Neuer Rundfunkbeitrag laut Gutachten verfassungswidrig

[phisCON]

*Überschrift gelesen*

Wer hätte das gedacht. Hat man auch schon vor 6 Monaten gewusst.

 

[Candyman™]

Ich wäre gern bereit zu zahlen, wenn sie nicht aller 2-3h immer das gleiche im Radio bringen würden oder etwas gescheites im Fernsehn. Ich habe mein Fernsehr schon vor 2,5 Jahren abgeschafft, weil nur noch "Dreck" gesendet wird. Selbst auf Arbeit schließ ich lieber den MP3-Player an und lass laufen, was auch bei Kollegen gut ankommt. Ich geh mal nicht davon aus, dass die meisten hier öffentliche Sender schauen, die Zahl wird sich bei 10% bewegen. Das einzige was für mich wirklich interessant wäre, ist ZDF-Neo, was dann auch wieder Pay-TV ist.

 

[phisCON]

Ich wäre gern bereit zu zahlen, wenn sie nicht aller 2-3h immer das gleiche im Radio bringen würden oder etwas gescheites im Fernsehn. Ich habe mein Fernsehr schon vor 2,5 Jahren abgeschafft, weil nur noch "Dreck" gesendet wird. Selbst auf Arbeit schließ ich lieber den MP3-Player an und lass laufen, was auch bei Kollegen gut ankommt. Ich geh mal nicht davon aus, dass die meisten hier öffentliche Sender schauen, die Zahl wird sich bei 10% bewegen. Das einzige was für mich wirklich interessant wäre, ist ZDF-Neo, was dann auch wieder Pay-TV ist.

Dem kann ich nur zustimmen.

 

[der.Razor]

Gut. Ein Geek-Forum ist sicher NICHT representativ

 

[Kyraa]

Die sollen aus dem Gebührenmodell einfach das PayTV-Modell der BBC machen. Die schaffen es mit deutlich geringerem Budget viel hochwertigeres Fernsehen zu machen, dass dann auch noch zu 100% barrierefrei ist. Aber in Deutschland braucht es ja zwei Anstalten, die zahlreiche Spartenkanäle, Rundfunkkanäle und Drittkanäle betreiben...

 

[moritzl]

weg mit dem Laden.

GEMA und GEZ nerven einfach

 

[Thrawn.]

Ich zahle schon 13 Jahre keine GEZ und ich werde mich auch hier sträuben....immer diese briefe mit 10000€ Strafe und knast fand ich zum lachen XD
Als mal sonen typ von denen vor meiner tür stand und fragte ob er rein darf kriegte er die tür zu geknallt XD geklingelt hat er danach auch nicht mehr ^^

GEZ IST MASSENRAUB UND NIX ANDERES ...und das auch noch vom STAAT geduldet....

Richtig so, mir schicken die auch seit Jahren ihre Briefe die schön entsorgt werden. Mitarbeiter hab ich Gottseidank noch keinen gesehen.

Ich würde durchaus 5 Euro im Monat für tagesschau und Tagesthemen zahlen, sehe es aber nicht ein den grossen Rotzrest den ich nicht brauche zu finanzieren.
Einfach wie bei sky nur für die Sender zahlen die man sieht(abboniert hat), wäre ja ne Lösung, aber das kommt ja niemals...

Richtig dreist ist das man sogar für Radio zahlt (höre nur Privatsender) und fürs Inet obwohl die ne mistige seite mit erbärmlicher streamingqualität haben.

Wer an die zahlt ist mmn nur noch selbst schuld.

 

[timo82]

Was ist das denn bitte für ne einstellung studenten gegenüber oder meinst du das ironisch ? Vorallem als student hat man meist nicht die möglichkeit zu hause zu wohnen und vorallem würde ich das garnicht wollen da es einfach mMn zum studieren dazu gehört auszuziehen und in die "große weite welt" zu gehen und auf eigenen beinen zu stehen. Jeder student der noch zu hause wohnt (und da kenne ich einige) macht wie ich finde etwas falsch und verpasst eine ganze menge.

Ich habe geschrieben, dass Studenten OFFIZIELL zuhause wohnen sollen.
Ausziehen kannst du dann immer noch. Ich würde mich nur einfach nicht ummelden.

