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Naja, mit einem entsprechend hohen Bürgergeld könnte man die Binnenwirtschaft wohl enorm ankurbeln, das Handelsdefizit wäre wieder ausgewogen und die FDP hatte doch selbst schon Vorschläge in diese Richtung gebracht, wenn ich mich nicht irre...
 
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Hier mal ein sehr interessanter Artikel zur Bahn und ihrem Monopol.

Bus-Start-up: Wie die Bahn kreative Konkurrenz zerstört - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Wirtschaft
Drei Studenten wollen mehr Wettbewerb beim Fernverkehr - und gründen eine Mitfahrzentrale für Busse. Die Kunden jubeln über das günstige Angebot. Doch die Bahn will den unliebsamen Wettbewerber loswerden und verklagt die junge Firma. Damit könnte der Staatskonzern das Start-up in den Ruin treiben.

Sowas macht mich echt wütend :mad:

Dass die Prozedur etwas kompliziert ist, hat einen einfachen Grund: Für ihren Plan, Fernbusse durchs Land zu schicken, mussten Janisch und Co. eine Lücke im Personenbeförderungsgesetz finden. Dieses stammt aus dem Jahr 1934 und gesteht der Bahn seither ein Quasi-Monopol beim Fernverkehr zu.

Laut dem Gesetz können Linienverkehre mit dem Bus auf einer Strecke, auf der schon Züge fahren, nur dann genehmigt werden, wenn sie eine "deutliche Verbesserung des Angebots" darstellen. Es ist ein bisschen so, als hätte der Gesetzgeber den Markteintritt von Pepsi-Cola mit dem Argument verhindert, es gebe ja schon Coca-Cola.

Einst sollte das Gesetz die vom Staat finanzierte Bahn-Infrastruktur vor privater Konkurrenz schützen. Es hat aber vor allem dazu geführt, dass Busse auch acht Jahrzehnte später noch immer kein gängiges Fortbewegungsmittel in der viertgrößten Volkswirtschaft der Welt sind.

Desweiteren

Warum der Staatskonzern trotz dieser nur gefühlten Konkurrenz gegen die Firma vorgeht, lässt sich erklären: Denn die Bundesregierung will den Fernverkehr für Busse liberalisieren. Und die Bahn ist derzeit selbst der größte Busanbieter der Republik. Entsprechend dürfte der Konzern versucht sein, ein Doppelmonopol bei Zügen und Bussen zu etablieren. Yourbus wird deshalb wohl weniger als aktueller denn als künftiger Konkurrent gesehen, den es schon heute zu bekämpfen gilt.


---------- Beitrag hinzugefügt um 10:33 ---------- Vorheriger Beitrag war um 10:26 ----------

"Wenig" Arbeitslose dafür 'nen (relativ) großen Niedrig- und Niedrigslohnsektor.
Das wird sich schön in ein paar Jahren auf die Binnenwirtschaft niederschlagen. Mal gucken, was dann passiert...

Gestern meinten sie, dass 1 Euro-Jobber und Arbeitslose ab 58 nicht mit einberechnet wurden. Und das sind nicht grad wenige....
 
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1-Euro-Jobber sind nicht im Niedrig- oder Niedrigstlohnsektor. Ich meine damit Aufstocker.
Also Leute, die von dem Geld, für das sie arbeiten, ohne staatliche Unterstützung nicht leben können. Das sind i.d.R. Arbeiten, die keiner machen will, weil sie anstrengend und schlecht bezahlt sind, die aber gemacht werden müssen.
 
Wenn Jobs aber hart sind und sie keiner machen will müssten doch eigentlich die Löhne in dem Gebiet steigen und nicht sinken. Das wäre das normale Marktübliche Verhalten.
Und außerdem verdienen nicht nur Ungelernte wenig, viele Ausgelernte müssen in der Zeitarbeit anfangen weil sie sonst keine Chance vom Arbeitsmarkt bekommen!
 
