[Sammelthread] GEZ - warum der Brechreiz stets vorhanden ist
- Ersteller Hiserius
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OrangeJUICE
Enthusiast
^Das hier hab ich gerade gefunden : https://www.youtube.com/watch?v=nR9YmdhscuU
Sehr Informativ und ein interessanter Ansatz zur Zahlungsverweigerung...
Sehr Informativ und ein interessanter Ansatz zur Zahlungsverweigerung...
Hardwarekäufer
Banned
Die kann man sich ja nicht angucken. Nicht mal für ne Leinwand hats gereicht 
SchneeLeopard
Legende
In Berlin & Köln bekommst du dann die Antwort, das du gerne vorbei kommen kannst 
is beides viel zu weit von mir entfernt.
was antworten die mir dann?
und als berliner oder kölner würde ich dann auch zeit und fahrtkosten gegenrechnen.
weil ich ja dazu gezwungen werde, das zu bezahlen.
Gesendet von meinem GT-I9505 mit der Hardwareluxx App
was antworten die mir dann?
und als berliner oder kölner würde ich dann auch zeit und fahrtkosten gegenrechnen.
weil ich ja dazu gezwungen werde, das zu bezahlen.
Gesendet von meinem GT-I9505 mit der Hardwareluxx App
nein, weil du das geld ja auch überweisen könntest
die würden dich auslachen, wenn du da mit fahrtkosten ankommst.
SchneeLeopard
Legende
Das sie nur Überweisung Akzeptieren
Wo im Gesetz steht das du den Rundfunkbeitrag Zahlen musst?
Zudem ist der ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice eine nicht rechtsfähige Einrichtung, darf also vom Gesetz her dir keinerlei Briefe Schreiben.
Und da die ganzen Sender Unternehmen sind (siehe Umsatzsteuer-Identifikationsnummer), unterliegen sie dem Vertragsrecht und zu einem gültigen Vertrag fehlt die Unterschrift beider Seiten.
Einen sogenannten Verwaltungsakt, also die Zwangsanmeldung, dürfen nur Ämter und Behörden Ausstellen.
Da der Beitragsservice selber aber nicht rechtsfähig ist und die Sender Unternehmen sind, begehen sie somit eine Amtsanmaßung nach § 132 StGB und machen sich Strafbar.
Reeon
Enthusiast
ich hoffe die folgenden beiden Videos wurden noch nicht verlinkt, hatte jetzt keine Lust alle Seiten durchzulesen.
Hargon
Enthusiast
- Mitglied seit
- 07.08.2006
- Beiträge
- 714
"Spannende" Diskussion, interessant wie kleine Probleme zu ganz großen werden können. Unwilligkeit zum Beitragzahlen wird da schnell das Recht bemüht - und sicher gibt es hier einiges an Lücken und Ungereimtheiten. Daran, dass die ÖR immer noch verhältnismäßig gutes Programm haben ändert das genauso wenig wie an der (bzw. meiner) Überzeugung, dass Deutschland sich einen ÖR leisten sollte und muss. Alternativvorschlag zur Zahlung: irgendeine Steuer um 0,x Prozent rauf und das davon zahlen, schließlich sind Steuern in D ja nicht zweckgebunden.
Das ist nicht mein Problem und ich denke von vielen anderen hier auch nicht. Ich habe die Programme hier des öfteren verteidigt und auch gesagt, dass es auch öffentlich-rechtliche Spartenprogramme geben muss.
Allerdings finde ich es inakzeptabel, wie eben dieser Beitrag dafür zustande kommt. Haushalte mit vielen Nutzern (evtl. Oma+Opa mit Radio+TV und die Familie ihres Kindes mit mehreren TVs und Radios) bezahlen das Gleiche wie ich (kein TV, kein Radio, schaue wenn dann nur Nachrichten + große Sport-Events). Meine Eltern waren auch verwundert darüber, dass sie nun viel weniger zahlen obwohl sie den ÖR gern nutzen. Gleichzeitig musste ich dann aber wesentlich mehr in meiner eigenen Wohnung dann bezahlen, als vor der Beitragsänderung.
Findest du es wirklich korrekt, dass das staatliche Programm Überschüsse in Milliardenhöhe erwirtschaftet?
Und deinen Alternativvorschlag machst du ja selbst zunichte. Da Steuern eben nicht zweckgebunden sind, kann es sein, dass dann das Geld, was normalerweise für den ÖR war, dann in den Straßenausbau (o.ä.) fließt. Da hat man auch nichts gekonnt.