 

[Gubb3L]

naja das geht ja leider eher schlecht. erstens ist es offiziell nicht erlaubt also man muss mindestens nen zweitwohnsitz anmelden (die strafen dafür sind wesentlich empfindlicher als die 200€ gebühren im jahr) und laut der gebührenordnung muss man für einen zweitsitz dann auch zahlen. außerdem muss sobald einer in der wg angemeldet oder umgemeldet ist eh gezahlt werden. wir versuchen das aber bei mir erstmal so das der eine von uns der bafög bezieht mit denen in kontakt tritt und wir dadurch dann befreit werden.

 

[phlebiac]

GEZ und abbuchen ... LOL ... made my day

bis 31.12.2012 hatten die sowieso kein recht was abzubuchen ... hatte ja kein fernseher, radio, internet ... wofür gibts auch nachbarn und verwandte die blöd genug sind dafür zu zahlen ...

aber abbuchungserlaubnis bekommen die ab 2013 mit sicherheit nicht ... und erstmal wird sowieso nix gezahlt ...

 

[schwede]

Wie Viele hier, wäre auch ich mit einem Beitrag von 5E/M noch einverstanden, aber es kann ja nicht sein, dass jetzt "Alle" zahlen und damit der Beitrag auf 17E/M festgelegt wird.
Die absolute Spitze des ganzen war ein Interview mit einem der großen Intendanten, er meinte die neue Gebühr sei eigentlich eine Kürzung und es wäre sehr schwer mit dem vorhandenen Geld überhaupt ein vernünftiges Programm zu erstellen

 

[hanko]

Wie Viele hier, wäre auch ich mit einem Beitrag von 5E/M noch einverstanden, aber es kann ja nicht sein, dass jetzt "Alle" zahlen und damit der Beitrag auf 17E/M festgelegt wird.
Die absolute Spitze des ganzen war ein Interview mit einem der großen Intendanten, er meinte die neue Gebühr sei eigentlich eine Kürzung und es wäre sehr schwer mit dem vorhandenen Geld überhaupt ein vernünftiges Programm zu erstellen

nö, für was, das ich nicht nutze, sind auch 5 € zu viel.

Bei der Sendung letztens, ich glaube es war Maischberger oder so, haben sie gesagt, dass z.B. Zdf info, Zdf neo, und Zdf Kultur Zuschauerzahlen im Promillebereich haben. und das finanzieren wir. Tagesschau24 hat inerhalb eines Monats nur ca. 10000 Zuschauer. Da hat der spass ein Loch...

 

[schwede]

Das sind genau die Sender, die ich noch einigermaßen interssant finde

 

[timo82]

naja das geht ja leider eher schlecht. erstens ist es offiziell nicht erlaubt also man muss mindestens nen zweitwohnsitz anmelden (die strafen dafür sind wesentlich empfindlicher als die 200€ gebühren im jahr) und laut der gebührenordnung muss man für einen zweitsitz dann auch zahlen. außerdem muss sobald einer in der wg angemeldet oder umgemeldet ist eh gezahlt werden. wir versuchen das aber bei mir erstmal so das der eine von uns der bafög bezieht mit denen in kontakt tritt und wir dadurch dann befreit werden.

Ich hab auch mal studiert und mich nie in der Stadt angemeldet. Offiziell hab ich immer bei Mama/Papa gewohnt.
Zweitwohnsitz habe ich nie angemeldet. Ich bin mir auch nicht sicher, ob man für jede Wohnung, die man hat einen Zweitwohnsitz anmelden muss.
Unsere Ferienwohnung haben wir auch nirgends angemeldet.

Ich sehe dem gelassen entgegen. Die GEZ darf zwar die Daten vom Einwohnermeldeamt kaufen, aber wenn man da nicht verzeichnet ist, passiert auch nichts.

Und das Amt schickt keien Leute vorbei, die die Melderegister abgleicht.

