[Sammelthread] GEZ - warum der Brechreiz stets vorhanden ist

[PayDay]

Korrespondenten sind verantwortlich: „Tagesschau“ und „Tagesthemen“: ARD räumt falsches Flüchtlingsbild ein - FOCUS Online

nur eins von etlichen geschichten die sie sich erlaubt haben. wenn, dann möchte ich die wahrheit hören und keine geschönte lüge. das ist doch nicht zuviel verlangt, wenn ich dafür schon zahlen MUSS. ansonsten können die gerne machen was sie wollen

 

[Hardwarekäufer]

Die Dichter und Denker waren damals die Elite. Was meinst du also damit dass Kultur nicht von Eliten getragen werden sollte?
Umgekehrt sind die meisten Fußballfans eher die breite Masse.

Man könnte jetzt mal an den Stammtisch gehen und behaupten: angesichts der Ausdrucksweise gehören die Flüchtlingshasser bei Facebook eher zur Unterschicht.

Ich frage mich aber gerade, was das alles noch mit dem Rundfunkbeitrag zu tun hat. Wir gleiten hier ins politische ab..

 

[Davos]

@ jrs77

In Bezug auf das aus dem Ruder gelaufene Wirtschaftssystem stimme ich dir zu. Aber auch wenn das Geld weniger ungerecht verteilt wäre, stellt sich die Frage, wieviel fremde Kultur eine Gesellschaft verträgt. Und das ist zum Teil abhängig davon, wie es um die Qualität, Quantität und Verteilung der christlich-abendländischen Kultur bestellt ist.

@ Hardwarekäufer

… das Thema hat insofern etwas mit den Rundfunkgebühren zu tun, weil man über den Rundfunk nach wie vor sehr viele Menschen erreichen kann. Es gab nie ein Volk der Dichter und Denker, sondern immer nur einzelne Personen, die als Dichter oder Denker aus dem Volk herausragten bzw. kulturelle Entwicklungsarbeit geleistet haben. Wer diese Kultur nicht pflegt, aber trotzdem stolz auf sie ist, schmückt sich mit fremden Lorbeeren. Wer keine kulturelle Identität hat, dem kann man sie auch nicht wegnehmen. Ich glaube, dass es bei der Fremdenangst eher darum geht, dass die Fremden den Einheimischen die Illusion nehmen könnten, sie hätten eine Kultur, die erhaltenswert ist.

Edit:

Als der Begriff Leitkultur vor etwa zwanzig Jahren in der politsichen Debatte auftauchte – habt ihr euch damals genauer mit der Bedeutung / den Bedeutungen dieses Begriffes befasst? Ich frage mich, ob ich überhaupt als Linker durchgehen kann, wenn ich sage, dass ich damals wie heute nicht nachvollziehen kann, weshalb Friedrich Merz so viel Kritik dafür geerntet hatte, ihn in die politische Debatte eingebracht zu haben.

Im Wesentlichen ist es genau das, was ich ansprechen wollte. Der Begriff stammt nicht von Friedrich Merz, aber laut Wikipedia ›verlangte Merz des Weiteren eine Einwanderungsregelung mit dem Ziel, jährlich nur etwa 200.000 Ausländer aufzunehmen. Bei mehr würde die »Integrationsfähigkeit« der einheimischen Bevölkerung überfordert.‹ Ich denke, dass er in Bezug auf die Integrationsfähigkeit recht hat. Die Integrationsfähigkeit lässt sich verbessern. Aber dafür muss man eben etwas tun. Man kann nicht davon ausgehen, dass Multi-Kulti schon irgendwie klappt. Und das ist meiner Meinung nach einer der Grundfehler, den die Grünen gemacht haben. Und denselben Fehler macht auch diese sogenannte antideutsche Linke. Ich hasse zwar auch eine ganze Menge an diesem Staat, aber nichts an der Kultur der Aufklärung. Und zu diesem Kulturkreis würde ich Deutschland zählen. Verblödungsfernsehen trägt sicher nicht positiv zur Integrationsfähigkeit bei.

Außerdem fehlt ein Konzept für die Rückführung der Menschen, die derzeit hier Schutz suchen. Ich habe den Eindruck, dass das nicht wirklich geplant ist, also auch dann nicht, wenn die Herkunftsländer irgendwann wieder sicher sein sollten.

