In Österreich auch nicht.
Vielleicht weil deine Vorstellung nicht mehrheitsfähig sind?
So funktioniert nun einmal Demokratie: Mit Kompromissen. Dem Schmiermittel der Parlamente.
Je länger man darüber nachdenkt, desto deutlicher zeigt sich aber, dass es nicht perfekt ist. Aber eben das Beste, was es gibt.
Ich weiß, dass das unglaubwürdig klingt. aber der Planet besteht nicht nur aus .de und .at. (habe ich irgendwo mal gelesen.
Kleiner Tipp, schau mal welches größere Land an die westliche Grenze von .at anschließt.
Da gibt es genau sowas.
Es scheint also mehrheitsfähig zu sein. In dem Land gibt es genau das, wobei das da nicht als Bußgeld drinsteht, sondern einfach als "Rasen" (z.B. BAB >80km/ zu schnell) als Straftat gewertet wird. Mit ganz anderen Hürden als .de, wo es ein Kraftfahrzeugrennen (auch gegen sich selbst) sein muss. Das wiederum muss man nachweisen. (also nicht so einfach) Und bei einer Straftet kann man das Tatmittel (Fzg.) beschlagnahmen. Das Gesetz hat da also deutlich niedrigere Hürden.
Und das hat nichts mit einer Demokratie zu tun. Ohne jetzt eine Politikdiskussion starten zu wollen.
Du kannst wählen wen du willst, es wird immer eine bestimmte Gruppe von Menschen geben, nennen wir sie mal Foyeristen, die jeder Regierung verklickert, dass der Erdkern erstarrt, wenn man da Hand anlegt. Das hat nichts mit Mehrheitsfähigkeit zu tun. Denn ich behaupte, dass in diesen Extremregionen der Großteil der Menschen da garkeine Baustelle hat. Klar fährt man mal zu schnell (wobei ich das persönlich versuche zu vermeiden). Und keiner hat aus verständlichen Gründen Bock, dass er für eine Unachtsamkeit (Schild nicht gesehen) gleich in den Knast kommt. Es gibt, für mich, dennoch Werte, da ist nichts mehr zu entschuldigen, gar nichts. Und da können die Strafen drakonischer sein, dass selbst Drakon vor Neid erblasst.
Und ich behaupte, dass sich eine Mehrheit dafür findet, wer z.B. zu entsprechender Zeit mit 60 vor ner Schule rumballert, dass die Lösung dann eben besonders nachhaltig ist. Und vom Geld, was für den Verkauf der "Tatwaffe" verdient wird, kauft man der Schule neue Tablets.
Dieses Gesetz im Nachbarland ist nicht durch die Regierung entstanden, das nur der Vollständigkeit halber.
www.all-in.de
Wir haben jahrezehntelang unseren Müll dorthin exportiert, zum Großteil ist das Müll aus westlichen Ländern den wir dort günstig entsorgt haben. Das hat erst aufgehört, nachdem diese Länder gesagt haben, sie wollen unseren Dreck nicht mehr.