 

[Chefkoch1986]

ich werde jetzt auch erstmal warten - ich finde es rechtlich schon bis an den rand ausgelotet, was diese neue regelung betrifft.
jetzt soll jeder haushalt pauschal die 17 € zahlen ja ? was ist mit denen (ok die sind selten aber es gibt sie), die weder tv, radio, handy haben. Die sollen trotzdem zahlen ?
Das sind Milliardensummen die da im Jahr zusammenkämen, sicherlich gut für das ein oder andere Haushaltsloch (oder den ein oder anderen EU Staat).
aber ich soll für meine Kaufkraft, die ich gerne in Filme, cds oder Games investiere für die ich nun mal entsprechende geräte brauche auch noch blechen ? nix da.

 

[Hardwarekäufer]

Eine Aufteilung wie bei SKy, dass jeder nur zahlt was er guckt, wird von den ÖR abgelehnt mit der Begründung, es sei technisch nicht machbar und zu aufwendig. Bei Analog stimmt das - bei digital ist das leider nicht mehr der Fall. Fast alle digitalen Geräte sind Smartcard-fähig.
Das Problem: Viele würden dann einfach auf die ÖR verzichten und die Einnahmen brechen weg.
Damit ist klar, warum die an der Lösung kein INteresse haben.

Was mir viel mehr stinkt, ist dass der Großteil der Einnahmen für die privaten Pensionen der ehemaligen Rundfunk-Mitarbeiter verwendet wird. Ich meine rund ein drittel der Einnahmen geht dahin. Also zahlen wir mit den 17€ im Monat rund 6€ nur dafür, dass zB Herr Kleber, der jetzt rund 400.000 € im Jahr bekommt, bei seiner Pension auch noch rund 70% seines vorherigen Lohnes erhält.

 

[AppleRedX]

Renten um die 70% sind erst seit kurzem eingeführt worden, so macher vorher hatte sich Renten jenseits der 90% "verdient". Da sollte man mal kürzen, nicht nur beim normalen Bürger.

AppleRedX

 

[timo82]

Die Öffentlichen sollten erstmal über Ihre Kosten nachdenken. RTL macht es ja auch, z.B. abschalten des terrestrischen Signals. Im Vergleich zu Kabel und Sat einfach zu teuer und wird nur noch von einem Bruchteil der Zuschauer genutzt, so zumindest RTLs Stellungnahme. Da stimmt einfach die Relation nicht mehr.

Die öffentlich rechtlichen müssen frei zugänglichen Empfang für ALLE in Deutschland garantieren. Auch wenn nur noch ganz wenige terrestrisch empfangen müssen die das anbieten. Das ist vielleicht nicht rentabel, muss aber so sein.

Renten um die 70% sind erst seit kurzem eingeführt worden, so macher vorher hatte sich Renten jenseits der 90% "verdient". Da sollte man mal kürzen, nicht nur beim normalen Bürger.

AppleRedX

Nein finde ich nicht. Es kann nicht sein, dass jemand, der bald 65 Jahre ist und in Rente geht, 45 Jahre erzählt bekommt, dass er so viel Rente bekommt und die jetzt gekürzt wird.
SOlche Leute planen damit ihr Leben.

Für die Generation, die jetzt mit dem Einzahlen beginnt, kann man das machen. Die wissen dann vorher Bescheid.

Aber erst die Leute zahlen lassen und dann die Regelungen (zum Nachteil) ändern finde ich total unfair.

 

[Hardwarekäufer]

Den Punkt zum DVB-T kann ich nachvollziehen. Anstatt beim Einwohnermeldeamt Daten zu ergammeln um nochmehr Adressen zum Eintreiben der Gebühr zu erhalten, sollten die vielleicht mal eine vernünftige Erhebung machen. Wer nutzt denn effektiv noch DVB-T, und wie hoch sind Anteile von DVB-C und DVB-S/S2?
[...]
Da könnte man dann den DVB-T auf jeweils einen regionalen Sender (bei uns z.B. WDR Köln, WDR Siegen, WDR xyz) beschränken, [...]

Die Sache mit der Nutzung ist so nicht ermittelbar - ich habe letztes Jahr zuhause DVB-S2 genutzt, dann vier Wochen zur Zwischenmiete DVB-T und jetzt nutze ich DVB-C.