Eigentlich, ja. Da die Leute aber sonst keine Leistungen mehr vom Staat empfangen würden, wenn sie solch eine "zumutbare" Arbeit ablehnen, müssen sie die Arbeit machen, solange sie mehr herausbekommen als beim ALGII Regelsatz. Ebenso die Aufstocker. Damit fördert der Staat die Ausbeutung seiner Bürger. Arbeit muss sich wieder lohnen, aber nicht so, wie sich CxU und FDP das vorstellen, indem man den Arbeitslosen so wenig Geld wie möglich gibt...
 
Die fünf Euro sind ein Witz... das ist der pure Hohn am eigenen Volk!

Wie muss sich ein Mensch fühlen, der sein Leben lang gearbeitet hat, aus allseits bekannten Gründen arbeitslos wird und nach einer gewissen Zeit ALG 2 erhält?

Hinzu kommt das die Arbeitslosen-Statistiken verbogen, verzerrt und verschönt sind...

Edit: ZEIT ONLINE: Wie Hartz IV geziehlt klein gerechnet wurde
 
Zuletzt bearbeitet:
Es war doch eigentlich aber klar, dass da nur eine minimale Erhöhung rauskommt. Sie mussten es halt neu berechnen, der genau gleiche Satz geht dann natürlich nicht und weniger wäre politisch unklug gewesen, also wurden es halt 5€ mehr.
 
Hier mal ein sehr interessanter Artikel zur Bahn und ihrem Monopol.

Bus-Start-up: Wie die Bahn kreative Konkurrenz zerstört - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Wirtschaft


Sowas macht mich echt wütend :mad:
Das Problem bei der Sache ist dann, dass sich private Busunternehmen dann die besten Strecken rauspicken und auf ihnen fahren. Und Busse bezahlen im Gegensatz zur Bahn nichts für die Trasse, können das ganze also billiger anbieten.
Lächerlich wird es aber an dem Punkt, wo die Bahn selbst vermutlich das größte Fernbusnetz in Deutschland betreibt... . Aber so ist das eben heute, die Bahn macht ihre Gewinne nicht auf der Schiene. Verrückte Welt. :shake:
 
Dass die Bahn nicht nur Bahn ist, ist doch schon lange klar, die Transportieren z.B. auch viel per LKW und das sicherlich nicht nur vom Kunden zum Bahnhof. Inzwischen hat man da wohl eher den Anspruch ein Logistik-Konzern zu sein und nicht mehr nur eine Eisenbahn.

Das mit der Bus-Geschichte sehe ich auch kritisch. Grundsätzlich ist Konkurrenz natürlich erstmal was gutes, weil sie die Preise drückt, das ist in der Vergangenheit aber leider oft auf Kosten der Löhne passiert. Im Zweifelsfall muss man also zusehen, wie die Konkurrenz zustande kommt. Das kann jedenfalls nicht das Ziel sein.

Da diese "Mitfahrzentrale" aber IMHO kein direkter Konkurrent zur Bahn ist, sehe ich da jetzt eher kein großes Problem. Andererseits ist es natürlich aber schon so, dass die Bahn in manchen Bereichen vor dem Wettbewerb geschützt werden muss, wenn man von ihr erwartet auch weiterhin alle Strecken anzubieten (auch wenn da bereits ausgedünnt wird) und nicht nurnoch die profitablen.
 
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Es war doch eigentlich aber klar, dass da nur eine minimale Erhöhung rauskommt. Sie mussten es halt neu berechnen, der genau gleiche Satz geht dann natürlich nicht und weniger wäre politisch unklug gewesen, also wurden es halt 5€ mehr.

Der Witz ist doch, dass keiner von diesen Frackträgern kapiert hat, was das BVerfG eigentlich wollte. Außerdem ist das, was dort passiert ist keine Berechnung. Das ist eine willkürliche Festlegung eines Betrages in den dann anteilig irgendwelche Posten gesteckt werden.

Das BVerfG wollte eine Stärkung der Kinder und vor allem eine transparente Berechnung. Genau das ist beides nicht passiert. Was sollen denn so bescheuerte Beträge wie 5€/Monat für Hygieneartikel, 1,81€/Monat für Fahrradersatzteile oder 1€/Monat für SCHUHE? Das ist der blanke Irrsinn und von Transparenz soweit entfernt wie Angela Merkel vom Miss Universum Titel.
 
