dass auch systemrelevante Banken (also Banken die man nicht einfach bankrott gehen lassen kann) zur Grundversorgung gehören. Hier eine Mitschrift der Rede:
Ich weiß jetzt nicht wie es bei euch in Österreich aussieht aber hierzulande haben eigentlich die Sparkassen diesen Grundversorgungsauftrag der Bevölkerung.
Und was dieses unsägliche "Systemrelevant" angeht:
13.05.11 / Auf dem Weg in die Bankendiktatur / Systemrelevant
Die Finanzmafia - Wirtschaft ohne Moral | Unzensuriert.at
Infrastruktur gehört in öffentliche Hand.
Kommt darauf an, auf was man diese Infrastruktur alles ausweitet. Zumal die Privatisierung als solche weder per se gut noch schlecht ist. Denn es gibt Beispiele für erfolgreiche Privatisierungen
(ich verweise hier auf den Telekommunikationsmarkt, wer von euch erinnert sich noch an die Preise, die man für innerdeutsche Ferngespräche damals zahlen musste, etc.?) wie auch Beispiele für gescheiterte.
Eine grundsätzliche Befürwortung ist bei dem Thema genauso daneben wie eine grundsätzliche Ablehnung der Privatisierung.
Und auch was die Energieversorgung angeht: Das Energiewirtschaftsgesetz von 1935, also aus national
sozialistischer Zeit, sicherte den Energieversorgern Gebietsmonopole
(wo wir wieder beim Thema wären, das fast alle Monopole und eine Vielzahl der Oligopole nur dank staatlichem Mist gedeihen konnten), die sie de facto bis heute haben, und war rund 50 Jahre in Kraft. Die Atomkraft wurde und wird durch die universitäre Forschung und die vom Staat weitgehend übernommene Entsorgung der Abfälle selbst massiv gefördert. Von einer freien Energiewirtschaft konnte und kann deshalb zu keinem Zeitpunkt die Rede sein.
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€: Man könnte das Thema aber auch aus libertaristischer und anarcho-kapitalistischer Sichtweise aufdröseln: Schlussendlich bleibt der größte Haken an der Grundversorgung der, das die eigene Freiheit eingeschränkt wird
(damit der Staat diese Grundversorgung "bieten" kann, muss er von jedem Einzelnen was nehmen, Sei es nun Arbeitskraft, Einkommen, Grund- und Boden und/oder Vermögen). Die Freiheit wird also gegen die (vermeintliche) Sicherheit eines kollektivistischen(was manche ja anscheinend als faireres System erachten) und auf Planwirtschaft basierenden System eingetauscht. Eine Entwicklung, die von F.A. Hayek auch in "Road to Serfdom" beschrieben wurde.
€2: Passend dazu:
Wohlfahrtsstaat: Der geordnete Rückzug - Robert Nef - eigentümlich frei
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€3:
Amerika droht Zahlungsunfähigkeit: Banken rüsten sich für den Notfall - Hintergründe - Wirtschaft - FAZ.NET