[Sammelthread] GEZ - warum der Brechreiz stets vorhanden ist

[Darkwonder]

Man weiß auch nicht so recht, was man glauben soll. Die einen sagen, es sei rechtswidrig bzw. hätte keinen gesetzlichen Halt, auf der HP vom Beitragsservice wird aber auf auf die Archive diverser Landesgerichte wie Bayern oder der Pfalz verlinkt, welche die Abgabe als rechtlich statthaft deklarieren. Ja, was denn nun?

Ist wie mit Schutzgeld Zahlungen, du kommst mehr oder weniger nicht drum rum und musst der Piep das Geld in den Rachen stecken.

Klagen juckt den Laden doch nicht, solange er gebilligt wird, wird er so weiter machen. Da er auch immer wieder schön "Leute" einstellt und diesen Unsummen bezahlt wird da auch nichts passieren .

 

[Feuergeist]

Der Status Deutschlands seit 1945

Ich glaube von allen Verschwörungstheorien ist die BRD GmbH die blödeste.

Deswegen wär ich auch mit seinen Hilfestellungen zur GEZ vorsichtig.

 

[Fimbultyr]

Deswegen wär ich auch mit seinen Hilfestellungen zur GEZ vorsichtig.

Ich halte solche "Tipps" auch für fragwürdig. Wer nicht zahlen soll, soll es lassen. Dann aber nicht rumjammern, wenn sich der Staat (auch wegen der rechtlichen Unsicherheiten...) dazu entschließt es als Steuer aufzuziehen. Und das wird kommen, es sei denn das GG wird abgeändert.
Wenn es dann eine zu zahlende Steuer wie die MwSt. ist, zahlt ihr dann gerne? Jetzt nicht, aber dann gerne?

 

[Hardwarekäufer]

Mir wäre es als Steuer sehr willkommen. Steuern orientieren sich nämlich an bestenfalls an Gehaltsgrenzen und nicht an Pauschalisierungen.

 

[Drimacus]

Wäre mir persönlich nicht recht! Ich sehs ja ein für mein Autoradio zu zahlen, aber warum zahl ich GEZ für meinen Rechner? Ich habe nämlich keinen Fernseher in der Wohnung! Und warum sollte ich als arbeitstätiger Mensch mehr für die GEZ bezahlen müssen als einer der den ganzen Tag vor der Glotze hängt???

 

[The Tall Man]

Egal wie man das jetzige mediale Konstrukt nebst seinem, durch typische Bonzen- und Lobbypolitik geschaffenen Inkassounternehmen auch immer nennt. Es ist weder öffentlich, noch rechtlich, noch transparent, geschweige denn legitim.

Dieser Staat im Staate, der sich jeglicher demokratischer Kontrolle entzieht, der nicht nach auch nur annähernd demokratisch zu nennenden Maßstäben geschaffen wurde und betrieben wird, der sich Spitzelmethoden bedient, an denen Erich Mielke seine helle Freude gehabt hätte, gehört ohne wenn und aber zerschlagen.

Gelingen kann das aber letztendlich nur, wenn man diesem aufgeblähten Verwaltungsmoloch, der letztendlich nur der Bereicherung einer Medienelite, der Generierung von Posten für "verdienstvolle" Lobbyisten aus der Riege abgehalfterter Politbonzen und Manipulation der Bevölkerung dient, die finanzielle Basis entzieht.

Für dieses Scheißdreckwiederholungsprogramm, nebst seinem Hauptpropagandainstrument "Tagesschau", das man meiner Meinung nach auch noch in "Aktuelle Kamera" umtaufen sollte, braucht man weder die unzäligen Hauptprogramm- und Regionalfeeds, noch diese protzigen Paläste der jeweiligen Rundfunklandesfürsten.

 

[Chefkoch1986]

Das ist es nämlich. Es wird mit der Möglichkeit der theoretischen Nutzbarkeit legitimiert.
Leute die kein TV haben sollen zahlen, weil sie ja über Internet theoretisch Inhalte der ÖR nutzen könnten.
Leute die gar nichts haben sollen zahlen, obwohl man den reinen Kabelanschluss ebenfalls abmelden kann. Man will gezielt kein TV schauen, soll aber zahlen, weil man nen olles Küchenradio in der Wohnung hat ?

