plutoniumsulfat
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Du meinst von dem Geld, welches es nie gegeben hat?
[Sammelthread] Corona Diskussion
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Du meinst von dem Geld, welches es nie gegeben hat?
Huntley
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plutoniumsulfat
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Genau. Was anderes ist das ja kaumMeinst du das Buchgeld bzw. Giralgeld?
Musst dir mal den Antrag durchlesen. Dort hat sie sowas losgelassen: „Insbesondere wurde die Gesundheit – insbesondere der von der Außenwelt und den Angehörigen abgeschnittenen alten und kranken Menschen in unmenschlicher und zynischer Weise – für die Antragstellerin vergleichbar nur mit der ungeheuerlichen Verfolgung und Ermordung der Juden und weiterer Bevölkerungsgrippen im Dritten Reich – schwer geschädigt“
<-- Gesamter Antrag
Also selbst mir als Laien ist sofort klar, auf welchen wackeligen Beinen die Dame argumentiert. Schon das sie behauptet, dass es gegen §1GG verstößt. Stimmt, tut es, wie einige anderen Gesetze ebenfalls dieses Recht einschränken, zeitweise und dahuerhaft, je nach Fall.
Also entweder wollte die Dame Unmengen Publicity, wollte nen Schnelleintritt in der Reichsbürger Szene oder ist hochgradig verwirrt. Da fragt man sich schon irgendwie, wie sowas Anwalt werden kann...
Und nein, ich bin nicht der Meinung, dass sie vll irgendwo auch einen validen Punkt hat (weder habe ih die Zeit noch das Wissen, den gesamten ANtrag derart datailliert durchzugehen und zu bewerten). Aber mit diesen Begründungen und diesem Rundumschlag muss jedem klar Denkenden klar sein, dass man mit so einem Irrsinn sicher nicht weit kommt...
Denke, dass das Gericht auch sehr schnell erkannt hat, wieviele inhaltliche Fehler vorliegen, sonst hätte es das wohl auch nicht so schnell abgewiesen...
Oh Gott, wer hat denn die Verrückte auf die Menschheit losgelassen? Die ist ja komplett durch. 
Wenn man sich die Seite 13 ansieht, so sind die genannten Punkte formell richtig.
Wenn aber ein Richter abwägen müsste, was letztendlich richtig wäre?
Die Infektionsrate niedrig halten und somit ein "falsches" Urteil liefern oder gesetzestreu entscheiden und dann Zustände wie in New York ermöglichen?
Gesetze sind mittlerweile sehr flexibel, darauf sollte man sich also nicht zu 100% verlassen.
Wenn aber ein Richter abwägen müsste, was letztendlich richtig wäre?
Die Infektionsrate niedrig halten und somit ein "falsches" Urteil liefern oder gesetzestreu entscheiden und dann Zustände wie in New York ermöglichen?
Gesetze sind mittlerweile sehr flexibel, darauf sollte man sich also nicht zu 100% verlassen.
Wieso formell richtig? Dazu müsste man nachweisen, dass die Paragraphen wirklich dagegen verstoßen und das auf unrechtmässige Weise. Die Freiheit des Menschen und somit seine Würde wird täglich eingeschränkt. Nämlich immer dann, wenn sie in die Freiheit/Würde anderer eingreifen würde. Und dementsprechend gibt es auch Gesetze, die die zum Beispiel Artikel 1 GG einschränken. Die Feststellung, dass formell etwas diese Gesetze/Artikel einschränkt, ist keine Neuigkeit... Die Frage ist, auf welche Basis sie das tun.
Der Punkt z.B. "Die Berufsfreiheit in Gestalt der freien Berufsausübung, Art. 12 Abs. 1 GG"
Wer z.B. ein Friseur, Fahrradhändler etc. ist kann aufgrund der Krise nicht mehr seinen Beruf ausüben (Laden geschlossen, somit keine Einnahmen möglich).
So oder so eine komplizierte Situation.
Man kann aber davon ausgehen, dass nach der Corona Krise die Gerichte mit Klagen überschwemmt werden die sich gegen die Landesregierungen und Beschlüsse beziehen.
Solange der Katastrophenfall ausgerufen wurde, werden sämtliche Klagen dieser Art per Definition abgeschmettert.
Wer z.B. ein Friseur, Fahrradhändler etc. ist kann aufgrund der Krise nicht mehr seinen Beruf ausüben (Laden geschlossen, somit keine Einnahmen möglich).
So oder so eine komplizierte Situation.
Man kann aber davon ausgehen, dass nach der Corona Krise die Gerichte mit Klagen überschwemmt werden die sich gegen die Landesregierungen und Beschlüsse beziehen.
