[HWLUXX] ...am Puls der Zeit!

[Kyraa]

Ich sehe die Piraten eher gespalten. Einerseits tut frischer Wind im Parlament gut, der (noch) unabhängig von Lobbyismus ist. Andererseits bedeutet im Parlament sein, völlig unabhängig ob auf der Regierungsbank oder in der Opposition, eine große Verantwortung auf vielen Gebieten. Es genügt nicht (mehr) nur zu seinen Kernthemen kompetent zu sein und sich bei den anderen Themen auf die faule Haut zu legen. Auch die Piraten müssen Stellung zur umstrittenen Autobahn 100 und dem neuen Flughafen Berlin Brandenburg International nehmen. Auch die Piraten müssen sich ihre Meinung zu Maßnahmen gegen die quasi allnächtlich angezündeten Autos bilden. Auch die Piraten müssen sich Gedanken über Berlins miserables Schulsystem machen. Auch die Piraten müssen Berlins Schuldenstand beachten und sich ihre Gedanken zu dessen Abbau machen. Es reicht nicht, sich nur auf Internet und Bürgerrechte zu konzentrieren.

Ich sehe derzeit nicht, dass die Piraten das sofort bewältigen können und eine Opposition, die nur zu einem (sehr spezifischen) Bereich eine Meinung hat, ist eine Verschwendung von Sitzen.

 

[harzer_knaller]

[...] eine Opposition, die nur zu einem (sehr spezifischen) Bereich eine Meinung hat, ist eine Verschwendung von Sitzen.

Nö. Der Opposition obliegt immer die Aufgabe der Kontrolle der Regierung. Selbst wenn sie das nur in einem kleinen Bereich können, dafür aber sehr gut, dann ist das vieles, aber keine Verschwendung von Sitzen.

Blöd ist nur, dass die Piraten eine viel zu kleine Liste aufgestellt haben und jetze ihre Sitze in den Bezirksparlamenten frei bleiben, da Mitglieder des Abgeordnetenhauses nicht auch gleichzeitig ein Mandat in einem Bezirksparlament inne haben dürfen.

 

[Kyraa]

Die Opposition kann aber keine Regierung zu einem Sachverhalt kontrollieren, wenn sie keine Ahnung vom Thema hat.

 

[harzer_knaller]

Dazu kommt, dass die Opposition i.d.R. nicht nur aus einer Partei besteht.

 

[Poulton]

Interessanter als Spekulationen und erste Hochrechnungen, ist der Tag an dem das amtliche Endergebnis verkündet wird. Hier vorallem wie hoch die Wahlbeteiligung diesesmal war.
Wäre was den Punkt betrifft sowieso längst überfällig, dass man die zu vergebenen Sitze an der Wahlbeteiligung festmacht. Sprich bei einer Wahlbeteiligung von z.B. 50% werden auch nur die Hälfte der Sitze besetzt und die Nichtbesetzten Sitze wirken sich bei Abstimmungen wie Enthaltungen aus. Spart kosten und würde dafür sorgen, dass die Parteien darauf aus sind, soviele Menschen wie möglich zum Wählen zu bewegen, da sie ansonsten nichts machen können oder die seltsamsten Koalitionen eingehen müssten (und ihre Leute sonst nicht in den "Genuss" staatlicher Gelder kommen).

 

[harzer_knaller]

Die Wahlbeteiligung liegt derzeit bei ungefähr 60%.

 

[Poulton]

Also stellen die Nichtwähler mal wieder die größte "Partei".

 

[harzer_knaller]

Wie immer.

 

[Kyraa]

Ist aber schonmal besser als zur Meck-Pom- Wahl. Da warens nur 53 % afaik. 60 % bei Landtagswahl is heutzutage (leider) schon viel.

 

[dasAloha]

da hilft nur gesetzliche pflicht zu wählen, zur not auch mit strafen bei nichterfüllung. kann ja keiner erzählen er hätte keine zeit gehabt monate vorher die briefwahl zu beantragen.

