Neuer Rundfunkbeitrag laut Gutachten verfassungswidrig

[Redphil]

<p><img style="margin: 10px; float: left;" alt="gez" src="/images/stories/logos/gez.jpg" height="100" width="100" />Seit Jahresbeginn gibt es den neuen, umstrittenen Rundfunkbeitrag. Die bis Ende 2012 an den Besitz von Rundfunkempfangsgeräten gekoppelte GEZ-Gebühr wurde durch eine pauschale Haushaltsabgabe abgelöst. Damit müssen alle Haushalte die volle Gebühr bezahlen (solange sie nicht befreit sind), einen ermäßigten Satz gibt es nicht mehr.</p>
<p>Die Bevölkerung <a href="index.php/news/allgemein/hardwareluxx/24793-bevoelkerungsmehrheit-gegen-pauschale-gez-zwangsbebuehr.html" target="_blank">steht dem Rundfunkbeitrag laut einer Umfrage von TNS Meinungsforschung mehrheitlich ablehnend gegenüber</a>. Auch in den Medien wird er zunehmend kritisch hinterfragt. Selbst einige...<br /><br /><a href="/index.php/news/allgemein/wirtschaft/25327-neuer-rundfunkbeitrag-laut-gutachten-verfassungswidrig.html" style="font-weight:bold;">... weiterlesen</a></p>

 

[timo82]

Sehr gut, dass Rossmann geklagt hat.
Hoffentlich wird der Mist gekippt.

Ich habe bis heute auch noch nichts von der GEZ gehört.

 

[Redphil]

Von der GEZ wird man auch nichts mehr hören - sie wurde ja in "ARD-ZDF-Deutschlandradio-Beitragsservice" umbenannt... .

 

[Schdorsch]

Wäre mit das beste was uns passieren kann.

Gibt mehr als genug Dritte.
Davon die Hälfte, dafür weniger Harz-Tv und mehr Bildung und dafür würde ich auch gerne zahlen.
Aber für das was grade läuft, immer weg damit!

 

[Gubb3L]

jap habe auch schon post von denen gekriegt also nicht gez sondern dem neuen "deutschlandradio beitragsservice". werde denen aber erstmal keinen cent in den rachen werfen da ich den betrag einfach auch deutlich zu hoch finde und bevor das nicht rein rechtlich alles geklärt ist verweiger ich den beitrag.
vorallem wie unfair ist das bitte. studenten die befög kriegen müssen nix zahlen aber ich als student der kindergeld + nen minimalen beitrag der eltern kriegt und nebenbei noch nen 400€ job hat um über die runden zu kommen muss zahlen ? Unfair !!! ich glaube ich beantrage einfach bafög obwohld as nicht viel sein sollte. aber wenn ich nur 50€ dann im monat mehr kriege lohnt sich das schon da ich dann denen nix mehr zahlen muss.

 

[Peyota]

naja ich möchte das Öffentlich-rechtliche Angebot nicht missen, allerdings kann ich die Beiträge für große Firmen oder auch Studenten oder Auszubildende nicht nachvollziehen.

 

[Redphil]

Die Stundentenwerke haben zum Jahreswechsel wohl sogar dazu aufgerufen, dass auch die Stundenten BAföG beantragen sollen, die kaum etwas zu erwarten haben - wegen dem eingesparten Rundfunkbeitrag lohnt sich das allemal.

 

[Gubb3L]

Ja toll nur finde ich es etwas behämmert das ich obwohl ich mich selbst finanzieren kann mich jetzt jedes semester auf neue mit Bafög rumschlagen soll nur um ne befreiung zu kriegen. warum man nicht einfach sagt studenten und auszubildende zahlen nix ist für mich einfach unverständlich. genauso seltsam finde ich das man für einen zweitwohnsitz ebenso zahlen soll. man kann sich ja schlecht zweiteilen und an beiden orten gleichzeitig sein.

 

[timo82]

Studenten sollen doch offiziell einfach zuhause wohnen bleiben. Thema erledigt.

Ich habe übrigens auch noch keine Post vom "ARD-ZDF-Deutschlandradio-Beitragsservice" bekommen. Fürs letzte Jahr hab ich noch gezahlt, seit fast 4 Monaten ist totale Ruhe.