 

[Davos]

Die Kultur ist egal, solange sich alle an die geltenden Gesetze halten.

Nur wenn du das Konzept ›Volk‹ für gänzlich falsch hältst. Und mir ist die deutsche Kulturgeschichte nicht egal. Die deutsche Sprache ist mir z. B. nicht egal.

Die Probleme tauchen doch immer erst dann auf, wenn jemand der Meinung ist, daß seine Kultur oder sein Glaube über dem Gesetz stehen.

Ne. Die Probleme tauchen viel früher auf. Vergleiche z. B. das Geschlechterrollenverständnis von Deutschen und z. B. Türken. Oder die Religiösität. Ich hatte die Hoffnung, Deutschland könne sich zu einem säkularen Staat entwickeln. Wenn ich ›christlich-abendländische Kultur‹ schreibe, dann ist damit ja nicht Religion gemeint, sondern z. B. wissenschaftliche Beiträge aus diesem Kulturkreis. Wenn der Islam als wünschenswerter Teil Deutschlands akzeptiert wird, dann kann ich mir den säkularen Staat bei einer persönlichen Restlaufzeit von maximal 50 Jahren abschminken. Was glaubst du denn, weshalb sich christlich-konservative Politiker dazu durchgerungen haben, den Islam als Teil Deutschlands anzuerkennen? Doch nicht weil er de facto ein Teil Deutschlands ist, sondern weil sie nicht den Islam ablehnen können ohne auch das Christentum abzulehnen. Würden sie den Islam ausgrenzen, das Christentum aber nicht, verhielten sie sich nicht grundgesetzkonform.

 

[Drimacus]

Und was haben Beschneidungen mit der GEZ zu tun?

 

[Davos]

@ jrs77

Menschen, die in einem Dorf, einer Region oder eben in einem Staat zusammen leben müssen sich darauf verständigen, wie sie zusammen leben wollen.

Zumindest sollten sie das. Wenn sie in einer Diktatur leben, können sie sich schlimmstenfalls nicht einmal im Kreis der Familie darüber verständigen, wie sie zusammenleben wollen.

Kultur ist dabei völlig nebensächlich, denn alles was zählt sind die von den Menschen beschlossenen Gesetze. Diesen Gesetzen müssen sich alle unterordnen oder sie müssen sich einen anderen Ort zum Leben suchen.
Im Endeffekt - wenn wir das in Perfektion umsetzen wollen - bedeutet das, daß wir Dinge die diesem Rechtsstaat im Wege stehen abschaffen. Derzeit steht besonders die Religion aber auch regionale Sitten und Bräuche (Kultur) im Weg für ein besseres zusammenleben der Menschen.

Da bist du echt auf dem falschen Dampfer, denke ich. Schon deshalb, weil auch Gesetze Kultur sind. Aber nicht nur deshalb. Lies bitte mal die Wikipedia-Artikel Kultur und Kultursoziologie.

Kultur ist nicht beliebig austauschbar. Eine Gesellschaft ohne kulturelle Identität wäre ebenso instabil wie eine, in der keine kulturelle Entwicklung mehr möglich ist, weil die Staatsreligion sie quasi verbietet. Ich halte Islamismus für die Folge eines starken Minderwertigkeitskomplexes. Dieser Minderwertigkeitskomplex ist so massiv, dass es nicht nur keine kulturelle Entwicklung mehr gibt, sondern sogar die kulturellen Leistungen der Vergangenheit zerstört werden. Schau dir nur mal an, wie ISIS in Palmyra gewütet hat oder die Taliban im Tal von Bamiyan. Es gab eine Zeit der Hochkultur im arabischen Raum, eine Zeit, in der Kunst geschaffen und Wissenschaft betrieben wurde. Schau mal, wie viele Sterne arabische Namen tragen. Aber diese Zeit ist anscheinend vorbei. Die Religion hat der Kultur den Lebensnerv abgetötet. Der Blick der Menschen ist auf das Jenseits fokussiert, also auf das, was ein Atheist als Tod bezeichnen würde. Das sind von erweiterten Suizidgedanken getragene Gesellschaften.