Zuletzt bearbeitet:
Also ich finde das Bürgergeld einen prinzipiell einwandfreien Vorschlag. Ob es genau in der Form umzusetzen ist steht auf einem anderen Blatt.
Althaus hatte den Vorschlag ja schon vor Jahren gebracht wurde damals aber schnell von eigenen Leuten als auch anderen Parteien(speziell SPD) abgekanzelt. Großer Vorteil ist meiner Meinung nach, dass sich Arbeit egal wie lohnt. Wenn jemand nicht arbeitet bekommt er die 600 abzüglich den 200 für die Krankenkasse also 400€. Dazu Wohngeld. Wenn ihm das reicht ist es in Ordnung. Wer mehr will geht halt arbeiten. Selbst wenn es nur ein 20 Stunden Job mit Niedriglohn ist hat er unterm Strich mehr. Auch den Geringverdiener stärkt das System was somit auch die Mindestlohn Problematik einen ganzen Schritt weiterbringen würde. Durch den Wegfall der Sozialleistungen könnten sich die Unternehmen die Lohnnebenkosten sparen, womit der Preis einer Arbeitsstunde extrem sinken würde. Dies würde die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands extrem steigern und die Unternehmen könnten wieder mehr Arbeitsplätze anbieten weil sie nicht nach China oder sonstwohin auslagern müssten.
Außerdem wurde irgendwann mal ausgerechnet, dass das Bürgergeld weniger kosten würde als unser jetziges Sozialsystem, wodurch man den Staat sanieren könnte und endlich mal an Schuldenabbau denken könnte.
 
Der Witz ist doch, dass keiner von diesen Frackträgern kapiert hat, was das BVerfG eigentlich wollte. Außerdem ist das, was dort passiert ist keine Berechnung. Das ist eine willkürliche Festlegung eines Betrages in den dann anteilig irgendwelche Posten gesteckt werden.

Das BVerfG wollte eine Stärkung der Kinder und vor allem eine transparente Berechnung. Genau das ist beides nicht passiert. Was sollen denn so bescheuerte Beträge wie 5€/Monat für Hygieneartikel, 1,81€/Monat für Fahrradersatzteile oder 1€/Monat für SCHUHE? Das ist der blanke Irrsinn und von Transparenz soweit entfernt wie Angela Merkel vom Miss Universum Titel.
Was hast du denn erwartet? Dass sie die Leute fragen, wie viel sie denn gerne hätten?

Grundsätzlich ist es ja schon vernünftig sich eine bestimmte Einkommensgruppe auchzuwählen und dann zu gucken, wie viel Geld die im Schnitt für was ausgibt. Und natürlich ist es eine im höchsten Maß politische Enstcheideung, welche Einkommengruppe ich da auswähle. Da gibt es einfach kein klar bestimmbares richtig oder falsch, diesen "objektiven Maßstab für die Bestimmung des menschenwürdigen Existenzminimums" gibt es einfach nicht. Und bei der sozialen Teilhabe sieht es eben genauso aus. Von mir aus hätte es ja auch gerne noch ein bischen mehr sein können, aber objektiv kann eben immer nur das Zusammenzählen der einzelnen Posten sein und niemals das Ergebnis, da alles eben gezwungenermaßen auf Annahmen beruht, die halt so oder so getroffen werden können.
Und was die Kinder angeht, hieß es afaik ja nur, dass ein Kind nicht als 0,6 Erwachsene behandelt werden darf und die Sätze extra berechnet werden müssen.
 
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Genau das ist ja eben nicht geschehen. Die Sätze sind weiter unangetastet, aber dafür gibts jetzt irgendwelche Gutscheinkacke die höchstens den Sozialneid innerhalb der Bevölkerung erhöht. Reine Augenwischerei. Mir geht diese ganze Diskussion sowieso auf den Geist. Da werden pauschal knapp 7 Millionen Menschen unter Generalverdacht gestellt sie würden ihr Geld eh nur für Alkohol und Zigaretten ausgeben und aufgrund dieser Annahme führt man zweckgebundene Zuschüsse ein. Das widerspricht erstens dem Sozialgedanken und zweitens dem Selbstverwaltungsrecht eines jeden Menschen in diesem Land. Diese ganze "Reform" ist eine einzige Farce.