Solange der Katastrophenfall ausgerufen wurde, werden sämtliche Klagen dieser Art per Definition abgeschmettert.
Das ist falsch! Die freie Berufsausübung existiert uneingeschränkt weiterhin! Denn die bezieht sich darauf, dass diese Berufe grundsätzlich ausgeübt werden dürfen, dass heisst nicht, dass sie unter keinen Umständen eingeschränkt werden dürfen! Sollte ein Friseur zum Beispiel seinen Laden nicht entsprechend der Bauvorschriften gebaut haben, darf selbstverständlich der Betrieb geschlossen werden. Würde auch gegen denParagrafen verstoßen, aber das eben völlig zu Recht. Die Dame hätte also nachweisen müssen, dass dieser Paragraf zu Unrecht eingeschränkt wird und genau das hat sich weder argumentativ noch per Gesetzesverstoß nachwgeiwesen und genau desahlb ist der ANtrag auch abgelehnt worden. Eine dumme PR Aktion und die Ablehnung verwundert nur absolute Rechtslaien.
Darüber hinaus geht es dabei auch (vornehmlich) darum, dass jeder den BEruf frei wählen kann (https://de.wikipedia.org/wiki/Berufsfreiheit), und das ist durch Corona genau wo eingeschränkt worden? Jeder kann sich immer noch frei entscheiden, Friseur zu werden...
Zuletzt bearbeitet:
... und wird dazu führen, das Kritiker das als Argument nehmen, das uns die Regierung ja jetzt mit Hilfe von Corona Knechten will.
Würde schon fast sagen "Ziel erreicht". Denn ich gehe schwer davon aus, das dies mit eine Intention war. Entweder Werbewirksam ein Urteil erringen, oder Werbewirksam Überzeugungsarbeit gegen den bösen bösen Staat zu Arbeiten.
Würde schon fast sagen "Ziel erreicht". Denn ich gehe schwer davon aus, das dies mit eine Intention war. Entweder Werbewirksam ein Urteil erringen, oder Werbewirksam Überzeugungsarbeit gegen den bösen bösen Staat zu Arbeiten.
Ich befürchte genau das auch. Gott sei Dank hat sie ihre Zulassung abgelegt, das heißt sie kann künftig keine Reichsbürger vertreten. Nur befürchte ich, dass sie sich ihre Zualssung klammheimlich demnächst ohne Presseaufmerksamkeit wieder besorgt...
Kostet nämlich nur wenige hundert € und ich meine, dass man sich die jederzeit wiederholen kann, wenn man sie freiwillig abgegeben hat.
Kostet nämlich nur wenige hundert € und ich meine, dass man sich die jederzeit wiederholen kann, wenn man sie freiwillig abgegeben hat.
Die Entsprechenden Anwaltskammern sollten bei solchen Fällen echt Länderübergreifend solche Personen überprüfen. Und wenn diese einiges weiteres an Fragwürdigen anstellen, dann auf eine Sperrliste packen, damit diese keine Zulassung mehr bekommen können.
Aber das ist auch wieder ein beknacktes Föderales System. Was die Kammer in Bayern macht, interessiert in Hamburg kaum...
Aber das ist auch wieder ein beknacktes Föderales System. Was die Kammer in Bayern macht, interessiert in Hamburg kaum...
Der Ruf ist egal, solange es eine Zulassung gibt. Im Reichsbürger Bereich wird sie mit der Werbeaktion genug Klienten finden.
Wenn sie eine Anständige Anwältin ist, ohne solches Denken, dann ist der Ruf wichtig.
Aber selbst bei solch einer Aktion weis kaum noch jemand in einem Jahr, wenn man vor ihrer Tür steht und einen Anwalt braucht, das sie das war.
Wenn sie eine Anständige Anwältin ist, ohne solches Denken, dann ist der Ruf wichtig.
Aber selbst bei solch einer Aktion weis kaum noch jemand in einem Jahr, wenn man vor ihrer Tür steht und einen Anwalt braucht, das sie das war.
Ne Menge, google mal Jürgen Rieger, Horst Mahler, Ludwig Bock oder Sylvia Stolz....
Du musst nur dein Klientel finden und das Klientel an Rechtsextremen, Holocaustleugner, Reichsbürger und anderem Geschmeiß ist groß, da kann man ne Menge Geld machen, die sind doch permanent mit dem gesetz im Konflikt und damk ausreichend Sympathisanten ist auch stets Geld da...
Als Anwalt ist der Ruf egal, außer er legt selbst wert drauf...
Dave223
Legende
Vielleicht solltest du Mal von deinem hohem Ross runter steigen und lesen/verstehen....
