gar kein eigenes Auto habe und immer schön brav umweltfreundlich mit dem Rad, oder den Öffentlichen fahre.

Statt ständig irgendwelche CO² Abgaben zu erhöhen, sollten sich die Grünen eher mal dafür einsetzen, wieder mehr Güterverkehr auf die Schiene zu bringen und auch grundsätzlich den öffentlichen Personenverkehr zu fördern. Es wurden in der Vergangenheit tausende Kilometer Schiene stillgelegt und etliche Direktanschlüsse von Unternehmen aufgegeben, obwohl diese diese Anbindungen ans Schienennetz benötigten.
Dadurch wurden massenhaft Transporte auf die Straße gezwungen.
Diese Unternehmen jetzt immer weiter abzuzocken, indem man die Spritpreise anhebt, weil ja ach so viel CO² durch den Straßenverkehr entsteht, ist ein Schlag ins Gesicht.
Statt dass sich da mal wirklich deutlich was zum Positiven verändert, konzentriert man sich bei der Bahn aber lieber auf solche Projekte wie flächendeckenden Mobilfunk entlang aller ICE/IC Strecken. Ja, das ist es natürlich, was unser Land braucht. Jeder Depp soll bitte während seiner Zugfahrt durchgängig im Netz rumsurfen oder Netflix gucken können.
Dass viele ihre Zugfahrt stundenlang im Stehen verbringen, weil oftmals die Kapazität gar nicht ausreicht, interessiert hingegen offenbar nicht. Dass viele Leute riesige Umwege zurücklegen müssen, weil diverse Strecken vor Jahren einfach stillgelegt wurden, ist den Grünen offenbar auch herzlich egal.
Hauptsache der Sprit wird teurer, damit ein finanzieller Ausgleich für den CO² Ausstoß existiert (wie Geld den CO² Ausstoß irgendwie kompensiert, konnte mir noch keiner der Grünen erklären).

Aber natürlich sind auch die Wähler selbst schuld an ihren Problemen. Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die CDU ja kürzlich deutlich gewonnen. Grund dafür?
Sehr häufig wurde von den Wählern gesagt, dass sie mit der Wahl der CDU schlicht die AfD verhindern wollten. Ganz großes Kino! Statt der Pest wählt man halt die Cholera. Gibt ja nicht noch nen Haufen anderer Parteien.

 

[Weede]

Statt ständig irgendwelche CO² Abgaben zu erhöhen, sollten sich die Grünen eher mal dafür einsetzen, wieder mehr Güterverkehr auf die Schiene zu bringen...

Hast du bei all der Entrüstung auch mal ins Progamm geguckt?

Klimagerechte und soziale Verkehrspolitik

Wir machen Mobilität sauberer, sozial gerechter und sicherer für alle.

www.gruene.de

Such mal auf der Seite nach "Bahn". Was bleibt dann von deiner Argumentation übrig?

 

[Gelöschtes Mitglied 144635]

Aber natürlich sind auch die Wähler selbst schuld an ihren Problemen. Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die CDU ja kürzlich deutlich gewonnen. Grund dafür?
Sehr häufig wurde von den Wählern gesagt, dass sie mit der Wahl der CDU schlicht die AfD verhindern wollten. Ganz großes Kino! Statt der Pest wählt man halt die Cholera. Gibt ja nicht noch nen Haufen anderer Parteien.

"Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber."

 

[Ein Lamm borg I nie]

@Morrich
Im Gegensatz zur CxU, welche den Sprit ja (wie ohnehin bereits beschlossen) ebenso teurer macht, plant die Grüne immerhin, die Mehreinnahmen aus den CO2-Abgaben umzuverteilen, sodass jeder Bürger quasi ein jährliches CO2-Budget erhält.

Du hast kein Auto, zahlst dementsprechend wenig CO2-Abgabe, hast also am Ende des Jahres ein Plus im Portemonnaie. Klingt doch nach einer guten Idee?

Die CxU plant das Geld einfach zum Stopfen des nächsten Haushaltslochs mit ein, ohne dass der einzelne Bürger was davon hat.

Wo genau ist jetzt der Plan der CxU so viel besser, dass der ach so teure Sprit die Leute ausschließlich gegen die Grünen ätzen lässt? Einfach mal mehr als die ersten fünf Worte zuhören, wenn Habeck & Co ihr Programm erläutern.