 

[Gelöschtes Mitglied 139148]

da hilft nur gesetzliche pflicht zu wählen, zur not auch mit strafen bei nichterfüllung. kann ja keiner erzählen er hätte keine zeit gehabt monate vorher die briefwahl zu beantragen.

Ach, ich finde das so eigentlich ganz OK. Erstens zählt meine Stimme dann mehr und zweitens will ich auch nicht, dass Leute, die nur wählen weil sie sonst bestraft werden, über mich mitbestimmen.

 

[Poulton]

Auch das Nichtwählen oder ungültig machen des Wahlzettels ist eine Form der Stimmabgabe und (politischen) Meinungsäusserung, die (leider) im derzeitigen Wahlrecht nicht berücksichtigt wird.

Apropos Wahlrecht: Neuwahlen unmöglich: Dem Bundestag fehlt gültiges Wahlrecht - Deutschland - Politik - Handelsblatt

 

[Honk55]

Ach, ich finde das so eigentlich ganz OK. Erstens zählt meine Stimme dann mehr und zweitens will ich auch nicht, dass Leute, die nur wählen weil sie sonst bestraft werden, über mich mitbestimmen.

Du wählst für dich - damit hast du soviel für dich mitbestimmt, wie du darfst und sollst.
Kein anderer Wähler bestimmt über dich. Jeder darf seine Meinung einbringen, und ich finde auch dass das jeder sollte oder sollen müsste.


Aber was ich finde: Bei 60% Wahlbeteiligung und 30% bei der stärksten Partei, regiert am Ende eine Partei, mit der grade mal 1/5 der Bevölkerung einverstanden ist. Natürlich nur als Koalition, aber in diesem Fall kann sich ja die SPD auswählen mit wem sie zusammenarbeiten will, und damit das Programm zu ihren Gunsten beeinflussen. Wenn die Grünen nicht so wollen wie sie, droht man halt mit der CDU.
Aber ich finde, dass eine Regierung, zu der 40% der Bevölkerung keine Meinung hat, doch sehr infrage gestellt werden sollte.
Ich persönlich wüsste nicht, wen oder was ich wählen soll. Zufrieden bin ich mit keiner Partei, ganz im Gegenteil.
Aber in Deutschland gibt es ja nur Friss oder Stirb, nimm das was da ist oder sei still.

 

[Gelöschtes Mitglied 139148]

Auch das Nichtwählen oder ungültig machen des Wahlzettels ist eine Form der Stimmabgabe und (politischen) Meinungsäusserung, die (leider) im derzeitigen Wahlrecht nicht berücksichtigt wird.

Wen Politik/Wahlen nicht interessieren, der soll es halt lassen. Mir doch egal. Und wer mit den etablierten Parteien unzufrieden ist, der soll halt eine andere wählen (z.B. die Piraten) oder selbst eine gründen.

---------- Beitrag hinzugefügt um 14:16 ---------- Vorheriger Beitrag war um 14:02 ----------

Du wählst für dich - damit hast du soviel für dich mitbestimmt, wie du darfst und sollst.
Kein anderer Wähler bestimmt über dich. Jeder darf seine Meinung einbringen, und ich finde auch dass das jeder sollte oder sollen müsste.

Je weniger Leute zur Wahl gehen, desto wichtiger werden allerdings die Stimmen der übrigen. Und warum sollte man Leute, die nicht wählen wollen und oft auch keine Ahnung haben, dazu zwingen?

Aber was ich finde: Bei 60% Wahlbeteiligung und 30% bei der stärksten Partei, regiert am Ende eine Partei, mit der grade mal 1/5 der Bevölkerung einverstanden ist. Natürlich nur als Koalition, aber in diesem Fall kann sich ja die SPD auswählen mit wem sie zusammenarbeiten will, und damit das Programm zu ihren Gunsten beeinflussen. Wenn die Grünen nicht so wollen wie sie, droht man halt mit der CDU.
Aber ich finde, dass eine Regierung, zu der 40% der Bevölkerung keine Meinung hat, doch sehr infrage gestellt werden sollte.
Ich persönlich wüsste nicht, wen oder was ich wählen soll. Zufrieden bin ich mit keiner Partei, ganz im Gegenteil.
Aber in Deutschland gibt es ja nur Friss oder Stirb, nimm das was da ist oder sei still.