Und eine Einheitssprache wäre ein riesiger Kulturverlust, und zwar schon deshalb, weil sich in Sprache A nicht alles ausdrücken lässt wie in Sprache B. In manchen Aborigines-Sprachen gibt es z. B. nur die ›Zahlwörter‹ eins, zwei, wenige und viele.

Und der Spagat zwischen technischer Entwicklungsarbeit und Religion bzw. Ideologie und einer recht kurzen Kulturgeschichte destabilisiert auch die USA, was sich auf den Rest der Welt negativ auswirkt.

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Und was haben Beschneidungen mit der GEZ zu tun?

Es geht hier gerade darum, ob es staatlich finanziertes Fernsehen überhaupt geben sollte und falls ja, zu welchen Zwecken. Warum? Weil z. B. der Verzicht auf Sportsendungen oder Spielfilme die Kosten enorm senken könnte.

 

[SchneeLeopard]

Es geht hier gerade darum, ob es staatlich finanziertes Fernsehen überhaupt geben sollte und falls ja, zu welchen Zwecken. Warum? Weil z. B. der Verzicht auf Sportsendungen oder Spielfilme die Kosten enorm senken könnte.

Sollte es, aber:

a) ohne Einmischung der Politik
b) Bundeweit nur 2 TV Sender
c) pro Bundesland nur eine Radio Sendeanstalt
d) Werbeverbot, wie es eigentlich vorgeschrieben ist
e) es muss nur Zahlen wer es auch nutzt und nicht wer es nutzen könnte*
f) es muss seinem Bildungsauftrag nachkommen

Schon könnte der Rundfunkbeitrag enorm gesenkt werden.

*Öffentliche Verkehrsmittel, Taxi und andere Dienste muss ich ja auch erst Bezahlen wenn ich sie nutze und nicht monatlich zahlen, weil ich sie ja nutzen könnte.

 

[seelenkrank]

die würden bei punkt e) aber ziemlich doof aus der wäsche schauen wenn sie sowas einführen müssten.
oder diejenigen die es haben wollen und auf einmal noch viel mehr zahlen sollen weil der laden ja wie vorher weiterlaufen soll (mit prunk und gloria).

 

[Davos]

@ SchneeLeopard

Darüber, was der Bildungsauftrag beinhaltet oder beinhalten sollte, haben einige von uns in den letzten Beiträgen diskutiert.

 

[Davos]

Was ISIS und die Taliban mit dem Kulturerbe machen ist genau das, was ich nicht will. Das passiert aber, wenn man seiner Kultur oder Religion einen so hohen Stellenwert beimisst.

Nein. Das passiert, wenn man die eigene Kulturgeschichte auslöschen will. Religion ist Teil der Kultur, aber nicht dasselbe. Und wie schon gesagt: Auch unser Justizwesen ist Teil unserer Kultur. Z. B. ist unser Verständnis von Sinn und Zweck von Strafe ein vollkommen anderes als das Saudi Arabiens o. ä. Wobei ich gerade in diesem Zusammenhang das ›wir‹ bzw. ›unser‹ einschränken muss. Um zu erkennen, wie dünn das kulturelle Eis ist, musst du nur Leserkommentare zu Artikeln lesen, die irgend einen Kindsmord aufarbeiten. Die Vorstellung einer direkten Demokratie in Deutschland finde ich da schon ziemlich gruselig. Angenommen du würdest das Volk über die Todesstrafe abstimmen lassen, unmittelbar nachdem über die Verbrechen eines Marc Dutroux berichtet wurde, dann würde sich das Volk mehrheitlich für die Einführung der Todesstrafe entscheiden. Da bin ich mir recht sicher. Und damit so etwas nicht passiert, brauchen wir z. B. Kultur und nicht nur ein Rechtssystem.

Und Wissenschaft ist auch Teil der Kultur. Du kannst aus der Kultur nicht einfach Kunst, Architektur u. s. w. herauslösen, ohne dass das auch Konsequenzen für den Verlauf der Wissenschaftsgeschichte hätte. Kultur kann der Unterhaltung dienen, aber sie ist weit mehr als das. Sie bzw. das Wissen um die eigene Kulturgeschichte ist das, was uns ermöglicht, nicht tierischer zu sein als Tiere.