DVB-T muss dabei eben wie schon angesprochen erhalten bleiben damit jeder überall in der Lage ist TV zu empfangen. RTL und Pro7/Sat1 haben kürzlich ne Kartellstrafe wegen Absprachen bekommen, weil sie ihre digitalen Inhalte nur gegen Bezahlung ausstrahlen und nicht überall mit DVB-T zu empfangen sind.

Das mit der Einschränkung der Sender halte ich für sinnvoll. Wozu haben NDR, WDR usw jeweils in jeder mittelgroßen Stadt ein eigenes Studio, wenn zu 90% eh das gleich ausgestrahlt wird. Da fallen unnötige Kosten für Frequenzen, Satellitenkanäle usw an die man einkürzen kann. Die News orientieren sich eh an RTL und Co und fallen überwiegend National und International aus statt über regionelle Zusammenhänge zu berichten. Dass Bürgermeister xyz einen Kratzer in seinen neuen Dienstwagen gefahren hat oder die Kita xyz im abgelegensten Winkel der Region jetzt eine Spende von 1000€ erhalten hat sind Dinge die im Fernsehen niemanden Interessieren.

Sogar bei uns in der Innenstadt ist ein Studio/Büro vom NDR, dabei wird von dort weder für Radio noch Fernsehen produziert. Wenn es bei uns in der Stadt etwas gibt worüber der NDR berichtet, rollen immer extra Übertragungswagen und Mitarbeiter aus Hannover oder Hamburg an.


Das finanzielle Problem sind bei den ÖR nicht die sinkenden Einnahmen sondern die unkontrollierten Ausgaben. Man hat doch garnicht die Intention Geld zu sparen oder wirtschaftlich zu denken - im Gegenteil. Wenn die ÖR Geld einsparen würden und effizienter werden, dann kann man womöglich die Beiträge sogar kürzen...

 

[AppleRedX]

@timo82
Hast Du die ständig hochkochenden Diskussionen um Rentenkürzungen wegen leerer Rentenkassen irgendwie verpasst?

Zudem rede ich hier von unverhältnissmäßig hohen Renten >90% die sich die Raubritter der ÖRR gegönnt haben bis es an die Öffentlichkeit gelangte. Sorry, das ist Gierig & Maßlos und gehört mit Anlauf geohrfeigt.

 

[Hardwarekäufer]

Es geht um was viel grundlegenderes:

Man muss sich nur mal angucken, dass die Intendanten mehr verdienen als unsere Bundeskanzlerin.
Der Leiter vom BR bekommt über 300.000 € - die von Deutschlandfunk und ZDF wollen sich dazu nicht äußern (da sind es wahrscheinlich nochmal deutlich mehr). Welche Leistung bringen die für ihr Gehalt ?

Fakt ist: Alle Stellen die über öffentliche Mittel finanziert werden (Angestellte, Beamter, Regierung etc) sind geregelt. Es gibt Besoldungstabellen oder veröffentlichte Gehälter. Jeder kann nachlesen was Frau Merkel oder ein Minister verdient, welche Bezüge ihm zustehen.
Beim Öffentlichen Rundfunk ist das nicht so - nur der WDR hat eine entsprechende Klausel, dass Bezüge der führenden Leute unter Namensnennung veröffentlicht werden.
Wenn die Allgemeinheit diese Jobs bezahlt, dann haben wir auch ein Recht darauf, zu erfahren was die sich so für Boni in die Tasche stecken.

 

[timo82]

@timo82
Hast Du die ständig hochkochenden Diskussionen um Rentenkürzungen wegen leerer Rentenkassen irgendwie verpasst?

Zudem rede ich hier von unverhältnissmäßig hohen Renten >90% die sich die Raubritter der ÖRR gegönnt haben bis es an die Öffentlichkeit gelangte. Sorry, das ist Gierig & Maßlos und gehört mit Anlauf geohrfeigt.

Nein die habe ich mitbekommen.

Aber ich finde trotzdem, dass man sowas nicht im Nachheinein ändern kann.
Sowas sollte man von Beginn an gar nicht gestatten.

