[HWLUXX] ...am Puls der Zeit! [6]

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Willkommen in Deutschland. Als Demonstrant auf einer Demo zu einem kontroversen oder hochpolitischen Thema ist man in Deutschland schon lange vogelfrei. Egal ob Stuttgart 21, Castor, Maidemo oder 13.2 in Dresden...
 
TSA agents singled Meg McLain out for special treatment. They yelled at her, cuffed her to a chair, ripped up her ticket and cal on Vimeo

das ist vielleicht ganz informativ fuer leute die in oder aus den USA fliegen wollen. wenn man nicht durch den nackscanner geht schreit das security personal so laut es geht OPT OUT OPT OUT und dann kommen 7 TSA agents und 12 miami police cops mit waffen ...
wirklich hoerenswert
Mal sehen, wie lange die das noch durchhalten, denn besonders gut scheinen die verschärften Kontrollen nicht anzukommen: US-Flughäfen: Piloten und Passagiere revoltieren gegen Kontrollwahn - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Reise

Ob man in den USA nochmal die Kurve kriegt und irgendwann aufhört, bevor auch noch das letzte bischen Freiheit zugunsten der Sicherheit abgeschafft wurde? Aber was soll man von einem sozialistischen Präsidenten auch erwarten :fresse2:
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Und Sitzblockaden sind Gewalt. :fresse: Ich kann den werten Herren ja mal gerne demonstrieren (*höhö*) was echte Gewalt ist. Gerne auch an ihrem Körper. :shot:
 
Oh Gott, oh Gott, oh Gott.
heise online - CDU-Politiker für "Vermummungsverbot im Internet"
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Der ist Vorsitzender der Enquête-Kommission Internet und digitale Gesellschaft (a.k.a. Netzpolitik) des deutschen Bundestags.
:shake:
 
:d auf der einen seite wollen die uns was von wegen gläserner bürger erzählen..
aber dann komm die mit sowas :d
echt der hammer
 
Die CDU scheint da ja eine ganz große Lieferung an FAIL bekommen zu haben.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,728263,00.html
Beim Thema Kinderarbeit steht für Theodor Elster die Wirtschaftlichkeit an erster Stelle: Kinderarbeit ist nicht schön, aber günstig. Der Uelzener Landrat lehnte daher in diesem Jahr einen Antrag der Grünen ab, der niedersächsische Landkreis möge keine Produkte aus ausbeuterischer Arbeit erwerben.

Kinderarbeit mache Produkte billiger, und das sei ja der "entscheidende Wettbewerbsvorteil", dozierte der CDU-Mann. Eine Verpflichtung, solche Zustände durch faire Beschaffung zu ändern, sehe er nicht: "So weit kann Bundestreue nicht reichen."


Der ist Vorsitzender der Enquête-Kommission Internet und digitale Gesellschaft (a.k.a. Netzpolitik) des deutschen Bundestags.
:shake:

Hast du was anderes erwartet?
YouTube - Die Hierarchie der Unfähigen oder das Peter-Prinzip.mp4
 
Zuletzt bearbeitet:
Zu dieser Friedlichkeit von Sitzblockaden und anderen linken Spinnerten:
Das Friedlichkeitsgebot ist verletzt, wenn Sitzblockaden den Straftatbestand der Nötigung erfüllen. Verhinderungsblockaden, die nur den Zweck verfolgen, andere Rechtsträger in ihrer Rechtsposition zu beeinträchtigen, genießen nicht den Schutz der Versammlungsfreiheit. Bei ihnen geht es nicht mehr um öffentliche Kundgabe einer gemeinsamen Aussage oder den Einsatz hinnehmbarer Mittel zur Verstärkung dieser Kundgabe, sondern primär um "Selbstvollzug" gewünschter Maßnahmen oder um bloße Schädigung Dritter. Wenn daher in Stuttgart Lastwagen an der Zu- oder Abfahrt gehindert werden, so ist dies rechtswidrig.

