@Krümelmonster
1. Sarkasmus ist keine Beleidigung.
2. Betrachte nochmal den Ablauf: Ich schreibe etwas, du kommst daher, interprätierst es komplett falsch und sagst es sei kompletter Quatsch ohne nur den Hauch einer Erklärung warum und bist dann pikiert über meine sarkastische Antwort. Wie wärs, wenn man die normalen Regeln des Umgangs beherzigt, wenn man entsprechend diesen behandelt werden möchte? Also zum einen nachfragt, wenn man etwas nicht kapiert und zum anderen sich auch erklärt statt plumpe Aussagen abzuliefern. Aber mit dem letzten Beitrag zeigst du ja, dass du daran kein Interesse hast und das, was du für dich im Umgang erwartest, anderen nicht angedeihen lässt. Bin ich ja wohl jemand, der nur Unsinnschreibt und Namen falsch, da muss man natürlich davon ausgehen, dass das in jenem Beitrag nicht anders ist.
3. Der Vergleich ist kein Unsinn. Beide Frauen heißen mit Vornamen Eva, sind umhin Namensvetterinnen. Beide Frauen waren/sind keine glühenden Nazis, haben aber soowhl mit deren Einstellung kein Problem, haben beide mit diesem Gedankengut angebandelt, ihm eine Bühne geliefert und es somit es zumindest somit Passiv gestützt und akzeptiert. Eva Braun durch ihre bis zum ende bestehende Beziehung zu Hitler, Eva Herman indem sie dem rechten Spektrum nun seit geraumer Zeit eine Bühne liefert und sie es mit ihrer aktiven Berichterstattung unterstützt. Daher halte ich meine Aussage für durchaus plausibel und nicht für "Quatsch", beide haben ganz offensichtlich Vorlieben für das Rechte und Verschwörungstheoretische (für was die Juden laut Nazis so alles verantwortlich waren ist schließlich auch nichts andere als eine Verschwörungstheorie, die ganze Rassenlehre ebenso).
facettenreichen Leserbriefen „lebt“.
Fascettenreich? Ich sehe eigentlich nur Leserbriefe, die alle ins selbe Horn blasen und nur wenige, die wirklich gehaltvoll sind. Leider sparst du wie so oft und wie soviele, die das Ende der Demokratie derzeit beschreien an konkreten Argumenten und konkreten Aussagen, welche Briefe du den genau meinst, so das eine gezielte Auseinandersetzung mit den dann klaren Argumenten an sich nicht möglich ist, da man eben gar nicht weiß, welche Argumente den gemeint sind. Aber das hat denke ich ohnehin Methode: Man legt sich nicht klar fest und wartet, was die Gegenseite sagt und greift diese dann an, da diese gradezu zwangsweise daneben liegen muss. Es ist ein gezielter VErsuch durch Schwammigkeit und diffuse Aussagen eine Diskussion/Argumentation von vorneherein zu sabotieren/zu unterdrücken.
Des Weiteren sollte man sich mal vor Augen führen, wofür dieses Notstandsgesetz gedacht ist und wie es in einem solchen Fall in der PRaxis aussieht. Es wird kritisiert, dass dieses Gesetz oft auf Basis von Vermutungen, Interprätationen und Annahmen genutzt wird. Stimmt, diese Kritik ist faktisch komplett richtig. Warum aber? Das ist hier die entscheidende Frage. In meinen Augen ist das Gesetz so, weil es notwendig ist, dass dem so ist. Den im Anwendungsfalle, sprich eben zum Beispiel einer neuartigen gefährlichen Krankheit (zumindest potentiell) gibt es keine fundierte wissenschaftliche Basis, auf der basierend fundierte, nachvollziehbare Entscheidungen getroffen werden können. Es gibt in diesem Fall keine fundierten Zahlen, keine fundierten Erkenntnisse, keinerlei Erfahrung im Umgang der KRnakheit etc. Eben weil sie neu ist! Das Problem in solchen Fällen ist immer Zeit. Und diese hat man nicht. Man kann nicht monatelang, jahrelang die Krankheit erforschen und dann fundierte Entscheidungen trffen, die keine Annahmen und Vermutungen sind. Man kann auch nicht wochenlang rumdiskutieren, ob ein Maßnahmenkatalog nun sinnvoll ist oder nicht und ob er fair oder absurd ist. Man hat diese Zeit schlicht nicht! Das ist natürelich nicht schön, aber hier diktiert etwas den zeitlichen Ablauf, das kein Mensch und kein Regierungsorgan beeinflussen kann. Was die Leserbriefe und HErr Aust nämlich ebenso nicht beantworten: Was macht das PArlament den in einem solchen Falle besser? Hat es fundiertere Zahlen, Daten, Fakten? Nein. Kann es fundiertere Entscheidungen treffen? Nein. Es würde genauso auf Vermutungen, Interprätation und Annahmen basierend agieren wie die Regierung und damit exakt nichts besser machen nur ggf. in eine andere Richtung gehend. Und diese andere Richtung ist nicht fundierter, sie ist im besten Falle eine neutrale andere Richtung, im schlechtesten Fall eine andere Richtung aus Eigeninteresse heraus (sowie meistens und aktuell auch derzeit). Es bringt also genau genommen gar nichts, schon gar nicht mehr Demokratie. Es lähmt nur in einer Zeit, in der es wichtig ist, Handeln zu könnnen, weil einem ansonsten die Zeit wegrennt.
Es wird oft die Befürchtung genannt, dass dieser Zustand dauerhaft aufrecht erhalten werden kann. Aber auch nicht erklärt, wie das rechtlich funktionieren könnte! Zudem sind auch unter dem Deckmantel dieses Notstandes keine Änderungen am Grundgesetz unter vereinfachten Bedingungen möglich. Auf diesem Wege droht also gar keine Gefahr. DIe Kritiker versagen in meinen Augen damit auf 2 Ebenen: Weder können sie argumentativ darlegen, wo und wie genau das GG derzeit ausgehebelt wird noch können Sie darlegen, welche Gefahr dauerhaft davon ausgeht, sie erklären nicht, wie es besser aussehen würde und sie vergessen ganz offensichtlich den praktischen Grund, warum das Gesetz ist wie es ist und welche Konsequenzen es unter Umständen hätte, würde man es so abändern, dass selbst im Notstand eine Blockade der Regierung möglich und vermutlich sogar dann geläufig wäre. Man wirft also Mißbrauch vor und will basierend darauf einen Weg ermöglichen, der Mißbrauch ermöglicht. Eine Regierung, die während eines Notstandes blockiert werden kann, ist auch erpressbar...
Was wichtig ist, um solche Notstandsgesetze im demokratischen Kontext auszubalancieren sind klare Regeln für deren Aktivierung und Beendigung und eine mögliche Aufarbeitung mit entsprechenden ggf. nötigen Konsequenzen NACH dem Notstand.
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