Wenn denn die ÖR ihrem Bildungsauftrag nachkämen wie es lt. Gesetz vorgesehen ist, ist das alles kein Thema.
Schon mal ARD und Co. geschaut die letzten Jahre ? Die kopieren Privatfernsehen was ihr Portfolio an Formaten angeht, schalten Werbung. Und oben drauf betreiben die noch Kriegshetze in ihrer Berichterstattung.

Von mir aus könnten die das als zusätzliche Kanaloption in Zukunft gestalten d.h. wer es haben will zahlt dafür oder ähnlich.
Ich schau die alle 2 Jahre wenn EM/WM ist und das war es bei mir.

Und zum Thema Steuer: Selbst wenn sie es als Steuer legitimieren fehlt immer noch ne rechtliche Grundlage. Lest euch mal den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag durch, der als Grundlage fungieren soll.
In der Überschrift wird hingewiesen, dass es eine "Information" ist. Zahlt ihr Steuern, weil ein Infoblatt es euch so sagt ?

 

[Drimacus]

EM/WM und Champions League seit neuestem. Dann sollen die ihren Mist einfach differenzieren wie bei Sky und halt Pakete fürs Internet anbieten (Fussball, Leichtathletik)!

 

[Hardwarekäufer]

Wenn es eine Steuer würde, dann werden die entsprechenden Gesetze dazu verfasst bevor man es so nennt.
Ich könnte mir vorstellen dass man hier über die EU was erreichen kann. Gibt ja Modelle in anderen Ländern die besser funktionieren..

 

[SchneeLeopard]

Wenn denn die ÖR ihrem Bildungsauftrag nachkämen wie es lt. Gesetz Rundfunkstaatsvertrag vorgesehen ist, ist das alles kein Thema.

Ein Vertrag ist kein Gesetz, er Orientiert sich daran, mehr aber auch nicht.
Und ich wüsste nicht, das es irgendwo Gesetzlich festgehalten ist, das man Zahlen MUSS, weil man es ja mal nutzen KÖNNTE und nun stellt euch mal vor die Taxis, der ÖPNV, die Fluggesellschaften, die Bahn etc. will jeweils jeden Monat z.B. 50€ von euch haben, weil ihr sie ja mal nutzen KÖNNTET, das würde einen Aufschrei geben, hier hält der Großteil aber die Fresse.

 

[Roach13]

Bei uns waren heute zwei Briefe von dem drecksladen im Kasten. Einen an mich, einen an meine Frau. Der Abgleich mit den ewo Daten hätte ergeben, das bei denen kein beitragszahler bei uns registriert ist. Nur blöd das wir beide ordnungsgemäß gemeldet sind bei der Stadt (wir sind beide knapp 3 Jahre hier wohnhaft und gemeldet) und diesen Affen brav jede 3 Monate die 53 Euro zahlen. Hab den Kontoauszug mit der letzten Abbuchung vom 1.07. Schon rausgesucht. Die haben Glück, dass die Hotline nur bis 19 Uhr besetzt ist und ich erst 19:45 von der Arbeit heimgekommen bin. Ruf ich morgen Vormittag an, dem der mich am Telefon hat, wünsche ich jetzt schon viel spass...

 

[neo[2k]]

EM/WM und Champions League seit neuestem.

EM / WM nicht mehr, läuft jetzt bei RTL.

 

[The Tall Man]

Ein Vertrag ist kein Gesetz, er Orientiert sich daran, mehr aber auch nicht.

Was im Falle des Rundfunkstaatsvertrages nicht mal der Fall ist. Eine Minderheit schließt ohne Legitimation einen Vertrag zwischen einer anderen Minderheit und der Mehrheit der Bevölkerung und macht daraus finanzielle Ansprüche geltend. Im Gegenzug hat das Volk nicht mal ein Leistungsverweigerungs- bzw. Leistungsminderungsrecht bzw. wurde über die Bedingungen des Vertrages etc. vorab informiert. Kurzum wird hier so ziemlich alles ausgehebelt, was BGB und Co. normalerweise regeln.

Mal abgesehen davon, wäre im normalen juristischen Alltag ein derart geschlossener Vertrag sowieso nichtig, wenn er ohne die Legitimation eines der Vertragspartner geschlossen wurde.