Ausbau der Schiene wird bereits forciert, wird aber ebenso wie der Ausbau der erneuerbaren Energien und der Stromnetze durch Bürgerinitiativen und "Naturschutz"-Vereine konsequent verzögert. NIMBY ist in dem Zusammenhang ein arges Problem.

 

[Morrich]

Hast du bei all der Entrüstung auch mal ins Progamm geguckt?

Klimagerechte und soziale Verkehrspolitik

Wir machen Mobilität sauberer, sozial gerechter und sicherer für alle.

www.gruene.de

Such mal auf der Seite nach "Bahn". Was bleibt dann von deiner Argumentation übrig?

Ja, das erzählen einem die Grünen halt schon seit ner Ewigkeit, aber es tut sich einfach nichts. Nicht einmal dort, wo die Damen und Herren mit in Regierungsverantwortung sind!

 

[Jousten]

Das muß man einfach mal so festhalten, dass diese Leute von der CDU ganz klar Verfassungsfeinde sind. Und das nicht zum ersten Mal. Und natürlich sind sie nicht die einzigen. da muß man schon echt einen weg haben um sowas zu wählen.

Leider wird über soetwas immer nur sehr geringfügig berichtet oder schlimmer noch, gefühlt 2 Tage vor den Wahlen vom Großteil der Wähler vergessen.

Was die sich in dieser Periode alles geleistet haben mit der Maskenkorruption (und Korruption generell), Mautdesaster, Maskendesaster, Pandemiebekämpfung, Staatstrojaner und und und, das kann man sich gar nicht vorstellen. In einer vernünftigen Welt würden die bei maximal 10% Wählerstimmen rumkrebsen und allein bei der nicht vorhandenen Kompetenz sollten die ein Regierungsverbot für mindestens die nächsten beiden Legislaturperioden haben.

 

[xST4R]

wenn ich CDU lese könnte ich direkt im strahl

 

[FLCL]

Hier noch was zum Nachlesen:
www.chatkontrolle.de bzw. https://www.patrick-breyer.de/beitraege/nachrichtendurchleuchtung/
Und die CDU war natürlich vorne mit dabei: https://www.patrick-breyer.de/chatk...n-durchsuchung-der-privaten-kommunikation-zu/

Fackeln und Mistgabeln müssten wieder her...

 

[Gelöschtes Mitglied 144635]

Fackeln und Mistgabeln müssten wieder her...

Bringt nur nichts, wenn die vor lauter Zittern fallengelassen oder nichtmal angerührt werden.

 

[Ycon]

Die CDU war schon vor ihrem massiven Linksrutsch für diese Haltung in solchen Fragen bekannt, da ist es völlig klar, dass nur noch schlimmer werden wird.
Eine Volkspartei ist die CDU schon lange nicht mehr, gilt aber nicht exklusiv für die CDU, sondern für den Großteil der größeren Parteien. Sie ist/sind höchstens Anti-Volk-Parteien, mehr aber nicht.

 

[Schugy]

Darin spricht die Partei unter anderem von der Gründung eines "Bundesministeriums für digitale Innovationen und Transformation".

Digitale Innovation 0 - Transformation in Überwachungsstaat 100 %

 

[GorgTech]

Im September wird abgerechnet.

Von mir wird die Union und SPD garantiert nicht gewählt und ehrlich gesagt hat sich während der gesamten Pandemie nur eine einzige Partei glaubhaft gegen die überzogenen Corona Maßnahmen gestellt.

Wir leben in Zeiten in denen die Partei von Gauland und Höcke tatsächlich das kleinste Übel darstellt und ich kenne viele Leute die aus Notwehr so wählen werden.

 

[Sertix]

Wahlen bringen nichts da es keine echte Volksherrschaft gibt. Gab und gibt es nirgendwo.
Die uralten Fragen des Plebiszit, von Platon, Aristoteles und co: Was ist besser, Millionen von halb-ahnungslosen geben den Ton an, oder wenige Tausende von Wissenden, die aber laut Machiavelli auch alles tun um an Macht zu kommen?

Außerdem ist die Überschrift falsch, denn egal welche Parteiendiktatur sich da durchsetzt (Union mit den Grünen ist diesmal so sicher wie das Amen in der Kirche), am Ende bestimmt das EU-Parlament und die jährlich hunderte von geheimen Treffen der Minister (von denen nichts nach außen dringt), und deren Gremien und co. den Leitfaden.
Die Regierung befolgt die Vorgaben der EU.

 

[Chaoz]

KFZ Scanning und Gesichtserkennung währen Dinge die komplett verboten würden wenn Ich als Libertärer das sagen hätte.