Die Versammlungsfreiheit umfasst außerdem nicht das Recht, fremdes Eigentum nach Belieben in Anspruch zu nehmen, so das Bundesverwaltungsgericht in einem Urteil von 1992 (BVerwGE 91, 135). Auch das Übersteigen von Bauzäunen, Besetzen des abzubrechenden Bahnhofsgebäudes oder Besetzen von Baumaschinen ist daher rechtswidrig. Hier kann der Straftatbestand des Hausfriedensbruchs, § 123 Strafgesetzbuch (StGB), der Nötigung, § 240 StGB und unter Umständen sogar des Landfriedensbruchs (§ 125 StGB) vorliegen. Freiheitsstrafen bis zu drei Jahren oder Geldstrafen können die Folge sein.

Wenn durch Widerstandsaktionen zu Verkehrsbehinderungen oder ähnlichen Beeinträchtigungen kommt, so ist dies hinzunehmen, da dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit in einer Demokratie eine ganz herausragende Bedeutung zukommt. Nicht hinnehmbar, da von Art. 8 GG nicht mehr gedeckt, sind aber gezielte Blockadeaktionen, mit denen zum Beispiel Bauarbeiten verhindert werden sollen.
Quelle: Stuttgart 21: Zwischen friedlichem Protest und strafbarer Nötigung - Legal Tribune ONLINE - Job. Wissen. Leben.

Abgesehen davon, wäre es doch mal interessant das Gesicht von denen zu sehen, welche ständig nach mehr Volksentscheiden, etc. rufen, wenn man auf einmal eine (sehr zu begrüßende) Ausschaffungsinitiative wie in der Schweiz hätte.
 
Von "zivilem Ungehorsam" hast du anscheinend noch nichts gehört! Und das ist bei weitem kein Phänomen von "linken Spinnerten".

Hier mal ein Wiki-Auszug:
Ziviler Ungehorsam als solcher ist im deutschen Recht weder eine Ordnungswidrigkeit noch ein Straftatbestand. Er äußert sich allerdings in Handlungen, die Gesetze, Verordnungen oder Verfügungen verletzen. Damit ist nicht der zivile Ungehorsam sanktionsfähig, sondern jeweils die konkrete Rechtsverletzung, neben anderen beispielsweise Hausfriedensbruch nach §§ 123f StGB, Bedrohung nach § 241 StGB und Sachbeschädigung nach §§ 303ff StGB. Störungen gerichtlicher Abläufe können gemäß Verfahrensrecht mit Ordnungsstrafen belegt werden.

Auch wenn diejenigen, die Akte zivilen Ungehorsams begehen, beispielsweise bei Sitzblockaden oder Straßensperren die Gewaltfreiheit ihrer Handlungen betonen, kann das im Rahmen juristischer Würdigungen anders gesehen werden, da teilweise ein anderer Gewaltbegriff zur Anwendung kommt, und die begutachteten Handlungen abweichend von ihrer jeweiligen Intention analysiert werden. Deshalb ist – zumindest in der deutschen Rechtsprechung – bei manchen Aktionen, die von den Teilnehmern dem zivilen Ungehorsam zugerechnet werden, umstritten, ob sie in der juristischen Bewertung noch als gewaltfrei angesehen werden können, im Fall von Sitzblockaden beschäftigte diese Frage das Bundesverfassungsgericht.[64] Von dieser Bewertung abhängig ist die Bewertung einer Handlung als strafbewehrte Nötigung nach § 240 Strafgesetzbuch (StGB). Eine Nötigung ist als offener Straftatbestand nicht automatisch rechtswidrig. Die Rechtswidrigkeit muss damit in der Rechtsprechung jeweils gesondert festgestellt werden. „Aus § 152 der StPO, dessen Adressat Staatsanwaltschaft und Polizei sind, ergibt sich ein Verfolgungszwang. Für Opportunitätsentscheidungen der Polizei ist nach dem Gesetz kein Raum.“[65] Eine einheitliche Rechtsprechung existiert hier nicht. Kompliziert ist die Situation aus rechtlicher Perspektive, da der Begriff der Gewalt in den einschlägigen Straftatbeständen der Nötigung, des Widerstands gegen die Staatsgewalt (§ 111, § 113, § 114 StGB), des Gefährlichen Eingriffs in den Schienenverkehr (§ 315 StGB) bzw. Straßenverkehr (§ 315b StGB) und des Landfriedensbruchs (§ 125 StGB) unterschiedlich definiert sind.[66]