Grüße

Ralf

 

[Hardwarekäufer]

Bei uns waren heute zwei Briefe von dem drecksladen im Kasten. Einen an mich, einen an meine Frau. Der Abgleich mit den ewo Daten hätte ergeben, das bei denen kein beitragszahler bei uns registriert ist. Nur blöd das wir beide ordnungsgemäß gemeldet sind bei der Stadt (wir sind beide knapp 3 Jahre hier wohnhaft und gemeldet) und diesen Affen brav jede 3 Monate die 53 Euro zahlen. Hab den Kontoauszug mit der letzten Abbuchung vom 1.07. Schon rausgesucht. Die haben Glück, dass die Hotline nur bis 19 Uhr besetzt ist und ich erst 19:45 von der Arbeit heimgekommen bin. Ruf ich morgen Vormittag an, dem der mich am Telefon hat, wünsche ich jetzt schon viel spass...

So wie ich die letzten Neuigkeiten dazu verstanden habe, wollen die doch eh pauschal jedem ne Abrechnung schicken. Da wird nicht geguckt ob jemand schon zahlt und im Register ist, sondern jeder der im Einwohnermeldeamt steht kriegt pauschal nochmal Post.
Wobei ich es dann arg absurd finde, dass man pro Haushalt mehrere Briefe verschickt - ich denke das System gibts nicht mehr ?

 

[john201050]

Ich dachte auch Firmen und Hotels brauchen nix mehr bezahlen, weil die Angestellten/Gäste ja auch ein richtiges Zuhause haben und da schon blechen müssen.
Aber doppelt abkassieren bedeutet mehr Geld zum verprassen.

 

[Hardwarekäufer]

Vor allem mehr Geld um Leute zu beschäftigen und weiterhin sinnlos millionen an Briefen zu versenden.

Sollen die doch Mails verschicken. Jeder der ne Email bekommt hat ja statistisch Zugang zu einem PC mit Internet..

 

[SchneeLeopard]

Ich dachte auch Firmen und Hotels brauchen nix mehr bezahlen, weil die Angestellten/Gäste ja auch ein richtiges Zuhause haben und da schon blechen müssen.

Rundfunkbeitrag: Rundfunkgebühr für Kindergärten und Mülldeponien

Muss man dazu noch was sagen, außer: entweder alle oder keiner?

 

[Darkwonder]

Zahlen Rathäuser, Kirchen etc. eigentlich auch ordnungsgemäß Ihre GEZ Abgaben?
Man könnte dort ja auch hören oder sehen, nein sogar öffentlich aufführen.

 

[Hardwarekäufer]

Zahlt die GEZ selbst und Rundfunkanstalten auch Abgabe?

Alle oder niemand...

 

[Roach13]

Zahlen Rathäuser, Kirchen etc. eigentlich auch ordnungsgemäß Ihre GEZ Abgaben?
Man könnte dort ja auch hören oder sehen, nein sogar öffentlich aufführen.

Normal schon, also unser Rathaus bezahlt

 

[Chefkoch1986]

Ein Vertrag ist kein Gesetz, er Orientiert sich daran, mehr aber auch nicht.
Und ich wüsste nicht, das es irgendwo Gesetzlich festgehalten ist, das man Zahlen MUSS, weil man es ja mal nutzen KÖNNTE und nun stellt euch mal vor die Taxis, der ÖPNV, die Fluggesellschaften, die Bahn etc. will jeweils jeden Monat z.B. 50€ von euch haben, weil ihr sie ja mal nutzen KÖNNTET, das würde einen Aufschrei geben, hier hält der Großteil aber die Fresse.

Informier dich mal. Dein Post ist derart obsolet.
Es gab schon Klagen, die abgeschmettert wurden, weil der Richter die Meinung vertrat man könnte es ja jederzeit nutzen. Was ja wohl ein Dreistigkeit sondergleichen ist. Bei mir um die Ecke ist die UBahn - soll ich für die Zahlen obwohl ich die nicht nutze aber theoretisch nutzen KÖNNTE, aber lieber Auto fahre ?

