Es ist interessant, dass das Verfahren gegen Tauss immer noch andauert. Gegen Zensurla gab es ebenfalls mehrere Anzeigen wegen des Besitzes von Kinderpornographie. Den Beweis dafür haben die Medien liefern können, da Zensurla den Pressevertretern ein paar KiPo-Bilder exemplarisch gezeigt hat. Damit hat sie sich nach §184b strafbar gemacht, das Verfahren wurde aber sofort eingestellt.
Dass Herr Tauss ein Abweichler und damit unbequem ist, ist sicher nicht ganz irrelevant. Schließlich ist er von Anfang an gegen das Gesetz gewesen. Dass seine Parteikollegen sich auf Grund der Ermittlungen gegen ihn von ihm abgewandt haben, zeigt doch deutlich wieso die Angst vor dem Gesetz so groß ist. Die Ermittlungen wegen KiPo-Besitz und seine Positionierung gegen das Gesetz, bewirken bei seinen Parteikollegen reflexartig die Assoziation Kinderf*cker und ist für sie damit schon vorverurteilt. Das beweist nur wieder wie unreflektiert und schubladenmäßig der deutsche Politiker denkt. Wer nicht der Parteilinie folgt und seinen im Grundgesetz formulierten Auftrag ernst nimmt, wird von der Paarteispitze so lange gemobbt, bis er aufgibt oder rausgeschmissen wird. Wie es geht, hat die SPD ja bereits bei den Abweichlern der Hessenwahl deutlich vorgeführt, die erfolgreich verhindert haben, dass Frau Ypsilanti an die Macht kam.
Tauss war der erste Bundestagsabgeodnete mit Internetauftritt, ist bei Twitter aktiv und meist sehr gut informiert. Damit ist er seiner Zeit (zumindest der die im Bundestag tickt) weit voraus. Er benutzt sein eigenes Gehirn zum selbstständigen Denken, was im Bundestag, so möchte man oft meinen, eine selten anzutreffende Qualifikation ist.
Wer auf Pop-Musik steht, für den gibts nun auch den passen Sommerhit zum Zensursula-Gesetz:
http://roadrunnerswelt.blogspot.com/2009/06/zensursula-song-der-sommerhit-von-diana.html
Die Piratenpartei braucht übrigens immer noch in einigen Bundesländern (Berlin, Brandenburg, Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz) Unterstützerunterschriften, um zur Bundestagswahl zugelassen zu werden. Die Unterschriften sind nicht an eure Stimme im September oder an eine Parteimitgliedschaft geknüpft, sondern ausschlißlich für die Wahlzulassung relevant:
http://ich.waehlepiraten.de
Der aktuelle Entwurf des Wahlprogramms für die Bundestagswahl:
http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2009/Wahlprogramm
@Paffkatze
Im aktuellen Entwurf des Wahlprogramms steht gar nichts zum Thema Urheberrecht außer über Produkte, die durch öffentliche Mittel finanziert wurden!?