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Rundfunkbeitrag

Milliardenüberschuss wird vermutlich noch höher ausfallen

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Milliardenüberschuss wird vermutlich noch höher ausfallen
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Am 1. Januar jährte sich die Umstellung des Rundfunkbeitrages zum zweiten Mal. Während sich die Landesrundfunkanstalten bis vor der Reform noch über die GEZ-Gebühr finanzierten, welche an Besitz entsprechender Rundfunkgeräte gekoppelt war, bezahlt man die Sender seit fast zwei Jahren über eine pauschale Haushaltsabgabe. Jeder Haushalt tritt seitdem monatlich 17,98 Euro an die Sender ab – egal, welche und wie viele Rundfunk-fähige Geräte er besitzt.

Wer bislang lediglich einen Internet-fähigen Computer und eine Musik-Anlage samt Radio besaß, der bezahlte vor der Umstellung 5,76 Euro im Monat. Seit Anfang 2013 wird jedoch eine Pauschale in Höhe von fast 18 Euro fällig. Für viele Beitragszahler dürfte die Umstellung damit womöglich teurer geworden sein und auch diejenigen, die bislang noch gar nicht bezahlt hatten, werden nach einem Abgleich der Meldedaten nun endgültig zur Kasse gebeten. 

Doch während ARD, ZDF und Deutschlandradio anfangs daran festhielten, die Umstellung würde kaum mehr Geld in die Kassen spülen, offenbarte sich wenig später Gegenteiliges. Bereits im November 2013 deutete vieles darauf hin, dass den Landesmedienanstalten durch die Umstellung mehr als die bislang 7,5 Milliarden Euro zur Verfügung stehen würden. Während man anfangs von Mehreinnahmen in Höhe von einer halben Milliarde ausging, ermittelte die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) im Dezember 2013 die ersten offiziellen Zahlen, wonach ARD, ZDF und Deutschlandradio bis 2016 mehr als 1,14 Milliarden Euro zusätzlich einnehmen würden. Den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten sollten in der Gebührenperiode von 2013 bis 2016 insgesamt 30,81 Milliarden Euro zur Verfügung stehen.

Die Kommission empfahl deswegen die Hälfte der zu erwartenden Mehreinnahmen für eine Senkung des Beitragssatzes zu verwenden, wohingegen die andere Hälfte wegen der „Unsicherheit der Datenlage“ vorerst zurückgehalten werden sollte. Aus den empfohlenen 73 Cent pro Monat machte die Politik dann lediglich 48 Cent. Ab April muss der verminderte Rundfunkbeitrag in Höhe von 17,50 Euro bezahlt werden.

Nun zeichnet sich womöglich ein noch höherer Überschuss ab. Laut der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, soll die bisherige Prognose der KEF noch einmal „deutlich übertroffen“ werden. Eine genaue Zahl nannte KEF-Geschäftsführer Horst Wegner allerdings nicht; die will jedoch die „Bild“-Zeitung in Erfahrung gebracht haben: 1,5 Milliarden Euro mehr in vier Jahren sollen es werden.

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