Aber nur mal deine Logik weiter zu nehmen, wir alle zahlen also in einem Zeitraum von 1-2 Jahren (deine Zahlen) mind. 1 Billion Euro (wieder deine Zahlen)??? Jup, dann werden die nächsten Jahre für alle hart. Da bleibt wohl irgendwie wenig bis gar nix mehr von Lohn über....
Die Klopapierfabrik die ich kenn arbeitet übers Jahr immer an der Produktionsgrenze. Mal 5% mehr geht, aber darüber hinaus nicht.
ist halt normalerweise keine zyklisches Produkt. Dafür müssen die hoarder auch ne Weile nix nachkaufen. also normalisiert sich alles.
Versuchs mal im Bioladen. Da gibts meiner Erfahrung nach noch immer genug.
Sir Diablo
Enthusiast
@Dave223
1,8 Billionen an Kosten sind die Schätzungen aktuell. Innerhalb von zwei Jahren lösen, will es dein Freund Niggi. Wenn du dem Thread nicht folgen willst...
Und btw. meine Zahlen sind das nicht, eine Quelle von vielen, diesbezüglich:
www.spiegel.de
1,8 Billionen an Kosten sind die Schätzungen aktuell. Innerhalb von zwei Jahren lösen, will es dein Freund Niggi. Wenn du dem Thread nicht folgen willst...
Und btw. meine Zahlen sind das nicht, eine Quelle von vielen, diesbezüglich:
So könnten die Reichen für die Coronakrise zahlen
Bis zu 1,8 Billionen Euro Staatshilfen - die Coronakrise könnte für Deutschland teurer werden als die Wiedervereinigung. Berechnungen von Wirtschaftsforschern zeigen, wie sich diese enorme Last gerecht verteilen ließe.
www.spiegel.de
Zuletzt bearbeitet:
Dave223
Legende
Wie aber auch im Beitrag steht sind die Zahlen Schätzungen und die Tragung dieser erstmal nur Überlegungen..
Nicht falsch verstehen, ich bin voll bei dir, dass es darauf hinauslaufen wird, dass wir alle einen neuen Soli zahlen dürfen. Nur würde sich, unabhängig von Corona, eben auch einiges an geld auf Staatsebene einsparen lassen (und in dem Punkt stimmte ich Niggi zu).
Nicht falsch verstehen, ich bin voll bei dir, dass es darauf hinauslaufen wird, dass wir alle einen neuen Soli zahlen dürfen. Nur würde sich, unabhängig von Corona, eben auch einiges an geld auf Staatsebene einsparen lassen (und in dem Punkt stimmte ich Niggi zu).
Darauf wird es hinauslaufen. Insbesondere bei der Jugendhilfe, der Eingliederungshilfe usw. wird man kräftig sparen. Das stört Otto-Normalverbraucher nicht und wird kaum öffentlichkeitswirksam werden. Dafür wird es dann wieder die schwächsten der Gesellschaft treffen. Der Streit um die Grundrente ist ja nun auch wieder neu entbrannt. Da ist es nicht schwer vorauszusehen, wohin die Reise gehen wird.
Sir Diablo
Enthusiast
@Dave223
Und wer hat wo behauptet, dass Einsparungen schlecht seien? Ich habe lediglich den Vorschlag von Niggi mal in Zahlen umgewandelt, um ihm vor Augen zu halten, wie unrealistisch sein Vorschlag ist. Selbst wenn wir zwei Jahre das gesamte Steueraufkommen nur in Coronanachwehen stecken würden, wäre das wohl nicht genug. Mit "ein paar überteuerte Projekte weniger" und "für 1-2 Jahre ein kleiner Soli" kommt eine viel zu geringe Menge zusammen.
Und wer hat wo behauptet, dass Einsparungen schlecht seien? Ich habe lediglich den Vorschlag von Niggi mal in Zahlen umgewandelt, um ihm vor Augen zu halten, wie unrealistisch sein Vorschlag ist. Selbst wenn wir zwei Jahre das gesamte Steueraufkommen nur in Coronanachwehen stecken würden, wäre das wohl nicht genug. Mit "ein paar überteuerte Projekte weniger" und "für 1-2 Jahre ein kleiner Soli" kommt eine viel zu geringe Menge zusammen.
Dave223
Legende
Nein, aber du stellst weiter Möglichkeiten, auch wenn vielleicht nicht in Relation großer Summe, als Schwachsinn hin. Und das obwohl niemand, ja auch du nicht, die tatsächlichen Kosten kennt. Diese wird man erst nach dem Ende kennen. Und auch dann nur halb, denn vielleicht laufen manche Bereiche danach besser und generieren mehr Steuern?!
Man sollte nicht vergessen, bisher sind alle (!) Zahlen, was Ausgaben angeht, Schätzungen bzw Hochrechnungen.