 

[Hardwarekäufer]

Ihr seid soweit ab vom Thema, das ist nicht mal mehr offtopic

 

[seelenkrank]

aber eine sehr gesittete unterhaltung
auch eine art (bzw ist) kultur dem anderen zuzuhören und den eigenen standpunkt nicht mit gewalt "eintrichtern" wollen.

 

[Drimacus]

Ist aber trotzdem absolut nicht das Thema...

 

[seelenkrank]

das thema zu diskutieren ist müsig...
ändert sich ja doch nichts am system, ein wille was ändern zu wollen ist (verständlich bei dem goldesel) auch nicht vorhanden.
erst wenn der ganze rest aussenrum vor die hunde geht kannst du mit was "neuem" anfangen (wenn noch was überbleibt zum aufbauen).

 

[Davos]

erst wenn der ganze rest aussenrum vor die hunde geht kannst du mit was "neuem" anfangen (wenn noch was überbleibt zum aufbauen).

Das ist eine ziemlich extreme Sicht der Dinge. Es gibt zwar diverse Beispiele, in denen Geschichte so verlaufen ist, aber auch Gegenbeispiele. In der biologischen Evolution hat das Aussterben der Dinosaurier z. B. dazu geführt, dass sich aus mausähnlichen Säugetieren letztlich der Mensch entwickeln konnte. Andererseits gibt es aber auch eine kontinuierliche Entwicklung. Für die kulturelle Evolution gilt vermutlich Ähnliches. Kriege können z. B. eine positive Entwicklung nach sich ziehen. Aber der Preis für eine solche Entwicklung kann ziemlich hoch sein. Sollte man vermeiden, wenn es auch anders geht, zumal die positive Entwicklung, die Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg genommen hat, von den Kriegstreibern gar nicht beabsichtigt war.

Aber in den USA könnte es nach Trump eine positive Entwicklung geben. Vorausgesetzt, die Amis schieben die Schuld für das Trumpsche Desaster nicht mehr den Russen in die Schuhe.

 

[Davos]

Zudem die Todesstrafe an sich ja nicht schlecht ist, wenn man sie nur in den Fällen anwenden darf, wo die Schuld zu 100% bewiesen ist.

Doch, ist sie. Meiner Meinung nach. D. h. selbst wenn sich eindeutig beweisen ließe, dass eine Person hunderte Leute entführte, ihre Nieren entfernte, die damit auf dem Schwarzmarkt verdienten drei Millionen Euro in den ›Erwerb‹ von siebenjährigen Kindern investierte, die er in die Prostitution zwang, um mit dem erwirtschafteten Geld in ein Studio zu investieren, in dem Snuff-Filme produziert werden, würde ich diese Person nicht mit dem Tod bestrafen, sondern mit Gefängnis. Und auch nicht, um der Gesellschaft Genugtuung zu verschaffen, sondern um sie vor weiteren Straftaten dieser Person zu schützen. Es mag durchaus sein, dass ich Lust hätte, diese Person zu töten oder ihr sogar Schmerz zuzufügen, z. B. wenn ich selbst direkt oder indirekt betroffen wäre. Aber mein Verstand geböte, es im Interesse der Gesellschaft nicht zu tun. Ich hätte Verständnis dafür, wenn ein anderer Mensch Rache an so einem Menschen übte, indem er ihm das Leben nimmt. Bestrafen würde ich diesen anderen Menschen trotzdem.

Wissenschaft ist für mich absolut kein Teil von Kultur

Nein. Und in dem Fall vertrete ich nicht meine Meinung, sondern ›Kultur‹ ist schlichtweg nicht so definiert.

 

[seelenkrank]

Der IS macht was "bestimmte Taten" sind dann schon sehr freizügig in der auslegung.
wenn wir als westliche kultur mit unserem moralischem anspruch dann auch (wieder) so tief fallen, wie könnten wir dann anderen ländern so sachen wie menschenrechtsverletzungen ankreiden? (oder hat derjenige dann keine menschenrechte mehr auch wenn er abscheuliche taten begangen hat?)
gerade die USA zeigen ja das die todesstrafe als abschreckung vor straftaten super funktioniert...

 

[Davos]

Die Todesstrafe ist an sich ja keine Strafe, denn man ist ja dann tot.