CHAOSMAYHEMSOAP
Neuling
- Mitglied seit
- 16.01.2009
- Beiträge
- 380
Das Problem ist, dass sich Deutschland zuviele ÖR Sender (z.T. mit jeweils dazugehörigem Orchester) leistet und deshalb kostet das ÖR Zeugs gut doppelt
soviel wie die BBC und ist trotzdem viel grottiger (darum kaufen die ja auch BBC Dokus).
Darth Wayne
Urgestein
Es ist interessant, was hier teilweise für ein Bullshit geschrieben wird. Niemand muss den "Rundfunkbeitrag" zahlen. Ich zahle ihn seit Jahren nicht und es stand noch kein Gerichtsvollzieher o.ä. vor der Tür. Und wenn er mal vor der Tür stehen sollte, weiß ich schon, wie ich ihn wieder loswerde. Ich biete ihm sogar einen Kaffee an, um uns gemeinsam darüber zu beömmeln, dass der Beitragsservice gar nicht in der Lage ist, eine Vollstreckung durchzuführen oder durchführen zu lassen. Das ist pure Angstmache, deshalb funktioniert das System. Und es ist traurig, dass viele es ohne zu murren mitspielen.
Darth Wayne
Urgestein
Wenn man sich schlau macht und das ganze sachlich und ruhig angeht, wird man dahin kommen, dass man nie wieder was von der GEZ hört. Andernfalls schickt man eben alle paar Monate einen möglichen Gerichtsvollzieher wieder nach Hause. Man bleibt dabei ganz freundlich, denn der GV kann nichts dafür, dass sein Vorgesetzter ihn ohne jede rechtliche Grundlage losschickt. Niemand steht über dem Gesetz, auch die Polizei nicht (falls der GV die mal mit bringt). Schön Videokamera aufstellen und gleichzeitig Ton mitschneiden, am besten doppelt und dreifach. Ich freue mich schon, wenn ich das mal erleben darf.Ja, weil viele sich Gedanken machen über mögliche Folgen, seien sie noch so unwahrscheinlich, wenn im Brief die Zwangsvollstreckung erwähnt wird.
Oder man zahlt eben über 200 Euro im Jahr für nix. Und hört mir auf, kein Mensch braucht die ÖR. Das ist Regierungspropaganda vom aller feinsten. Von Bildungsfernsehen kann da ohnehin keine Rede sein. Aber das ist nur meine Meinung. Es sollte nur von denen bezahlt werden die es auch nutzen wollen.
Hargon
Enthusiast
- Mitglied seit
- 07.08.2006
- Beiträge
- 714
Toller Leitsatz, wirklich! Das zählt dann auch für Fußballstadien, Verkehskontrollen, den Straßenbau oder vielleicht Sozialleistungen?
Über die Höhe des Beitrages und die Verwendungen darf gern diskutiert werden und natürlich gehört das auch überwacht. Grundsätzliche Ablehnung und Abzockerufe finde ich allerdings wenig sinnvoll.
Die von dir genannten Leistungen sind aber in der Regel über einen prozentualen Satz abzugeben und nicht Festbetrag für Jedermann.
Der Azubi mit 300€ in der Kasse zahlt dasselbe wie der Millionär. Das stört mich am meisten.
Der Azubi mit 300€ in der Kasse zahlt dasselbe wie der Millionär. Das stört mich am meisten.
SchneeLeopard
Legende
Weil sie nur das Bundesverfassungsgericht als Grundlage nehmen und wie man ja weiß, ist Ferdinand Kirchhof Verfassungsrichter (derjenige der alle Klagen vor dem BverfG abschmettert diesbezüglich) und rein zufälligerweise der Bruder von Paul Kirchhof, dem Vater der neuen Rundfunksteuer.
Aber wenn schon eine Studentin in ihrer Dissertation schreibt, das der Rundfunkbeitrag gegen das GG verstößt und selbst der NDR sagt das es nichts neues ist, kann es wohl nicht ganz so legal sein.
Und selbst Angela Merkel sprach von, das keiner gezwungen wird zu Zahlen.
Kurzversion:
Langversion:
Die Studentin:
oooverclocker
Semiprofi
- Mitglied seit
- 29.08.2012
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- 5.610
Ja, dass die Rundfunksteuer genauso verfassungswidrig wie der EFSM oder die Vorratsdatenspeicherung ist, weiß ja insgeheim fast jeder. Problematisch ist nur, dass es immer mehr in Mode zu kommen scheint, vermeintlich höhere Werte wider der Verfassung für rechtens zu erklären, ob das nun daran liegt, dass die Judicative die Väter des Grundgesetzes für minderbemittelt, oder das Gewaltenteilungsprinzip für nicht mehr zeitgemäß hält, kann man hier meiner Ansicht nach hinterfragen. Da uns kürzlich das Recht abgesprochen wurde, mit Gewalt unser Grundgesetz zu verteidigen, mit der Begründung, dass der Rechtsweg offen stünde und im Beispiel des Rundfunkbeitrages dieser mit offensichtlich unzulässiger Urteilsbegründung in praktisch allen Bundesländern verschlossen bleibt, sehe ich uns zur Zeit wieder auf dem Weg zum "Die Gedanken sind frei"- Prinzip.