Was die Berechnung des Satzes angeht: Es ist richtig, dass es derzeitig keinen objektiven Maßstab für die Bestimmung des Existenzminimus gibt, ABER es gibt einen Warenkorb der mindestens alljährlich vom Statistischen Bundesamt erhoben wird. Dort wird für alle wesentlichen Warengruppen der Durchschnittsverbrauch eines durchschnittlichen Bundeshaushaltes ermittelt. Gekoppelt mit tatsächlichen Marktpreisen für eben diese Güter im gleichen Zeitraum könnte man so ohne weiteres den tatsächlichen Bedarf ermitteln und den Satz anhand des Bedarfes ermitteln. Dass man evtl. Einschränkungen macht, in dem bestimmte Luxusgüter wegfallen oder für einige Dinge der Geldbedarf reduziert wird um keine "dekadenten Wohlstandshartzis" zu erschaffen, ist sicherlich ne Auslegungssache. Der derzeitige Satz grenzt die Menschen aus, da sie keine finanziellen Möglichkeiten für etwaige Freizeitaktivitäten haben. Er grenzt sie aus, weil sie oft in günstige Wohnungen umziehen müssen die alle in eher heruntergekommenen Vierteln liegen (Stichwort: Ghettoisierung). Er grenzt betroffene Kinder aus, da diese eben nicht den Lebensstandard vorweisen können den andere Kinder haben. Das geht bei Spielzeug los und endet noch nicht bei Klamotten oder Freizeitaktivitäten.
 
Es war doch eigentlich aber klar, dass da nur eine minimale Erhöhung rauskommt. Sie mussten es halt neu berechnen, der genau gleiche Satz geht dann natürlich nicht und weniger wäre politisch unklug gewesen, also wurden es halt 5€ mehr.

Nur, das aus den 5€ mehr eigentlich einiges weniger wurden, stand so nicht auf der Verfassungsrechnung.
Es wäre wirklich mal an der Zeit, das unsere Volksvertreter mal ihre Hausaufgaben richtig erarbeiten.
Schließlich werden sie ja vom Volk entlohnt und das nicht zu knapp.
Kann ja wohl nicht angehen, das, sobald sie gewählt sind, in eine eigen Welt eintreten und alles vergessen haben, wofür sie gewählt wurden.
Manchmal wünsche ich mir wirklich: " Learning by doing ".
Vielleicht kommt bei dem Einen oder Anderen doch ein kleiner " Aha - Effekt " auf!
 
Genau das ist ja eben nicht geschehen. Die Sätze sind weiter unangetastet, aber dafür gibts jetzt irgendwelche Gutscheinkacke die höchstens den Sozialneid innerhalb der Bevölkerung erhöht.
Die Höhe der Sätze war ja eigentlich auch garnicht kritisiert, nur die Art der Berechnung (vor allem bei den Kindern). Und das wurde sehr wohl geändert, auch wenn man sich das natürlich so hingerechnet hat, dass am Ende wieder das gleiche rauskommt. Objektiv wird das aber eben nie.

Reine Augenwischerei. Mir geht diese ganze Diskussion sowieso auf den Geist. Da werden pauschal knapp 7 Millionen Menschen unter Generalverdacht gestellt sie würden ihr Geld eh nur für Alkohol und Zigaretten ausgeben und aufgrund dieser Annahme führt man zweckgebundene Zuschüsse ein. Das widerspricht erstens dem Sozialgedanken und zweitens dem Selbstverwaltungsrecht eines jeden Menschen in diesem Land. Diese ganze "Reform" ist eine einzige Farce.
Da weiß ich jetzt nicht genau, wie das aktuell aussieht, aber eigentlich sind bestimmte Zusatzleistungen vom Verfassungsgericht doch gerade gefordert worden. Die meisten Leute sollen mit dem normalen Satz auskommen und wer aus bestimmten Gründen mehr braucht als andere, der muss das halt extra beantragen.

