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Subvention
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Intel und TSMC: BVerfG-Urteil gefährdet Subventionen für Chip-Fabriken
Gestern erklärte das Bundesverfassungsgericht den zweiten Nachtragshaushalt 2021 der Bundesregierung für verfassungswidrig und damit für nichtig. Damit gehen dem Klima- und Transformationsfonds (KFT) 60 Milliarden Euro verloren, die ihrerseits schon großzügig verplant worden sind. Was zunächst nur für Klimaschutzprojekte Auswirkung zu haben scheint, entpuppt sich bei näherer Betrachtung aber als Problem auch für die angesetzte Chip-Strategie... [mehr] -
Elektroautoprämie: Verdacht auf Subventionsbetrug bei Tesla (Update)
Nach einem eher schleppenden Start im Juli 2016 steigt die Zahl der Anträge für die Elektroautoprämie. Bis Ende des Jahres dürfte die Marke von 40.000 überschritten werden, Käufer eines Tesla Model S werden allerdings zumindest vorerst nicht mehr davon profitieren. Denn das Unternehmen steht in dem Verdacht, ein notwendiges Kriterium nicht erfüllt zu haben - die Rede ist von Subventionsbetrug. Voraussetzung für die Prämie ist, dass... [mehr]