Da dies wieder ein Wiederspruch währe mit zentralistischer Macht würde Ich fest halten das es über sowas Volksentscheide auf Bundesebene geben muß.

San Francisco verbietet Einsatz von Gesichtserkennung durch Behörden

Im Silicon Valley arbeiten Dutzende Firmen an Technologien zur Gesichtserkennung. Ein paar Kilometer nördlich, in San Francisco, will man auf den Einsatz dieser Überwachungstechnik verzichten.

www.spiegel.de

Auch eine Sache die wirklich sinvoll währe, das sämtliche Physische Gütter gegen Bares erworben werden dürfen und das auf Verfassungsebene gleich wenns nach Mir ging

New York City Stores Must Accept Cash, Council Says (Published 2020)

New York lawmakers passed a bill that puts New York at the forefront of a national movement to ban cashless businesses.

www.nytimes.com

Auch Dinge wie man unterstützen kann aus vollem Herzen

Iowa Amendment 1, Right to Keep and Bear Arms Amendment (2022)

Ballotpedia: The Encyclopedia of American Politics

ballotpedia.org

Marijuana on the ballot

Ballotpedia: The Encyclopedia of American Politics

ballotpedia.org

Aber wir sind Unmündig hier und sollen nur per Überwachung klein gehalten werden im Kommunistischen Regime der EU !!

 

[Sockrattes]

Von der "Communistic Democratic Union" erwarte ich nichts anderes. Jeder der dieser Partei noch Konservatismus unterstellt hat die Kontrolle über sein Leben verloren.
Schon alleine was die CDU aus der Bundeswehr gemacht hat spricht Bände und zeigt daß hier nicht Dummheit/Unfähigkeit vorherrschaft sondern bewusste Böswilligkeit. Und so macht sie es auch in anderen Bereichen. Ludwig Erhard würde sich im Grabe umdrehen.
Aber es werden sich doch hier noch irgendwelche "Helden der CDU" finden wo diese verteidigen wollen oder sind alle damit beschäftigt ihr neues Geschlecht zu beantragen?^^

@Chaoz Wobei uns Verbote nicht gut zu Gesicht stehen, wir würden halt keine Steuerknete aufwenden um Schwachsinn und Dekadenz zu fördern. Dafür eine harte aber gerechte Rechtssprechung wenn sich jemand am Privateigentum oder der Freiheit eines jeden einzelnen vergreift! Freiheit ist nicht verhandelbar.
Second Amendment for Germany!

 

[djrobinson]

"So will man die Speicherung von Telefonnummern sowie IP-Adressen als "schärfste Waffe im Kampf gegen den Kindesmissbrauch" vorantreiben."
Braucht es nicht, die adressen, telefonnummern und webseiten der christlichen glaubensbrüder in den kirchen, kindergärten und anderer christlich geführter erziehungsanstalten sind schon bekannt oder können bei mir abgefragt werden. Läßt sich ganz simpel recherchieren.
https://www.zeit.de/gesellschaft/ze...studie-sexuelle-gewalt-aufklaerung-misstaende
Diese parteibonzen und ihre claqueure sind dermaßen arrogant und dummdreist, das es weh tut.
Keine partei setzt sich für die ratifizierung des § 146 GG ein, wohlwissend das es dann vorbei ist mit ihrer selbstherrlichkeit. Somit liegt der verdacht der volksverdummung nahe und verhinderung von demokratischen verhältnissen in der gesellschaft.

 

[Christopher007]

Mutti hat die bürgerliche Partei der 80er zum einer Stasi Partei der DDR 2.0 verwandelt. Aber scheinbar ist das Volk schon so weit degeneriert das es nur noch im Regenbogenland leben kann.

 

[Hovac]

...
Außerdem ist die Überschrift falsch, denn egal welche Parteiendiktatur sich da durchsetzt (Union mit den Grünen ist diesmal so sicher wie das Amen in der Kirche), am Ende bestimmt das EU-Parlament und die jährlich hunderte von geheimen Treffen der Minister (von denen nichts nach außen dringt), und deren Gremien und co. den Leitfaden.
Die Regierung befolgt die Vorgaben der EU. ...

Leider ist es nicht so positiv wie beschrieben. Das EU Parlament ist erstens kein Parlament nur weil man es so nennt, zweitens bestimmt die Kommission und da wird nichts gewählt.

 

[2k5lexi]

Geschwurbel entfernt.