Was die Berechnung des Satzes angeht: Es ist richtig, dass es derzeitig keinen objektiven Maßstab für die Bestimmung des Existenzminimus gibt, ABER es gibt einen Warenkorb der mindestens alljährlich vom Statistischen Bundesamt erhoben wird. Dort wird für alle wesentlichen Warengruppen der Durchschnittsverbrauch eines durchschnittlichen Bundeshaushaltes ermittelt. Gekoppelt mit tatsächlichen Marktpreisen für eben diese Güter im gleichen Zeitraum könnte man so ohne weiteres den tatsächlichen Bedarf ermitteln und den Satz anhand des Bedarfes ermitteln. Dass man evtl. Einschränkungen macht, in dem bestimmte Luxusgüter wegfallen oder für einige Dinge der Geldbedarf reduziert wird um keine "dekadenten Wohlstandshartzis" zu erschaffen, ist sicherlich ne Auslegungssache.
Da ermittelst du aber was völlig anderes. Es ist ja nicht das Ziel von ALG 2, dass jeder soviel hat, wie der durchschnittliche Haushalt, sondern nur ein "menschenwürdiges Existenzminimum". Das ist nunmal etwas völlig anderes.

Der derzeitige Satz grenzt die Menschen aus, da sie keine finanziellen Möglichkeiten für etwaige Freizeitaktivitäten haben. Er grenzt sie aus, weil sie oft in günstige Wohnungen umziehen müssen die alle in eher heruntergekommenen Vierteln liegen (Stichwort: Ghettoisierung). Er grenzt betroffene Kinder aus, da diese eben nicht den Lebensstandard vorweisen können den andere Kinder haben. Das geht bei Spielzeug los und endet noch nicht bei Klamotten oder Freizeitaktivitäten.
Jemand der von Hartz IV lebt, wird eben nie so viel haben, wie einer der das nicht tut und das ist ja grundsätzlich auch nicht falsch. Natürlich muss es da Grenzen geben, aber wo man die ansetzt ist eben Ansichtssache.
 
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Die Höhe der Sätze war ja eigentlich auch garnicht kritisiert, nur die Art der Berechnung (vor allem bei den Kindern). Und das wurde sehr wohl geändert, auch wenn man sich das natürlich so hingerechnet hat, dass am Ende wieder das gleiche rauskommt. Objektiv wird das aber eben nie.

Wo wurde die geändert? Das Prinzip der Berechnung ist nach wie vor das gleiche. Man ermittelte irgendwelche Werte, die man dann durch 12 teilt und somit die Anteile am Satz/Monat erhält. Das einzige, was sich geändert hat ist das Alkohol/Tabakwaren wegfallen und stattdessen Internet/Telefonie inbegriffen wird. Bei Kindern sind es immer noch 60% vom Satz und ja Zusatzleistungen waren gefordert, aber NICHT in Form von irgendwelchen bescheuerten Scheckkarten. Ich finde es einfach nur abstrus den Menschen die Selbstbestimmung über ihre finanziellen Mittel entziehen zu wollen, weil es da draußen ein paar schwarze Schafe gibt.
 