Während der zivile Ungehorsam nur mittelbar durch die Sanktionierung der begangenen Normverletzungen bestraft wird, hat die Motivation, die sich im zivilen Ungehorsam ausdrückt Konsequenzen für die Strafzumessung: Nach § 46 II StGB sind Beweggründe, Ziele und Gesinnung in der Strafzumessung zu berücksichtigen; nach § 153 StPO kann das Verfahren eingestellt werden, „wenn die Schuld des Täters als gering anzusehen“ ist, und kein öffentliches Interesse an der Verfolgung anzunehmen ist.[67]
Quelle: Ziviler Ungehorsam

Natürlich hat der Typ aus deinem Link im Kern Recht, allerdings lässt er den zvilien Ungehorsam komplett außer Acht.
Denn hierbei ist es wichtig, die EINZELNE Tat an sich zu werten!

Wenn man nach dem geht, was bei Wikipedia steht, dann muss man sich allerdings fragen ob das agressive Vorgehen der Polizei bei solchen Sitzblockaden etc. gerechtfertigt ist. Denn oft werden Demonstranten die zivilen Ungehorsam ausüben (und ich meine jetzt nicht die Spinner vom Schwarzen Block) über einen Kamm geschoren und generell als Gewalttäter kriminalisiert.
 
Vier Stunden Sitzstreik im Ryanair-Jet
Das Flugzeug war viel zu spät gestartet, erst tief in der Nacht erreichte es das Ziel. Naja. Beinahe. Denn statt bei Paris landete ein Ryanair-Jet in der Nähe von Lüttich. Die Passagiere waren so empört, dass sie sich weigerten die Maschine zu verlassen.
http://www.spiegel.de/reise/aktuell/0,1518,729537,00.html

Die Franzosen mal wieder - machen es richtig ^^
Aber wer mit so einer Drecksairline fliegt muss sich halt nicht wundern, bei denen ist alles möglich.
 
Naja, stell' dir mal vor, du willst mit der Bahn von FFM nach Berlin fahren und nach 3 Stunden sagt dir der Schaffner, Endstation München Hbf alle aussteigen. Du bist aber in die richtige Bahn gestiegen, auf deinem Fahrschein steht als Ziel Berlin und auch keiner der anderen Fahrgäste wollte nach München. :fresse:

Da würdest du doch auch Terz machen und sitzenbleiben bis dich die Bahn zu deinem eigentlich Ziel gebracht hat, oder? ;)
 
Achwas.. bei deutschen Fahrgaesten haette es gereicht, dieselben auf die Unrechtmaessigkeit ihrer Protesthandlungen hinzuzweisen und Gewalttaetigkeiten seitens der Polizei anzukuendigen.

Dann waeren Wasserwerfer aufgefahren und Schwarz gekleidete Einsatzbereitschaften haetten mit ihren Schlagstoecken gegeneinandergeschlagen, um ihre bedingungslose Gewaltbereitschaft eindrucksvoll zu untermauern.

Dann waeren die deutschen Halbrentner und Renter ausgestiegen, haetten ein wenig ueber "Politik" gemault und haetten sich stillschweigend, auf eigene Kosten, eine Transportmoeglichkeit gesucht.