Und dein RBStV ist nicht mehr als ein Infoblatt (was auch drüber steht ). Wenn das für dich ein Vertrag ist, für mich nicht.
Informier dich mal über BGB §126 und dann sag mir nochmal, dass der RBStV ein Vertrag ist.
Also, fassen wir zusammen: Wir haben einen Vertrag, der keiner ist. Dieser ist in keinem Gesetz erwähnt, soll sich aber daran orientieren.
Tolle Grundlage. Doppelte Verneinung macht es Positiv, nicht ?

 

[Roach13]

Bei uns waren heute zwei Briefe von dem drecksladen im Kasten. Einen an mich, einen an meine Frau. Der Abgleich mit den ewo Daten hätte ergeben, das bei denen kein beitragszahler bei uns registriert ist. Nur blöd das wir beide ordnungsgemäß gemeldet sind bei der Stadt (wir sind beide knapp 3 Jahre hier wohnhaft und gemeldet) und diesen Affen brav jede 3 Monate die 53 Euro zahlen. Hab den Kontoauszug mit der letzten Abbuchung vom 1.07. Schon rausgesucht. Die haben Glück, dass die Hotline nur bis 19 Uhr besetzt ist und ich erst 19:45 von der Arbeit heimgekommen bin. Ruf ich morgen Vormittag an, dem der mich am Telefon hat, wünsche ich jetzt schon viel spass...

nach zig versuchen durchgekommen und erstmal gefragt was das soll und das ich es daneben finde gleich mit zwangsanmeldung zu droehen. ja das muss wohl ein computerproblem gewesen sein und natürlich zahlen wir ja schon und das ist dann in ordnung...blablabla

 

[namealwaysinuse]

Meine Freundin bekam gestern den Brief weil sie sich um gemeldet hat. Von ihr wollen sie nur 18€ im Quartal XD warum zum Teufel wollen die von mir das dreifache xD

 

[Roach13]

18 euro im monat, so wie bei allen anderen auch

 

[namealwaysinuse]

Wieso aber bei ihr 17,XX€ im Quartal? das war die Frage

 

[Hardwarekäufer]

Bescheid richtig gelesen?

 

[Roach13]

Wieso aber bei ihr 17,XX€ im Quartal? das war die Frage

Lies nochmal, das kann ned sein normal

 

[namealwaysinuse]

Es ist 100% Quartal bei ihr

 

[jinz9]

Ja, es müsste auf jeden Fall über eine Mindest-/Maximalversorgung geregelt werden, dann hätte ich persönlich auch keine Einwände, das alles mitzufinanzieren. Allerdings ist es zB für mich als Student mit PC-only ziemlich happig, ohne Einkommen und Bafög, knapp 200 Euro für so eine Bildungsflatrate auszugeben, die ich nicht wirklich nutzen kann.

solange du bafög beziehst, bist du von den gebühren befreit.

 

[Hardwarekäufer]

@namealwaysinuse

Vielleicht ein Fehler bei der Erstellung =)

@jinz

So wie er es schreibt heisst es "Ohne Einkommen und BaFög" also weder das eine noch das andere.

Wenn du kein BaFög bekommst und deine Eltern dir vll nur ein paar Euro Taschengeld zusteuern können bist du befreit, wer hingegen den vollen Satz von fast 700€ bekommt ist befreit.

Ich bekomme derzeit auch BaFög und wäre rein theoretisch befreit, aber dafür müsste ich denen meine Existenz offenlegen. Sobald der Bewilligungszeitraum abläuft ziehen die dann automatisch ein bzw. schicken eine Rechnung.
Da ich aktuell aber auch noch keinen neuen Bescheid habe und der alte Bewilligungszeitraum nächste Woche endet, würde mir die GEZ erstmal den Betrag abknöpfen weil das BaFög-Amt mit seiner Arbeit nicht hinterherkommt.
Wenn der Bescheid dann irgendwann im Laufe des Semesters eintrudelt bekomme ich gleichzeitig auch den Wisch der mich ab dem 01.10. wieder für ein Jahr vom Rundfunkbeitrag befreit, allerdings bekomme ich meine dann TROTZDEM gezahlten Beiträge NICHT erstattet !

Wenn ich nächstes Jahr dann voll im Job stehe und monatlich gutes Geld rein kommt überlege ich mir den ganzen Quatsch eventuell nochmal. Dann finde ich es zwar immernoch unfair, aber dann tut es mir finanziell in keinster Weise mehr weh.