Edit: Da lässt sich dann jedoch nur hoffen, dass sich genug Freidenker finden, die noch in der Lage sind, eine gewisse Vielfalt in ihre Gedanken zu bringen, wenn das Meinungsangebot auf dem öffentlichen Markt so beschränkt ist.
Edit: Da lässt sich dann jedoch nur hoffen, dass sich genug Freidenker finden, die noch in der Lage sind, eine gewisse Vielfalt in ihre Gedanken zu bringen, wenn das Meinungsangebot auf dem öffentlichen Markt so beschränkt ist.
Zuletzt bearbeitet:
oooverclocker
Semiprofi
- Mitglied seit
- 29.08.2012
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- 5.610
Natürlich würde man sich genauso beschweren. Wie kann es denn sein, dass ein paar Fernsehsender mit 8 Mrd. € Volumen inneren Angelegenheiten mit ca. 6 Mrd. gegenüberstehen, von denen die Bundespolizei(2,6Mrd.) und Bundeskriminalamt(0,4Mrd.) zusammen nur etwa 3 Mrd. € bekommen. Bei zunehmender Kriminalität muss man sich mal fragen, wie es sein kann, dass uns unsere Sicherheit weniger Wert ist, als Staatsfernsehen. Innovationsforschung mit ca. 5 Mrd. und die Erhaltung unserer maroden Land- und Seeverkehrswege mit zusammen etwa 7 Mrd. € scheinen genauso unbedeutend zu sein.
Wenn einem das nicht mal zu Denken gibt, dann weiß ich auch nicht weiter.
Wenn einem das nicht mal zu Denken gibt, dann weiß ich auch nicht weiter.
Darth Wayne
Urgestein
Weil die Staatsfernseh-Propaganda inklusive Lügenpresse dafür verantwortlich ist, das Volk unter Kontrolle zu halten. Die zeigen uns nur, was wir sehen sollen. Damit kontrollieren sie unsere Meinung, das kann niemand leugnen. Russland ist böse, die AfD besteht nur aus Nazis und die Kinder sollen möglichst schon in der 3. Klasse lernen, dass homosexuell zu sein ganz normal ist. Denkt das mal weiter...
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Hardwarekäufer
Banned
Aber auch nur, wenn er erst ab der Steuerfreigrenze erhoben wird. Dann wären nämlich alle Geringverdiener davon verschont.
Ansonsten wenn man davon ausgeht, dass 40.000.000 Menschen Arbeiten und jeder im Schnitt 35.000€ im Jahr verdient reichen 0,5% aufs Brutto um jedes Jahr 7 Milliarden einzutreiben.
Na das sind ja mal wieder ganz geile Verschwörungstheorien...
Russland böse (-stimmt im Moment leider, auch wenn manche Sachen geschickt vergessen werden), AfD (-sind ja wohl auch rechts) und homosexuell zu sein ist auch normal!
Russland böse (-stimmt im Moment leider, auch wenn manche Sachen geschickt vergessen werden), AfD (-sind ja wohl auch rechts) und homosexuell zu sein ist auch normal!
Darth Wayne
Urgestein
Rechts = Nazis? Danke für den Beweis, dass du weder differenzieren, noch über den Tellerrand hinausblicken kannst.
Homosexuell = Normal? Normal in welchem Sinne? Dem der Natur? Wie konnte die Menschheit dann überleben? Auch hier muss differenziert werden: Es ist okay, homosexuell zu sein. Aber wir müssen das Kindern und jungen Jugendlichen nicht noch schmackhaft machen - und das passiert teilweise schon.
Aber lassen wir das lieber. Zurück zur GEZ...
Homosexuell = Normal? Normal in welchem Sinne? Dem der Natur? Wie konnte die Menschheit dann überleben?
Auch hier muss differenziert werden: Es ist okay, homosexuell zu sein. Aber wir müssen das Kindern und jungen Jugendlichen nicht noch schmackhaft machen - und das passiert teilweise schon.Aber lassen wir das lieber. Zurück zur GEZ...
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