 

[SoftIceMan]

An sich find ich den Beitrag ja in Ordnung.
Aber nicht diese Summe!
Wofür denn bitte? Wenn gute Filme kommen würden ok.
Aber ich besitze keinen Fernseher und mein Radio würde ich sofort in den Müll schmeissen.
Und für Internet seh ich es nicht ein 18 euro zu zahlen! Da bekommt man schon fasst Sky, und würde dort was besseres sehen ..

5 euro für Internet von mir aus auch noch.
Aber das Internet-angebot von ARD/ZDF ist ja eine Zumutung... die Streamqualität katastrophal!

Ich werde mich auf jeden Fall wieder Abmelden und auch nicht mehr zahlen.

Wenn ich ne Homepage hätte würde ich doch auch nicht von ganz Deutschland ne Gebühr verlangen -.-

 

[Gubb3L]

Was ist das denn bitte für ne einstellung studenten gegenüber oder meinst du das ironisch ? Vorallem als student hat man meist nicht die möglichkeit zu hause zu wohnen und vorallem würde ich das garnicht wollen da es einfach mMn zum studieren dazu gehört auszuziehen und in die "große weite welt" zu gehen und auf eigenen beinen zu stehen. Jeder student der noch zu hause wohnt (und da kenne ich einige) macht wie ich finde etwas falsch und verpasst eine ganze menge.

An sich ist es ja vollkommen ok das die gebühr an den haushalt gekoppelt wird und immer noch besser als diesen komplizierten scheiß den die gez gemacht hat, jedoch sehe ich es so wie softiceman das diese 18€ einfach zu viel sind mMn für das was geboten wird.
habt ihr mal durchgerechnet wie viel geld das im monat ist ? Gehen wir mal von 40mio privathaushalten in deutschland aus (stand 2011) und ich bin mal gutmütig und ziehe davon 10mio ab (wesentlich zu hoch) die befreit oder sonst was sind. dann sind das 540.000.000 € die die im monat kassieren würden! und aufs jahr rechnen kann das jeder selber rechnen. Finde diesen betrag einfach zu hoch für das gebotene vorallem wenn man mal von realistischen werten ausgeht und nicht 10mio haushalte wie ich einfach abzieht dann kommen wir da ganz schnell in richtung von 600-650 mio. € pro monat.

 

[Unrockstar]

Bei mir Ähnlich

Im Februar wurde abgebucht, seitdem Ruhe. Auf Mails Reagieren die auch nicht und deren Telefonhotline scheint ja nur mit einer Person besetzt zusein. Wir haben nun Ende Januar und nichts wurde abgebucht, schon merkwürdig.
Aber ich finde es gut, dass die ersten Unternehmen Klage gegen die "Rundfunksteuer" einreichen. Ich hoffe der Mist wird gekippt. Dieses System erinnert mich an das Patentrecht. Alte Werte sind zu zementieren, notfalls gegen den Willen der Bürger

 

[Olaf16]

Wir haben einfach nicht gezahlt und hören auch laut meines Wissens nichts von dennen atm

 

[CaptainPicard]

Korrekt!Hoffentlich wird dieser Massenraub per Gesetz entlich gestoppt! Und wenn die Welt neben mir untergeht, es gibt kein Geld für die GEZ!Die Mauer is gefallen, also wird auch die GEZ fallen...Es ist nur eine Frage der Zeit...

 

[Daniel N]

Nur mal so zur Info:
Das ganze ist (zumindest aktuell noch) verpflichtend für alle Haushalte und man kann sich auch nicht einfach so abmelden oder nicht zahlen, höchstens unter bestimmten Voraussetzungen befreien lassen.

 

[CaptainPicard]

hehe...diese Pflicht is genausoviel Wert, wie Politiker sich ums eigene Volk kümmern

 

[REDFROG]

Vorallem als student hat man meist nicht die möglichkeit zu hause zu wohnen und vorallem würde ich das garnicht wollen da es einfach mMn zum studieren dazu gehört auszuziehen und in die "große weite welt" zu gehen und auf eigenen beinen zu stehen. Jeder student der noch zu hause wohnt (und da kenne ich einige) macht wie ich finde etwas falsch und verpasst eine ganze menge.

dann sollen die aber auch nicht jeden Tag übers Geld jammern...
Auf eigene Beinen stehen ist bei einigen Studenten auch ein ziemlich verzerrtes Bild.
Würden sie das tun, dann würden sie auch die Rundfunkgebühr monatlich, schön wie es sich gehört , bezahlen. Ansonsten stehen sich höchstens auf einer Krücke.