Wer keine Meinung zu den aktuellen Regierungspartein hat, der soll eben was anderes Wählen. Und was ist das überhaupt immer für eine Anspruchshaltung? Der Staat ist doch nicht dafür da, jedem seine persönliche Wunschpartei zusammenzustellen. Das müssen die Bürger schon selbst tun.

 

[Poulton]

Wen Politik/Wahlen nicht interessieren, der soll es halt lassen.

Die meisten interessiert schon Politik und wie oben schonmal geschrieben Nichtwählen gehen und das Ungültig machen des Wahlzettels ist auch eine Form der politischen Meinungsäusserung und Protest sowie der Stimmabgabe. Daher sollte es m.M. nach, wie weiter oben beschrieben, auch bei den Wahlen berücksichtigt werden.

Mir doch egal.

Schön für dich.

Und wer mit den etablierten Parteien unzufrieden ist, der soll halt eine andere wählen (z.B. die Piraten) oder selbst eine gründen.

Nicht jeder steht gerne im Rampenlicht (um sein Ego zu befriedigen) und/oder halst sich die Arbeit auf, eine Partei zu gründen oder wählt eine Partei, mit der er nichtmal zum Teil übereinstimmt.
Interessant ist aber zu sehen, wie die Wahlbeteiligung stetig im Fallen ist, seit dem es sowohl bei SPD und CDU/CSU keine Personen mehr gibt, welche polarisieren(ich verweise hier auf FJS und Herbert Wehner) und sich die im Bundestag vertretenen Parteien immer weiter angleichen.
Hier sind uns die Österreicher mit FPÖ/FPK und BZÖ und die Schweizer mit der SVP weit vorraus. Die unterscheiden sich wenigstens noch von den anderen Parteien und das im positiven und i.d.R. deutlich.

 

[Gelöschtes Mitglied 139148]

Die meisten interessiert schon Politik und wie oben schonmal geschrieben Nichtwählen gehen und das Ungültig machen des Wahlzettels ist auch eine Form der politischen Meinungsäusserung und Protest sowie der Stimmabgabe. Daher sollte es m.M. nach, wie weiter oben beschrieben, auch bei den Wahlen berücksichtigt werden.

Wer nicht wählt, enthällt sich. Wer soll auch sonst darüber entscheiden, wie viele da nun aus Protest zuhause gebliben sind und wie vielen es einfach nur egal war?

Ansonsten scheint da übrigens weniger Überzeugung dahinter zu stecken, als du glaubst: Allensbach-Umfrage: Die unverdrossenen Nichtwähler - Bundestagswahl - Themenarchiv - FAZ.NET

Schön für dich.

Finde ich auch

Nicht jeder steht gerne im Rampenlicht (um sein Ego zu befriedigen) und/oder halst sich die Arbeit auf, eine Partei zu gründen oder wählt eine Partei, mit der er nichtmal zum Teil übereinstimmt.
Interessant ist aber zu sehen, wie die Wahlbeteiligung stetig im Fallen ist, seit dem es sowohl bei SPD und CDU/CSU keine Personen mehr gibt, welche polarisieren(ich verweise hier auf FJS und Herbert Wehner) und sich die im Bundestag vertretenen Parteien immer weiter angleichen.
Hier sind uns die Österreicher mit FPÖ/FPK und BZÖ und die Schweizer mit der SVP weit vorraus. Die unterscheiden sich wenigstens noch von den anderen Parteien und das stellenweise deutlich.

Jaja, dass es den Schill und seine Partei nicht mehr gibt, ist schon ein großer Verlust

 

[BadSanta]

Aber was ich finde: Bei 60% Wahlbeteiligung und 30% bei der stärksten Partei, regiert am Ende eine Partei, mit der grade mal 1/5 der Bevölkerung einverstanden ist.

Wenn es 40% egal ist, dann sind sie mit wohl mit jeder Regierung einverstanden. Dann regiert die SPD mit über 2/3 Zustimmung...

