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Donald Trump ist bekanntermaßen kein Freund des US Chips Act und nun hat der US-Präsident das Förderprogramm für die Halbleiterbranche aktiv ins Visier genommen und fordert dessen Abschaffung. Das Subventionspaket, das unter der Biden-Regierung verabschiedet wurde, soll die inländische Chipfertigung stärken und damit die Abhängigkeit von Importen reduzieren.
Trump kritisierte das Programm in einer Rede vor dem US-Kongress scharf und behauptete fälschlicherweise, die bereitgestellten Mittel würden nicht genutzt. Was Trump dabei übersieht, ist die Tatsache, dass die Auszahlung der Subventionen an den konkreten Fortschritt bestimmter Projekte geknüpft ist. Der Kongress solle laut dem US-Präsidenten die verbleibenden Gelder stattdessen zur Reduzierung der Staatsverschuldung einsetzen.
Das US-Handelsministerium unter der neuen Führung von Howard Lutnick überprüft derzeit die unter Biden geschlossenen Vereinbarungen. Ob laufende Förderzusagen gekürzt oder bestehende Verträge aufgelöst werden, ist aktuell noch unklar. Die Unsicherheit betrifft zahlreiche Firmen, so etwa auch Wolfspeed, die sich mit zwei Anträgen um insgesamt 1,5 Milliarden US-Dollar beworben haben. Auch die Zukunft bereits zugesagter Subventionen für TSMC steht im Raum. Der taiwanesische Chipgigant hat seine Investitionen in den USA bereits erheblich ausgeweitet, zuletzt auf 65 Milliarden US-Dollar, und plant den Bau weiterer Produktionslinien.
Während Trump argumentiert, dass Unternehmen auch ohne staatliche Förderung investieren würden, sehen Experten die Subventionen als entscheidenden Faktor für die Standortwahl globaler Chipkonzerne. Die taiwanesische Regierung betonte, dass Investitionen von TSMC ins Ausland ihrer Zustimmung bedürfen, was künftige Ausbaupläne beeinflussen könnte. Zudem senkte der Chips Act bereits die Investitionshürden, indem er unter anderem Steuervergünstigungen für Hersteller einführte. Der angekündigte Rückzug aus dem Förderprogramm könnte langfristig dazu führen, dass Unternehmen ihre strategischen Investitionen überdenken.
Zusätzlich zum politischen Druck wurden in dieser Woche etwa ein Drittel der Mitarbeiter im US-Handelsministerium entlassen, die für die Vergabe und Überwachung der Chip-Subventionen zuständig waren. Ob dies Teil eines umfassenderen Plans zur Einschränkung des Programms ist, bleibt offen. Kritiker der Trump-Regierung befürchten, dass die Abschaffung des Chips Act den Wirtschaftsstandort USA schwächen könnte, während China und die Europäische Union ihre eigenen Halbleiterförderprogramme weiter ausbauen.
Die Finanzierung des Chips Act umfasst direkte Subventionen, vergünstigte Kredite und Steuervergünstigungen, die zusammen die Wettbewerbsfähigkeit der US-Chipindustrie verbessern sollen. Zahlreiche Unternehmen haben bereits Förderzusagen erhalten, darunter Intel, Micron, Samsung und TSMC mit Beträgen von bis zu 8,49 Milliarden US-Dollar. Auch kleinere Unternehmen und Forschungsinstitute profitieren von dem Programm, dessen Mittel an den Fortschritt einzelner Projekte gebunden sind.