Mit 18€ im JAHR hätte ich noch mit mir reden lassen (das wäre schon ganz üppig auf die Bevölkerung gerechnet), aber doch nicht im Monat. Wenn man das mal zusammenrechnet was da alles zusammenkommt...das ist doch nicht normal? Und Werbung schalten die trotzdem wie die Großen. wtf

 

[CaptainPicard]

...alleine schon nen neues Sendestudio von 20 Millionen zu bauen....Da geht mir richtig einer ab...ich müsste schon nen irreparablen Kurzschluss im Zentralhirn haben, wenn ich auf ne Rechnung der GEZ reagieren würde ^^

Solange es keinen Knast gibt, wenn man sich dem Massenraub der GEZ nich beugt, solange werde ich auch nicht zahlen und wenn das mal kommt, wird auch direkt ne Klage mit einher gehen...

Ich krieg alleine schon ne Kernschmelze wenn ich nur darüber nachdenke, das dieser Massenraub noch immer ungehindert stattfindet...

 

[Eirz]

Allein wenn man sich mal ansieht, wie viel Geld die Leute im Top-Management dort bekommen, da kommt einem das kotzen. Warum zur Hölle werden dort Millionenbeträge gezahlt? Das, was dort abläuft, ist 100% nicht rechtens, aber es verdienen zu viele Leute dran, und daher möchte niemand diese Einkommensquelle abkappen.

 

[hanko]

Wenn ich ne Homepage hätte würde ich doch auch nicht von ganz Deutschland ne Gebühr verlangen -.-

das ist der 1. Punkt:

Man kann doch nicht einfach für eine Internetseite eine Zwangsgebühr verlangen. Wer sie nutzt/nutzen will, soll von mir aus zahlen.
Ich war noch nie bewust auf einer seite dieser Gesellschaft, warum soll ich dann dafür löhnen ?

der 2. ist:

Wenn ich Kabelfernsehn oder Internet nicht bezahl, kommt jemand und klemmt es ab.
Und bei den öffentlich Rechtlichen... - Ich würd gern sagen, "kommt vorbei und sperrt es, ich brauchs nicht !"

Es ist einfach eine Frechheit, einem diese Entscheidung zu verwehren.

mfg hank

 

[CaptainPicard]

Ich erinnere mich nur zu gerne an einen Spruch von Edmund Burke:

"Für den Triumph des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun"

Die Mauer wurde beerdigt, weil es einfach nicht richtig war, Menschen ein zu sperren und genauso ist es nicht richtig, Zwangsabgaben von den Menschen einzu ziehen, nur weil die Macher der GEZ große Angst davor haben, das ihnen der Wind der Wahrheit ins Gesicht blasen könnte.

Sie sollten ihr Programm schlüsseln, wie es die anderen auch tun. Wer es sehen will, muss sich anmelden und eine Smartcard erwerben gegen Gebühr. Dann gäb es keine Schwarzseher und die GEZ wäre Arbeitslos, denn dann müssten sie etwas tun, was sie schon lange nicht mehr getan haben: ARBEITEN FÜR IHR GELD!

Nun geht es den Reichen und den Schönen an den Pelz und nun kommt auch der Widerstand ins Rollen...

 

[phlebiac]

werde erstmal auch nicht bezahlen

leider ist es nur sehr schwer gegen die das ganze system (jetzt nicht nur gez sondern alles was heute so abgeht) vorzugehen denn das ganze system ist bis ins letzte so ausgelegt das es sich selbst schützt ...

jeglicher widerstand dagegen wird als link- oder rechtsradikal eingestuft, kriminalisiert und vom staat bekämpft ...

 

[Muxxer]

Das system erinnert mich irgend wie an die Borg wir sind die Zahldrohnen und haben uns zu fügen

 

[phlebiac]

wie so viele hätte ich kein problem damit 5 euro/monat für von mir aus 2-3 tv- und 2-3 radiosender zu zahlen ... die bringen dann ein gemischtes programm aus nachrichten, kultur- und bildungskram

aber die anzahl der jetzt damit finanzierten fernseh- u. radiosender ist eine frechheit ... hat mit grundversorgung nichts mehr zu tun

 

[paulianer]

Und Werbung schalten die trotzdem wie die Großen. wtf

Genau das ist der Punkt.