 

[ulukay]

The call to occupy Wall Street resonates around the world | Micah White and Kalle Lasn | Comment is free | guardian.co.uk

yeah

 

[Honk55]

Wenn es 40% egal ist, dann sind sie mit wohl mit jeder Regierung einverstanden. Dann regiert die SPD mit über 2/3 Zustimmung...

Naja, für die 40% gibt es wohl mehrere Gründe, nicht wählen zu gehen.
Und nur, weil 40% kein Interesse am Wählen haben heißt das nicht, dass die Regierung mit denen anstellen kann was sie will.
Politik ist kein Hobby, an dem man teilnehmen kann, wenn man will, sondern etwas das jeden angeht. Und das nicht im Sinne von "Los Kinder, geht doch zum Wählen!", sondern im Sinne von: "Wenn die Politik es nicht schafft, die Leute zu erreichen und zu mobilisieren, macht sie wohl oder übel irgendetwas falsch."
Die Politiker werden dafür bezahlt, Politik zu machen, und das bedeutet auch, die Menschen zum Wählen zu kriegen. Bei uns läuft das ja eher andersrum, die Politik wird immer langweiliger und schwerer zu verstehen, und anstelle es den Leuten näher zu bringen, steckt man die Leute einfach in den Sack "Nichtwähler", denen ja eh alles egal ist.
Wenn eine Partei mit 30% von 60% Wählern oder eine Koalition mit etwas über 50% von 60% Wählern regiert, dann bedeutet das eine Akzeptanz von 20% bzw. 30% der Bevölkerung. Wenn die Politiker es nur schaffen, 60% der Leute zum Wählen zu kriegen, dann ist das die absolute Akzeptanz, und dann sollte so auch keine Regierung zustande kommen können, da sie keine Mehrheit hat. Finde ich.

 

[primigenia]

Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten.

 

[Gelöschtes Mitglied 139148]

Naja, für die 40% gibt es wohl mehrere Gründe, nicht wählen zu gehen.
Und nur, weil 40% kein Interesse am Wählen haben heißt das nicht, dass die Regierung mit denen anstellen kann was sie will.

Nein, aber es heißt, dass sie sich der Stimme enthalten haben und sich deshalb hinterher nicht über das Ergebnis beschweren sollten.

Politik ist kein Hobby, an dem man teilnehmen kann, wenn man will, sondern etwas das jeden angeht. Und das nicht im Sinne von "Los Kinder, geht doch zum Wählen!", sondern im Sinne von: "Wenn die Politik es nicht schafft, die Leute zu erreichen und zu mobilisieren, macht sie wohl oder übel irgendetwas falsch."

Wer ist denn bitte "die Politik"? Es gibt Parteien, die bestimmte Positionen vertreten und um Wähler werben. Es gibt aber keine Verpflichtung alle Wahlberechtigten ansprechen zu müssen und dadurch noch beliebiger zu werden, als das eh schon der Fall ist. "Die Politik", die Parteien für jeden Wähler bereit stellt, gibt es einfach nicht. Parteien werden von unten gegründet und nicht von oben bereitgestellt.

Die Politiker werden dafür bezahlt, Politik zu machen, und das bedeutet auch, die Menschen zum Wählen zu kriegen. Bei uns läuft das ja eher andersrum, die Politik wird immer langweiliger und schwerer zu verstehen, und anstelle es den Leuten näher zu bringen, steckt man die Leute einfach in den Sack "Nichtwähler", denen ja eh alles egal ist.

Dinge wie die Eurorettung sind nunmal kompliziert und werden auch von den Berufspolitikern nicht wirklich verstanden. Wie auch? Wer nicht gerade VWL studiert hat und wirklich in der Sache drin ist, der braucht sich nicht einbilden, dass er wirklich verstehen könnte, was passiert, wenn man Griechenland aus dem Euro wirft oder bis zum Sanktnimmerleinstag durchfüttert. Da erzählt ja sogar jeder Ökonom was anderes und die Politiker wiederholen auch nur, was ihnen ihre Experten vorher erzählt haben. Da muss der Wähler der einen oder anderen Seite einfach glauben.