Sir Diablo
Enthusiast
Vorschläge die den Hochrechnungen nicht im geringsten nahe kommen, kann, tue und werde ich selbstverständlich als Schwachsinn betiteln.
@Dave223 Die G20 Staaten hatten schon von einem Gemeinsamen 500 Billiarden € Fond geredet zum Unterstützen der Wirtschaft. Da weis man schon womit die Politik im groben Rechnet.
Ja, man kennt keine Genaue Summe. Aber bei 10 oder 100 Milliarden wird das wohl lange nicht Enden.
Bei den üblichen bekannten Problemstellen wie BER und co mal nach zu schauen, ist garantiert nicht falsch, bzw sowieso überfällig und vor allem schnelles Geld für echte Hilfen. Wird aber kaum etwas aus machen.
Ja, man kennt keine Genaue Summe. Aber bei 10 oder 100 Milliarden wird das wohl lange nicht Enden.
Bei den üblichen bekannten Problemstellen wie BER und co mal nach zu schauen, ist garantiert nicht falsch, bzw sowieso überfällig und vor allem schnelles Geld für echte Hilfen. Wird aber kaum etwas aus machen.
Sir Diablo
Enthusiast
Also meines Wissens nach soll der Fond eine Höhe von 5 Billionen € ($?) haben (Billiarden eh nicht, so viel Vermögen hat die Menschheit nicht 
).
).
Dave223
Legende
Okay. Ist dein gutes Recht. Find ich zwar sehr eingeschränkte Sichtweise, aber nun gut...
Warten wir mal ab wo es hin führt. Zumal die Krise auch (hoffentlich) ein paar postive Effekte davon tragen wird.
@Gorsi ja, sieht man. Nur ist eine "Rettung" bei einigen Bereichen nötig. Klar, mit dem Geld Firmen die defacto eh schon sterben liegen, künstlich am Leben halten ist falsch. Aber zB zig Selbstständige Unternehmen zu verlieren und somit keine/weniger Steuereinnahmen und im schlimmsten Falle ALG/ALG II zahlen ist für den Staat eben die schlimmere Variante
Vanatoru
Experte
Also meines Wissens nach soll der Fond eine Höhe von 5 Billionen € ($?) haben (Billiarden eh nicht, so viel Vermögen hat die Menschheit nicht
kann man das iwo nachlesen? :O
Sir Diablo
Enthusiast
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Überblick zu Hintergründen, Analysen und Interviews bei tagesschau.de - die erste Adresse für Nachrichten und umfassende Berichte zu aktuellen Themen.
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Reichtum: Weltweites Vermögen wächst auf 169 Billionen Euro
Das weltweite Vermögen ist im vergangenen Jahr auf einen neuen Rekordwert gestiegen. Wie eine Studie zeigt, sind Amerikaner und Schweizer im Schnitt die Reichsten. Deutschland liegt auf Platz 18.
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Huntley
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@Dave223
1,8 Billionen an Kosten sind die Schätzungen aktuell. Innerhalb von zwei Jahren lösen, will es dein Freund Niggi. Wenn du dem Thread nicht folgen willst...
Und btw. meine Zahlen sind das nicht, eine Quelle von vielen, diesbezüglich:
So könnten die Reichen für die Coronakrise zahlen
Bis zu 1,8 Billionen Euro Staatshilfen - die Coronakrise könnte für Deutschland teurer werden als die Wiedervereinigung. Berechnungen von Wirtschaftsforschern zeigen, wie sich diese enorme Last gerecht verteilen ließe.
Interessant, du wirfst mir Dinge vor, die so ne genannt worden sind. Wo will ich die Auswirkungen der Krise in 1-2 Jahren lösen? Das umfasst mehr als das monetäre. Bitte hör auf mir diesen Schwachsinn zu unterstellen.
Die Hochrechnungen des ifo sind da für mich seriöser, da sie recht oft nah am tatsächlichen liegen. Die gehen bei 3 Monaten „Teil-Shutdown“ von 354 Milliarden Euro bis ca. 729 Milliarden Euro an Kosten aus. Darauf wird es am Ende auch in etwa hinaus laufen. 1,8 Billionen empfinde ich im Moment als weitaus zu hoch und auch ein bisschen als Effekthascherei.
Ich hoffe ja, dass wir die Produktion von wichtigen Gütern auch wieder nach Deutschland verlagern können, als eine Erkenntnis der Krise. Das wird die Kosten bei weitem nicht wieder einspielen, aber auch wieder Arbeisplätze schaffen. Ohnehin sollte man diese Krise auch als Chance begreifen und danach wird auch viel gutes entstehen.
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