Ich habe mal im Politikunterricht gelernt, dass die Rundfunkgebuehren erhoben werden um unter anderem objektive Nachrichten bieten zu koennen (Negativbeispiel: Amerika, alle Nachrichtensende sind in privater Hand).
Aber wo bitte ist ein Sender unabhaengig, wenn er Werbung rausdrueckt? Hmmmmm? Hmmmmmmmm?? Genau, gar nicht. Und dass die Oeffentlichen nicht von der Politik massiv beeinflusst werden glaubt auch niemand.

wie so viele hätte ich kein problem damit 5 euro/monat für von mir aus 2-3 tv- und 2-3 radiosender zu zahlen ... die bringen dann ein gemischtes programm aus nachrichten, kultur- und bildungskram

Joa, wenn ich mir dann noch die Radiosender hier anhoere - da laeuft auch mehr Werbung als Sendung.





Ich bin dafuer: Weg mit dem ganzen Dreck. Den ganzen GEZ-Apparat abschaffen und die Oeffentlichen in einen PayTV-Sender wandeln. Ich brauche kein Fussball (erst recht nicht mit der Menge an Werbung, das ist nur dreist was da abgezogen wird), ich brauche keine Rosamunde-Pilcher, kein Wetten dass und ich bin auch nicht interessiert irgendwelche Politik-Laberrunden zu verfolgen. Wenn ich das wollen wuerde hatte ich 1) einen Kabelanschluss und 2) wuerde ich dafuer auch bezahlen.
Dazu dann eine prozentuale Steuer welche vom Finanzamt abezogen wird um zwei drei Sender zu finanzieren, die sich um Bildung und Nachrichten kuemmern und werbefrei sind. Da zahlt dann auch jeder der ein Einkommen hat ein und man muss sich nicht um Befreiungen bemuehen.

Welche Partei muss ich waehlen um sowas zu bekommen?

 

[AMDprayer]

Jetzt meckern alle aber was da kommt war schon seit mindestens 2011 bekannt und keiner hat dannach gekräht. Dann ist Januar, es wird abgebucht und plötzlich stehts überall in den Medien. Was mich gestört hat ist, dass sie plötzlich ne neue Seite hatten und auf der alten erst 1 Monat vor Jahreswechsel verlinkt wurde (zumindest hab ich im November als ich mich informieren wollte nichts gesehen). Sie verlangen dass man in bestimmten Fällen selbst tätig wird um nicht unberechtigter Weise zu zahlen, aber Informationen bekam man 0 dazu.

 

[CaptainPicard]

Wie verzweifelt muss man eigendlich sein, der GEZ ne Einzugsermächtigung zu geben? ôO
Wer sowas tut, dem ist nicht mehr zu helfen...
Könnte mir im Leben nich passieren ^.^

 

[Lampron]

Ich zahle schon 13 Jahre keine GEZ und ich werde mich auch hier sträuben....immer diese briefe mit 10000€ Strafe und knast fand ich zum lachen XD
Als mal sonen typ von denen vor meiner tür stand und fragte ob er rein darf kriegte er die tür zu geknallt XD geklingelt hat er danach auch nicht mehr ^^

GEZ IST MASSENRAUB UND NIX ANDERES ...und das auch noch vom STAAT geduldet....

 

[AppleRedX]

Nur mal so zur Info:
Das ganze ist (zumindest aktuell noch) verpflichtend für alle Haushalte und man kann sich auch nicht einfach so abmelden oder nicht zahlen, höchstens unter bestimmten Voraussetzungen befreien lassen.

Klar kann man nicht zahlen ... und das alles im legalen Rahmen. Zahlung verweigern, Gebührenbescheid abwarten bzw. anfordern und ab von Gericht. Davor haben die Raubritter am meisten Angst.

Klagen statt zahlen

AppleRedX

 

[estros]

Die ÖR berichten weitesgend selbstbestimmend, nur muss die Meinung innerhalb unseres Parteienblocks(CPU/SPDetc) bleiben. Dafür garantiert die Politik einstimmig den Mrd. schweren Fortbestand. Verdeckte, reinste Propaganda.
Da zieh ich mir lieber die Inhalte von Privaten mit Werbung rein...