Genauso könnte ein Mörder auch argumentieren: Ich habe meinem Opfer ja nichts weggenommen, weil es mit seinem Tod das Bewusstsein für alle Zeit verloren hat, sich also auch seines Todes nicht bewusst ist.

Ich bezweifele, dass die Tötung von Menschen durch den Staat zu einem Gefühl der Geborgenheit bei den Überlebenden führt. Damit werden allenfalls Gelüste befriedigt, die nicht weniger primitiv sind als die derjenigen Mörder, die nicht im staatlichen Auftrag handeln. Gründe zu morden gibt es immer. Die Gründe von Einzeltätern sind nicht besser oder schlechter als die eines ganzen Volkes. Und Urteile werden in einer Demokratie nunmal im Namen des Volkes gefällt.

 

[Davos]

Das ist nicht liberal, sondern reaktionär. In den USA will die Mehrheit möglichst wenig Staat haben. Abgesehen von Militär und dem Strafsystem. Der Staat ist wie ein Vater, der sich nicht um seine Kinder kümmert, aber sofort zur Stelle ist, wenn es darum geht, sie zu züchtigen. Selbst für Unartigkeiten gibt es eine Tracht Prügel mit dem Gürtel. Das schafft halt die Illusion, dass da jemand ist, der sich um einen sorgt. Die Bevölkerung träumt den großen Traum von der Freiheit und einem Dasein als Millionär. Und lebt in der Knechtschaft von Tellergroßwäschereien, die sich oft genug in privatisierten Gefängnissen befinden.

 

[plutoniumsulfat]

Menschenrechte haben nichts mit Moralaposteln zu tun.

 

[Hardwarekäufer]

Jetzt geht's nun wirklich nicht mehr um Inhalte über die öffentlich rechtliche Sender möglicherweise berichten oder nicht. Das ist jetzt der Weltgeschehen-Thread.

 

[Sandman2k]

Das ist richtig, von daher würde ich drum bitten wieder zum eigentlichen Thema zurückzukommen, Dankeschön

 

[neo[2k]]

Da das Verfassungsgericht dies nun alles als verfassungsgemäß beurteilt hat, gibt es wohl nicht mehr viel darüber zu diskutieren. Man muss sich damit abfinden und das ist die Demokratie, in der wir leben.

Und in Off-Topic Foren über Off-Topic Beiträge zu meckern find ich etwas lächerlich. Diskussionen entwickeln sich halt in verschiedene Richtungen, muss man das immer abwürgen?

Ist ja wie beim Lanz..

 

[SchneeLeopard]

Das ist im Grunde auch Falsch, denn es ging nicht um den Rundfunkbeitrag ansich

Geklagt hatten drei Privatleute. Sie bemängelten, dass Einpersonenhaushalte gegenüber Mehrpersonenhaushalten benachteiligt würden und dass Alleinerziehende genauso viel zahlen müssten wie Doppelverdiener. Zudem kritisierten die Kläger, dass im Falle von Zweitwohnungen doppelt bezahlt werden muss, obwohl der Inhaber immer nur in einer Wohnung fernsehen oder Radio hören kann.

In diesem Punkt gaben die Karlsruher Richter den Klägern recht.

Bundesverfassungsgericht bestätigt: Rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäß - SPIEGEL ONLINE

Es ging also mehr darum, das sich Alleinerziehende, Singles & Zweitwohnungsbesitzer benachteiligt fühlen.

Zudem sollte man sich eins vor Augen führen: Ferdinand Kirchhof, seines Zeichens Viezepräsident des BVerfG, ist der Bruder von Paul Kirchhof, seines Zeichens der Vater des jetzigen Rundfunkgebührenmodells und der wird natürlich IMMER sagen das der Rundfunkbeitrag mit dem Grundgesetz vereinbar ist, unabhängig davon ob es in der Klage direkt um den Rundfunkbeitrag geht oder nur um die oben genannte Benachteiligung.

Ferdinand Kirchhof wird seinem Bruder nämlich nicht in die Suppe spucken, umgangssprachlich nennt man es auch Vetternwirtschaft

 

[seelenkrank]

aber nein das wurde doch geklärt das der nicht befangen ist und total neutrale entscheidungen trifft...
das system schützt sich nunmal selbst.
da wird eine krähe einer anderen kein auge aushacken.
solange die anstalten aber keine anstalten machen müssen das system zu ändern (kosten&umfang) wird a) der protest weitergehen b) die geldverschwendung (bzw die höhe der ausgaben) steigen.