Wo wurde die geändert? Das Prinzip der Berechnung ist nach wie vor das gleiche. Man ermittelte irgendwelche Werte, die man dann durch 12 teilt und somit die Anteile am Satz/Monat erhält. Das einzige, was sich geändert hat ist das Alkohol/Tabakwaren wegfallen und stattdessen Internet/Telefonie inbegriffen wird.Bei Kindern sind es immer noch 60% vom Satz und ja Zusatzleistungen waren gefordert, aber NICHT in Form von irgendwelchen bescheuerten Scheckkarten. Ich finde es einfach nur abstrus den Menschen die Selbstbestimmung über ihre finanziellen Mittel entziehen zu wollen, weil es da draußen ein paar schwarze Schafe gibt.
Bei dem Satz für Kindern kam es doch nur auf die Begründung an. Der Satz darf natürlich immernoch 60% von dem für Erwachsene betragen (die Höhe wurde ja nicht bemängelt), man darf nur nicht mehr einfach sagen, dass Kindern halt einfach 60% brauchen, sondern muss das genauso berechnen wie bei den Erwachsenen.
Und bei den Erwachsenen waren die Mängel wohl in erster Linie fehlende Ausnahme-Zuschüsse z.B. im Falle von Krankheiten, wo die Krankenversicherung nicth alles übernimmt.
Und klar ist die Sache mit den Bildungsgutscheinen vielleicht nicht optimal, schon weil man sich quasi als armer Schlucker outen muss und letztendlich wird viel davon abhängen, wie eingeschränkt das verwendet werden kann. Bei solchen Sachen geht es aber eben auch immer um die politische Umsetzbarkeit und die Zustimmung bestimmter Parteien. Grundsätzlich ist die Idee ja auch nicht völlig abwegig. Einerseits will man mit Hart IV eben nur den Mininmalbedarf decken, andereseits sollen die Zukunftschancen der Kinder nicht beeinträchtigt werden. In wie vielen Fällen sowas nötig ist, damit das Geld nicht versoffen wird, weiß ich aber einfach nicht.

Das grundsätzliche Verfahren, die Ausgaben einer bestimmten Einkommensgruppe zu analysieren und davon dann die Sätze abzuleiten, wurde vom Verfassungsgericht jedoch nicht beanstandet.
 
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Es wurden lediglich Zahlenwerte ausgetauscht...

Das Problem bei der Sache ist, Du kannst noch so viel Lernen - Studieren - Promovieren, dass Alles schützt einen vor ALG 2 nicht.

Eine Freundin hat mit einer glatten eins ihr Architekturstudium absolviert, im Raum Stuttgart (!) und musste sich trotzdem zwei Jahre lang bewerben... letztendlich ging sie dann nach Berlin. Und ich möchte überhaupt nicht von den Entbehrungen eines Studiums sprechen.
 
In wie vielen Fällen sowas nötig ist, damit das Geld nicht versoffen wird, weiß ich aber einfach nicht.
Einfach mal von der alten Mär ablassen: Arbeitslose würden das Geld, welches sie vom Arbeitsamt beziehen, sinnlos versaufen!
Rein Rechnerisch ist so was nicht mehr möglich.
Einmal in die Kneipe des Vertrauens gehen und sich gehen lassen, um den Frust runter zu spülen = 25 - 30 € ....Da ist richtig schnell Monatsende.
Ich glaube, einige von euch wissen gar nicht, was der Lebensunterhalt täglich kostet.
Da ist Frustsaufen noch nicht mal am Geburtstag drin.
Denn das hiese: auf den Geburtstag hin sparen. Die Frage ist nur: von was sparen, wenns eh hinten und vorne nicht reicht.
Die 20 Jahre alte Waschmaschine ist bei einem Defekt schon der finanzielle Supergau. Von Kühleinheiten ganz zu schweigen.
Dann noch die Matratze, die seit gut 15 Jahren immer willig den Körper beherbergt hat........irgendwann kann sie halt auch nicht mehr und läßt dies gnadenlos den Rücken spüren. Aber trotzdem muß man fit bleiben, da man ja Arbeitssuchen ist.........
Drüber reden macht Spaß, Betroffener sein macht mehr als betroffen.
Zumindest hab ich bis nächste Jahr nen festen Job, und dann............gehts hoffentlich nicht wieder in die Würdelosigkeit!
 
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Wer sagt das die inne Kneipe gehen? Du musst doch nur mal manche Plätze in Städten beobachten. Als ich noch zur Schule ging (> 4 Jahre) standen se in Münster immer auf dem Bremer Platz und haben sich da die Binde vollgekippt. Das gilt nicht für alle, aber leider für viele und da die so sichtbar sind werden Stereotypen geboren.
 