Wenn eine Partei mit 30% von 60% Wählern oder eine Koalition mit etwas über 50% von 60% Wählern regiert, dann bedeutet das eine Akzeptanz von 20% bzw. 30% der Bevölkerung. Wenn die Politiker es nur schaffen, 60% der Leute zum Wählen zu kriegen, dann ist das die absolute Akzeptanz, und dann sollte so auch keine Regierung zustande kommen können, da sie keine Mehrheit hat. Finde ich.

Finde ich nicht.

 

[ulukay]

da hilft nur gesetzliche pflicht zu wählen, zur not auch mit strafen bei nichterfüllung. kann ja keiner erzählen er hätte keine zeit gehabt monate vorher die briefwahl zu beantragen.

so einen bloedsinn hab ich ja noch nie gehoert.
noch ein gesetz mehr um leute zu etwas zu ZWINGEN. super einstellung

die naechste stufe deines geistigen ergusses waer ja sicher zu kontrollieren was jeder einzelne waehlt oder? denn was machst du wenn du ploetzlich 40% ungueltige stimmen hast?

schonmal dran gedacht dass fuer 40-50% der einwohner KEINE WAEHLBARE partei gibt?

mMn gibts eine sehr einfache loesung. Nichtwaehler werden behandelt wie eine Partei. wenn 40% der leute nicht zur wahl gehen - dann bleiben 40% der sitze im parlament leer. PUNKT.
viel spass beim bilden einer koalition. vielleicht werden parteien dann wieder buergernahe politik machen.

 

[Kyraa]

Keine wählbare Partei zu haben, hieße sich für Politik zu interessieren. Ich kenne viele Politikinteressierte, aber auch mindestens genauso viele Desinteressierte oder gar Politik(er)verdrossene. Es zeigt sich oft genug, dass das Wetter am Wahltag die Wahlbeteiligung beeinflusst. Bei 25°C und Sonnenschein, sinkt die Wahlbeteiligung, weil die Leute lieber am Baggersee liegen und ein Eis essen gehen... Das zeugt imo eher von Desinteresse als von nicht wählbaren Parteien. Die gehen nur hin, wenn sie nix besseres zu tun haben und wählen dann irgendeinen den sie kennen oder weil sie vor 5 Wochen gehört haben, dass Politiker X von Partei Y etwas gesagt hat, was ihnen nicht gefällt und deshalb das Kreuz wo anders machen.

 

[BadSanta]

Wenn eine Partei mit 30% von 60% Wählern oder eine Koalition mit etwas über 50% von 60% Wählern regiert, dann bedeutet das eine Akzeptanz von 20% bzw. 30% der Bevölkerung. Wenn die Politiker es nur schaffen, 60% der Leute zum Wählen zu kriegen, dann ist das die absolute Akzeptanz, und dann sollte so auch keine Regierung zustande kommen können, da sie keine Mehrheit hat. Finde ich.

Pauschale Zustimmung ist Quatsch, pauschal dagegen richtig? Naja...

 

[Honk55]

Pauschale Zustimmung ist Quatsch, pauschal dagegen richtig? Naja...

Die Demokratie beruht doch auf Zustimmung und Beteiligung der Bürger. Eine Demokratie, in der sich 40% eben nicht beteiligen, ist irgendwie nicht zielführend.
Und ohne Beteiligung wird auch keine Zustimmung erteilt, eine Demokratie ist doch kein Hobby-Verein bzw. keine Klassensprecherwahl...

 

[BadSanta]

Vor allem sind das wir alle. Und wenn sich da jemand nicht beteiligen will, dann hat er eben Pech. Was ist das für eine schwachsinnige Forderung, dass "die Politik" für mehr Wahlbeteiligung sorgen soll? Wenn es den Menschen egal ist, wer die Zügel in der Hand hält, dann ist das für die - ich wiederhole mich - eben Pech.
Und wenn sie sich von keiner Partei vertreten fühlen - jetzt folgen noch 5 Mark ins Phrasenschwein - dann müssen sie eben eine eigene gründen. Ist ja nicht so, dass aus Unmut über gewisse Themen nicht schon erfolgreiche Parteien entstanden sind.