 

[phlebiac]

das aktuell zur verfügung stehende budget muß bis zum anschlag ausgereizt werden damit man für die nächste periode gar nicht erst auf die idee kommt dass das budget ja gekürzt werden könnte weil zu hoch ...

wenn da am jahresende was übrig bleiben würde kommen klar ein paar leute und schreien nach rückzahlung, gebührensenkung, bla ... das ist ausdrücklich nicht erwünscht ... da darf nix übrigbleiben, da muß sogar gejammert werden dass es doch viel zu wenig ist ...

1986 vom Bundesverfassungsgericht in seinem »Niedersachsenurteil« geprägter und in den folgenden Entscheidungen des höchsten deutschen Gerichts weiter erläuterter Begriff zur Beschreibung der Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Die Grundversorgung umfasst »die essentiellen Funktionen des Rundfunks für die demokratische Ordnung ebenso wie für das kulturelle Leben in der Bundesrepublik. Darin finden der öffentlich-rechtliche Rundfunk und seine besondere Eigenart ihre Rechtfertigung«. Grundversorgung ist eindeutig nicht als Minimalversorgung zu verstehen, sondern schließt die gesamten Programmangebote in den Bereichen Bildung, Information und Unterhaltung ein, bestätigt damit den umfassenden »klassische Auftrag« der Rundfunkanstalten.
Der Begriff der Grundversorgung ist zudem gegenständlich und zeitlich offen sowie dynamisch. Er ist damit eng gekoppelt an die – ebenfalls vom Bundesverfassungsgericht ausgesprochene – Bestands- und Entwicklungsgarantie, nach der dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk alle programmlichen und technischen Weiterentwicklungsmöglichkeiten, insbesondere zur Erfüllung des Grundversorgungsauftrags, offen stehen.

Bildung, Information, Unterhaltung

ich bin für 3 fernsehsender und bis 3 radiosender sowie bis zu 3 internetseiten oder ein portal dass diese 3 punkte abdeckt

wieviele fernseh- und radiosender + internetseiten sind es jetzt? dazu noch der ganze regionale kram (jedes bundesland + nochmal nord, süd, west, ost LOL)

aber leider ist die ganze diskussion hier sinnlos, zeitverschwendung ... solange die leute nicht auf die strasse gehen und den partein bei den wahlen nen kräftigen denkzettel verpassen (npd wählen nicht weil rechts sondern damit der aufschrei in ganz deutschland entsprechend ausfällt, minderheitenparteien wählen und die großen spd, cdu/csu, ... gegen die wand laufen lassen) ...

aber das ist alles wunschdenken ... wird niemals passieren ... nicht in deutschland ...

 

[Hardwarekäufer]

aber das ist alles wunschdenken ... wird niemals passieren ... nicht in deutschland ...

Tja das einzige Mittel ist halt der nicht ganz "legale" Weg indem man das System einfach unterwandert.
Ich bin als Student an meinem Zweitwohnsitz auch nicht angemeldet. Ich wohne jetzt bald ein Jahr in einer anderen Stadt, werde aber dann erst noch ein halbes Jahr wieder zurück nach Hause bevor es woanders weitergeht.
1. Will ich mir den Stress nicht machen mich dann für das halbe Jahr zu befreien
2. Habe ich teilweise BaFög erhalten und war damit nicht GEZ-Pflichtig, das wäre noch mehr Stress denen das monatsweise zu erklären
3. Wenn man einmal drin ist kommt man nie wieder raus. Wenn ich jetzt Bafög-Pflichtiger Student bin und ziehe um dann buchen die automatisch Vorauskasse ne GEbühr ab. Umzug heisst in deren Augen gleich dass man nun nicht mehr Student ist usw.

Ein Bekannter ist Student und erhält BaFög und ist daher befreit. Vorher war er Auszubildender und hat sich gewissenhaft regulär bei der GEZ angemeldet. Im letzten Jahr ist er in eine WG gezogen und dort Hauptmieter.
Jetzt zur Umstellung des Verfahrens haben sie ihm erstmal pünktlich zum 01.01. die Gebühr für ein halbes Jahr für die Wohnung abgebucht (die alten Daten hatten sie ja noch). Er rennt denen jetzt seit vier Wochen hinterher um seine Kohle wiederzubekommen da er immernoch Bafög-Empfänger ist.
Ich hab ihm viel Glück gewünscht ... mehr kann ich da nicht tun.