Und waere dann das Ende der Geschichte gewesen, so wie es hier ueberlicherweise das Ende jeder Geschichte ist.
 
tagesschau.de schrieb:
[...] Beamte seien mit ihrer rund 15 Kilogramm schweren Schutzkleidung bis zu 35 Stunden hintereinander im Einsatz gewesen, weil die Ablösung nicht wie geplant funktioniert habe, klagte Vize-Chef Bernhard Witthaut [...]
Quelle

Na, das nenne ich jetzt mal lächerlich. Soweit ich weiß kamen da fast nur Beamte der Hundertschaften zum Einsatz welche eigentlich in sportlicher körperlicher Verfassung sein sollten. 15kg, dass ich nicht lache. Ich gehe mal davon aus, dass die, die sich über dsa zusätzliche Gewicht beschweren keinen Wehrdienst geleistet haben. Die wären bei einem gewöhnlichen, mehrstündigen Gefechtsmarsch wohl mehrfach gestorben. -.-
 
Zu dieser Friedlichkeit von Sitzblockaden und anderen linken Spinnerten:
[...]
Abgesehen davon, wäre es doch mal interessant das Gesicht von denen zu sehen, welche ständig nach mehr Volksentscheiden, etc. rufen, wenn man auf einmal eine (sehr zu begrüßende) Ausschaffungsinitiative wie in der Schweiz hätte.

Ach Gott da hat sich aber mal wieder einer verirrt.

Ich erinnere nur an den 13. Februar diesen Jahres - da haben es diese V erbrecher geschafft durch Blockaden den Aufmarsch der Nazis in Dresden zu verhindern. Wirklich unmöglich!
 
Wirklich unmöglich!
Ja, in der Tat unmöglich. Denn solange sie sich an geltende Gesetz halten ist das ihr gutes Recht. Und diese Möchtegern-"Mitte", zusammen mit der roten SA, sollte endlich aufhören zu zeigen, das Ihnen das grundgesetzlich garantierte Demonstrationsrecht schlicht und ergreifend ein Dreck wert ist und sie mit ihrer Haltung und Einstellung jedes mal auf neue die Essener Rede von 1979 von Franz Josef Strauß zu bestätigen:
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Sie haben als Bürger einen Anspruch darauf, daß Politiker das sagen, was sie denken und das tun, was sie sagen. Sie haben auch einen Anspruch darauf, meine sehr verehrten Damen und Herren, daß demokratische Veranstaltungen nicht durch Brüllhaufen linker Rowdybanden gestört und in spektakuläre kommunistische Schauspiele, umgewandelt werden. Ihnen geht es doch nicht um Demokratie, mit der geballten Faust, die sie hier erheben; mit dem Kommunistengruß, den sie erweisen, gehören sie nicht zu unserer demokratischen Gesellschaft. Wenn Sie die Freiheit der Demokratie nicht erkennen und nicht schätzen, dann gehen Sie halt dahin, wo ihr Herz schlägt, wenn es Ihnen dort besser gefällt…

Ich bin dankbar und froh, meine Damen und Herren, über das Schauspiel, weil damit erst die Entlarvung der Linken hier eingesetzt hat. Sie wollen doch Diktatur, sie wollen doch Terror, sie wollen doch ein marxistisches Gesellschaftssystem. Sie haben doch nicht die geringste Ahnung von demokratischer Freiheit. Sie sind doch rote Pöbelhorden, aber nichts anderes….

Wer hat denn diese Geister gerufen, doch nicht die Schreier dort unten, doch nicht die Träger der Gehirnprothesen. Wer sie gerufen hat, das sind die alten Geister, die Systemveränderer, die Gesellschaftssprenger, das sind die....

Ihr seid ja nur das Produkt dieser Fehlerziehung, das Produkt dieser Hetze! Ihr könnt einem ja leid tun mit eurer erbärmlichen Dummheit! Ihr wärt die besten, ihr wärt die besten Schüler von Dr. Josef Goebbels gewesen! Ihr wärt die besten Anhänger Heinrich Himmlers gewesen! Ihr seid die besten Nazis, die es je gegeben hat!