Wer soll den Bürgern das abnehmen, da ist jeder ein Stück weit für sich selbst verantwortlich. Und wenn die 40% eine homogene Masse sind, die alle aus dem gleichen Grund nicht wählen gehen, dann haben die bei der nächsten Wahl den Bürgermeister/Ministerpräsidenten/Bundeskanzler sicher...

Natürlich stimmt mich das auch traurig, dass solch ein elementares Recht, für das anderswo auf der Welt Menschen bereit sind, ihr Leben einzusetzen, von vielen einfach nicht wahrgenommen wird, aber aus dieser Lethargie muss jeder einzelne selbst kommen.

 

[dasAloha]

so einen bloedsinn hab ich ja noch nie gehoert.
noch ein gesetz mehr um leute zu etwas zu ZWINGEN. super einstellung

die naechste stufe deines geistigen ergusses waer ja sicher zu kontrollieren was jeder einzelne waehlt oder? denn was machst du wenn du ploetzlich 40% ungueltige stimmen hast?

schonmal dran gedacht dass fuer 40-50% der einwohner KEINE WAEHLBARE partei gibt?

auch wenn ich deine argumente stumpfsinnig finde. ich antworte

die 40 prozent die nicht wählen unterstützen indirekt alle partein, auch die kleinen(rechte,"linke",radikale), somit sollte jeder eine partei für sich finden nur um diesen parteien weniger einfluss zu geben.

bei dem grossen spektrum an partein sollte jeder was finden, auch wenns nicht vollständig passt. parteimitglied werden kann jeder und so seine eigenen vorstellungen mit einbringen.

wahlzwang mit totaler überwachung zu assoziieren kannst auch nur du raushaun, schwachmat

vielleicht gehts denen aber auch einfach nur zu gut und sie wollen nichts ändern.

 

[biaaas]

schonmal dran gedacht dass fuer 40-50% der einwohner KEINE WAEHLBARE partei gibt?

Damit überschätzt die Nichtwähler aber maßlos. Ich glaube es waren irgendwas zwischen 10-15% der Nichtwähler die aus diesen Grund die Wahl verweigern. Der Rest ist schlicht zu faul oder nicht an Politik interessiert. Warum sollte die Wahlbeteiligung sonst so wetterabhängig sein?

 

[Gelöschtes Mitglied 4152]

Damit überschätzt die Nichtwähler aber maßlos. Ich glaube es waren irgendwas zwischen 10-15% der Nichtwähler die aus diesen Grund die Wahl verweigern. Der Rest ist schlicht zu faul oder nicht an Politik interessiert. Warum sollte die Wahlbeteiligung sonst so wetterabhängig sein?

Es hat wenig mit der hier negativ bewerteten "Faulheit" zu tun.
Es gibt verschiedene Ansätze, Wahlverhalten zu erklären, Nichtwahl wird dabei meines Wissens nach nie mit Faulheit, zumindest nicht mit der in unserem Sprachgebrauch verbundenen, begründet.
Ob Wahl Ja/Nein und falls Ja, dann Welche Partei ist so komplex, dass es etliche Theorien dazu gibt.

Rational-Choice sagt kurz, dass die eigene Stimme einfach so wenig Gewicht hat, dass sie subjektiv als unwichtig empfunden wird.
Dazu ist natürlich auch entscheidend, um welche Wahl es sich handelt.
Die Wetterabhängigkeit kann man mit Rational Choice auch gut erklären.

Es gibt auch die neuere These, dass eine sinkende Wahlbeteiligung für eine erhöhte Zufriedenheit spricht. Dabei schaut man auf seine subjektive Realität." Ich bin mit meinem Leben zufrieden, alles darf so bleiben, ich gehe nicht wählen."

Aber wie gesagt sehr komplex. "Faulheit" ist dafür jedoch eindeutig das falsche Wort, da zu negativ behaftet.

 

[Mr.Wifi]

Das geringe interesse an Politik und Geschichte in diesem Land liegt an der Art wie Lehrer diese Fächer vermitteln, meist nur sehr oberflächlich langweilig, und in Haupt und Realschulen oftmals garnicht.