So einfach ist das nicht, den alkoholabhängigen Arbeitslosengeld-Bezieher, zu pauschalisieren. Es gibt mittlerweile genügend psychologische Untersuchungen und gesellschaftliche Erhebungen die ein anderes Bild zeichnen.
 
Ich sag ja nur das das das (WTF, KOMBO!) Bild ist was man in der Öffentlichkeit und von manchen Medien vorgesetzt bekommt. Ich gehöre weiss Gott nicht zu denen die sagen das H4 und ALG gekürzt gehören.
 
Die Frage ist: waren das wirklich Arbeitssuchende........ich glaube eher Nein.
Solche Ausgrenzer gibt es wohl in allen Städten. Nur leider werden genau diese Personen als Assoziation heran genommen.
Wirkliche Arbeit-suchende, welche u.A. Jahrzehntelang in die Rentenkasse eingezahlt haben, damit der Staat als solches funktioniert und der sogenannten " Globalität " zum Opfer gefallen sind, wirst Du an solchen Orten kaum finden!
Schon traurig, das man erst betroffen sein muss, um Tatsachen zu erkennen.
Aber ein Trost bleibt: keiner ist vor Hartz IV gefeit, es sei denn, er ist von Beruf Sohn, oder Tochter.......aber auch das Geld geht irgendwann zur Neige :d
 
Und stell dir mal vor, du bist 'ne Frau und musst dir davon x Paar Schuhe kaufen. Von 12€. :fresse:
 
Wo die Grenze ist mag vielleicht schwierig zu bestimmen sein. Ob sie deutlich unterschritten wird aber weniger.
Oder wie viele Leute kennst du die mit 12 Euro pro Jahr fuer Schuhe auskommen?
Ehrlich gesagt garkeinen. Mir ging es aber auch garnicht darum die jetzige Höhe der Sätze irgendwie zur echtfertigen, sondern nur darum, dass da nicht ständig irgendwelche Sachen in dieses Urteil reininterpretiert werden, die garnicht enthalten sind oder etwas für irgendwie objektiv erklärt wird, was es aber garnicht sein kann.

Dass man mit 12€ im Jahr irgendwelche Schuhe am Fuß haben kann, würde ich zwar nicht bezweifeln, es stellt sich aber die Frage, ob es sinnvoll ist. Einerseits sollte auch ein Hart IV-Empfänger zumindest noch ein Mindestmaß an Auswahl haben, um nicht immer in Turnschuhen und Jogging-Hose rumrennen zu müssen und andererseits sorgt man so nur für das Wachstum von Läden wie kik, mit zweifelhaften Beschäftigungsverhältnissen. Wie viel Geld man dafür allerdings zur Verfügung stellt, lässt sich wieder nicht objektiv bemessen.

Zur Höhe der Sätze sagte das Gericht folgendes:
Da nicht festgestellt werden kann, dass die gesetzlich festgesetzten Regelleistungsbeträge evident unzureichend sind, ist der Gesetzgeber nicht unmittelbar von Verfassungs wegen verpflichtet, höhere Leistungen festzusetzen. Er muss vielmehr ein Verfahren zur realitäts- und bedarfsgerechten Ermittlung der zur Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums notwendigen Leistungen entsprechend den aufgezeigten verfassungsrechtlichen Vorgaben durchführen und dessen Ergebnis im Gesetz als Leistungsanspruch verankern. Wegen des gesetzgeberischen Gestaltungsermessens ist das Bundesverfassungsgericht nicht befugt, aufgrund eigener Einschätzungen und Wertungen gestaltend selbst einen bestimmten Leistungsbetrag festzusetzen. Die verfassungswidrigen Normen bleiben daher bis zu einer Neuregelung durch den Gesetzgeber weiterhin anwendbar.
 
Vor allem mit billigsten Turnschuhen, wenn schon...
Ich mein, wenn man ein bisschen Geld ausgibt und seine Schuhe pflegt, dann halten die auch.
Meine 200€ Stiefel (Lowa Mountain Boot GTX) halten auch seit über 3 Jahren, dank regelmäßiger Pflege.
 
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