Passend dazu:
JUNGE FREIHEIT - Biedermänner und Brandstifter
Preußische Allgemeine Zeitung - Bloßgestellte Extremisten
 
Zuletzt bearbeitet:
Ja, in der Tat unmöglich. Denn solange sie sich an geltende Gesetz halten ist das ihr gutes Recht. Und diese Möchtegern-"Mitte", zusammen mit der roten SA, sollte endlich aufhören zu zeigen, das Ihnen das grundgesetzlich garantierte Demonstrationsrecht schlicht und ergreifend ein Dreck wert ist und sie mit ihrer Haltung und Einstellung jedes mal auf neue die Essener Rede von 1979 von Franz Josef Strauß zu bestätigen:[...]

Sehr schön, wie du den Bogen von friedlichen Sitzblockaden zu linken Extremisten, brennenden Mülltonnen und brennenden Autos schlägst. Kommst du dir dabei nicht selbst etwas lächerlich vor?
Übrigens waren sowohl bei den Blockaden beim Castor-Transport als auch bei den Blockaden im Feburar diesen Jahres in Dresden nicht nur die von dir liebevoll genannten "linken Spinnerten" beteiligt. Die hatten schließlich genug mit "Schottern" und Zündeln zu tun...
 
Innenminister zur neuen Bedrohungslage - De Maizière warnt vor Terroranschlag in Deutschland - Politik - sueddeutsche.de

ALARM! Wir werden alle sterben! (nächste/übernächste Woche schon)

Echt, der Typ verbreitet noch größeren Dünnschiss als Schäuble.

Na du musst ja wissen wie die aktuelle Lage aussieht wenn es um Terroristen und Anschläge geht.
Ach ja stimmt, ganz vergessen. Ich bin ja hier im ForumDeLuxx. Die Sauerlandgruppe und Kofferbomber waren ja alles Inside-Jobs. Mehr Überwachung und so......ganz vergessen.
 
Zuletzt bearbeitet:
@ulukay: passive Bewaffnung >> Festnahme+Anzeige
Zumindest wenn das einem Beamten auffällt und ihm grad danach ist dich deswegen zu belästigen. ;)

hrm, rote SA. Also die *hust Linksextremisten *hust* verhalten sich noch lange nicht so wie die SA dazumals.
Vielleicht mal ein wenig besser im Geschichtsunterricht aufpassen? Jetzt wird die Nazikeule schon auf die (paar) Chaoten am linken Rand angewandt, cool. :fresse:
 
@ExXoN
Welche dieser konkreten Terrorwarnungen haben sich den jemals bewahrheitet?

Und warum immer so ein riesen Trara darum machen und die Bevölkerung durch so etwas unnötig in Aufruhr bringen? Reicht doch wenn man nach außen stillschweigen pflegt und das macht um mögliche(!) Anschläge zu verhindern.
Solche unsinnigen Meldungen helfen keinem weiter.

Und ich bin mit meiner Meinung auch nicht alleine. Schau dir einfach mal das Forum zu dem Artikel an.

Treffender ist es allerdings hier: SPIEGEL ONLINE Forum - Logbuch al-Qaida: Minister für Alarmstufen - Seite 3

Wenn es doch mal hier knallt hoffe ich das du mitten drin bist :rolleyes: und dann schreib ich hier rein " ALARM, ALLES DÜNNSCHISS! "
Auch wenn du nicht meiner Meinung bist, diese Ausdrucksweise muss nicht sein. Hab den Beitrag gemeldet.
 
Zuletzt bearbeitet:
Und eventuell um auch nicht den Terroristen in die Hände zu spielen weil deren Primärziel ist so nebenbei erwähnt das Schüren vor Anschläge, egal ob diese Ängste nun begründet sind oder nicht.
Ob der Innenminister das das nicht weiß, glaube ich nicht. Würde er das nicht wissen, wäre er weitaus weniger für den Posten geeignet. Allerdings stellt sich dann die Frage, warum er das dann trotzdem tut, wenn er es weiß.

Da stellt sich dann objektiv die Frage nach dem Grund und wem das nun nützt.

Wie immer fehlen uns zur richtigen Bewertung der Lage einige, wichtige Informationen.
 
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