 

[Hardwarekäufer]

Zum Glück gibt's ja noch die KEF - die entscheidet von allen Instumenten in dem Zusammenhang am objektivsten und mahnt zu hohe Kosten an.

 

[seelenkrank]

ach?
dann müssten die ja auch mal die hohen gehälter und pensionen anmahnen und nicht nur den reinen monatlichen "aufwand" für die zahlenden.
oder ausuferndes geld aus dem fenster werfen für sportveranstaltungen bzw lizensen dafür.
wenns objektiv zu teuer ist dann halt nicht sollte man auch mal machen anstatt einfach noch ein "paar" millionen drauflegen.

 

[Hardwarekäufer]

machen die imho, aber die Pensionen sind nunmal da. Da hätte man vor 30 Jahren eingreifen müssen.
Die Ausgaben für Sport mahnen die regelmäßig an. Bisher haben die imho den Sendern freiwillige Sparmaßnahmen überlassen - aber die wollen nicht sparen. Da wird auf jeden Fall noch was kommen. Die KEF will den Betrag meines Wissens zumindest da halten wo er ist.
Die Sender fordern natürlich eine jährliche Erhöhung.

 

[seelenkrank]

solange die nur mit dem zeigefinger "du du du" machen tut sich da nix...
fragt sich halt wieder warum von den beiträgen penionen gezahlt werden wenn die angeblich fürs programm sein sollen (aber das betrifft ja auch andere baustellen mit ihren eigenen penionskassen).

 

[Davos]

(Gerechtigkeits-)Prinzipien des deutschen Steuersystems (Bundeszentrale für politische Bildung)

Was haben wir eigentlich alles für steuerähnliche Abgaben, die unabhängig von der Leistungsfähigkeit erhoben werden?

Kosten für den Personalausweis
Rundfunkgebühr
Zusatzbeiträge der Krankenkassen
Gebühr für den ersten Arztbesuch in einem Quartal (wird derzeit nicht erhoben.)

Wenn sich aus dem Grundgesetz ableiten lässt, dass der Staat Rundfunk anbieten muss, dann muss der Rundfunk auch irgendwie finanziert werden. Deswegen kann es hier nicht um die Frage gehen, ob Rundfunkgebühren prinzipiell verfassungskonform sind. Auch das Argument, die Angebote der öffentlich-rechtlichen Sender nicht zu nutzen, zieht nicht, weil der Staat noch andere Einrichtungen finanziert, die aber nicht jeder nutzt. Müssten wir nur für das zahlen, was wir nutzen, wären wir nicht mal ansatzweise eine Solidargemeinschaft.

Was ich also nicht verstehe, ist, weshalb der Staat nicht Rundfunkgebühren über eine einkommensabhängige Steuer erheben kann.

Und der zweite Punkt ist eben das Angebot der Sender. Aus dem Grundgesetz lässt sich ganz sicher keine Pflicht ableiten, Bürger mit seichter Unterhaltung w. z. B. Verbotene Liebe zu verblöden. Die Lindenstraße würde ich auch in diese Kategorie packen, obwohl sie anders geartet ist, also meiner Ansicht nach Alltagsrealitäten/Lebenswirklichkeiten einigermaßen gut spiegelt. Trotzdem ist das letzlich eine Sendung für zweibeinige Algen. Diese Sendungen untergraben die ›Bemühungen‹ des Staates, dass aus Algen mündige Bürger werden. Insofern ist das Fernsehen, so wie es derzeit ist, ein Instrument zur Erhaltung eines Systems, in dem Bürger Parteien wählen, die Wahlversprechen brechen, Bedrohungen konstruieren, die Voraussetzungen für die hemmungslose Bereicherung einiger weniger schaffen u. s. w.

Lol: Ich habe da ein paar Titel für Satire-Sendungen: Erfolgreich Photosynthese betreiben – für Zweibeiner. Oder: Mit Hartz IV auskommen – für Selbstgeißeltierchen. Oder: Amöben sind keine Seevögel.