 

[Hardwarekäufer]

Ich bin jetzt im Bankwesen nicht so drin, aber imho ist es so, dass die mit der Umstrukturierung und Umbenennung der GEZ in diesen neuen Beitragsservice auch alle Lastschriftmandate verfallen. Ein Unternehmen müsste an der Stelle neue Lastschriftermächtigungen einholen oder den Kunden zumindest ausgiebig darüber informieren.

Dazu kommt dass imho mit dem neuen SEPA-Standard alle bisherigen Lastschriftmandate ihre Gültigkeit sowieso verlieren. Man muss dann eine neue Ermächtigung im SEPA-Standard erteilen.

Wenn man in dem Sinne ungültige Lastsschriften einfach zurückbucht gibt es eigentlich keine gesetzliche Grundlage zum Vorteil des Zahlungsempfängers.

 

[kongking]

2-3 TV-Sender und 2-3 Radiosender, bsp. mit Programm für Kinder und Teenies (3-18), für Ältere (ab 45) und den Rest (19-43). Das sollte doch als GRUNDversorgung reichen. (außerdem glaube ich kaum, dass Teenies sich die ÖR anschauen)

Der Rest kann gerne verschlüsselt werden. Als Grundversorgung zählt für mich, dass ich mich mit Nachrichten versorgen kann.
Frühstücksfernsehen, Kochshows (auch wenn ich sowas mal zwischendurch gerne gucke), Talkshows, Wetten dass UND DailySoaps zählen für mich nicht zur Grundversorgung. Wer sich teuer produzierte Dailysoaps / Unterhaltungsshows anschauen will, soll gefälligst zahlen.

Fußball und sonstige Sportveranstalungen habe ich ganz vergessen. Muss ich mir nicht angucken. Genauso andere Dinge wie der Eurovision de la Blupp, wo Millionen verpulvert werden.

5,-€ als Beitrag für die Grundversorgung würde locker reichen. (wahrscheinlich sogar zu viel!)

 

[phlebiac]

Kölner Stadtverwaltung stoppt Rundfunkbeiträge - SPIEGEL ONLINE

sowas braucht es ...

 

[Hardwarekäufer]

Richtig so.

Meine Empfehlung ist ja immernoch folgende:

- Solidaritätszuschlag von 5,5% abschaffen
- Stattdessen Bundesweit 1% ÖR-Steuer

Bei zuletzt 41,55 Mio Erwerbstätigen (Nov. 2012) und 1503€ Durchschnittseinkommen sind das knapp 625 Mio. Euro im Monat.
Aufgerechnet aufs Jahr kommt man auf so auf knapp 7,5 Milliarden Euro was so ziemlich dem letzten Jahresertrag der GEZ 2011 entspricht.

Man könnte den Betrag auch aufteilen, je eine Hälfte zahlt der Arbeitgeber, die andere der Arbeitnehmer. Alternativ überlegt man sich noch eine gerechte "Belastung" der Unternehmen.

 

[kongking]

+1

Auch wenn 1% schon fast zu viel ist, wäre es durch den Wegfall des Soli ein Kompromis! Ich wäre dafür.

 

[paulianer]

[...]
Man könnte den Betrag auch aufteilen, je eine Hälfte zahlt der Arbeitgeber, die andere der Arbeitnehmer. Alternativ überlegt man sich noch eine gerechte "Belastung" der Unternehmen.

Warum zahlen die Unternehmen überhaupt?
Es sollte doch eh jeder Bürger und folglich auch jeder Mitarbeiter eingezahlt haben, wozu also doppelt zahlen?


Ich bin nach wir vor für eine Steuer und eine massive Umstrukturierung dahingehend, dass wirklich nur noch die Grundversorgung gewährleistet wird (kein Fußball, kein Wetten Dass, kein Dies- und Jenes. Wer das will soll das bitte bezahlen, ich will's nicht).
Der Verwaltungsaufwand für die Steuer wäre minimal, Auszubildende, Studenten und Arbeitslose wären automatisch befreit solange sie keine Steuern zahlen...und jeder würde prozentual gleich viel bezahlen was ich als sehr viel fairer empfinde als einen absoluten Betrag anzusetzen der gerade für die Geringverdiener eine extra Belastung darstellt.