[Sammelthread] GEZ - warum der Brechreiz stets vorhanden ist

[Freak2003]

Also ich fands ja äusserst wichtig, dass da eine Live-Sendung über die Thronbesteigung des niederländischen Prinzen gebracht wurde ... Habs zufällig beim Essen eingeschalten und mich nur aufregen müssen, zwei Kommentatoren, die sich absolut nicht vorab über irgendwas informiert haben ....

Die Szene bei der der König mitsamt Frau und Kinder am Ufer steht und irgendsoeine Truppe etwas vortanzt. Ist das Brauchtum? Ist das nur nett? Soll der Tanz was bedeuten? Nein, als Kommentar "Wir sehen nun wie ein Tanz aufgeführt wird. Und die Königin friert, man sieht es ihr an. Oh, sie hat ein Jäckchen dabei"

Habs 5 Minuten angeschaut, dann den Fernseher wieder ausgemacht ;P

Schade dass ich keine wirkliche Möglichkeit habe mich abzumelden

 

[Hiserius]

Das Programm ist ja immer wieder Streitpunkt. Wenn die ÖR Hirn hätten, würde man die Kunden mitbestimmen lassen - und wenn es auch nur um Schwerpunkte geht und nicht um konkrete Inhalte. Stattdessen will man nur Geld abgreifen und diktiert auch noch die Inhalte, unabhängig davon ob das jmd sehen will. Dabei wäre es so einfach, das mal anders zu gestalten.
Dass das Programm "schlecht" ist, liegt natürlich immer im Auge des Betrachters. Mir würde es reichen, wenn man Bildungsfernsehen macht und auf diesen ganzen Unterhaltungsquatsch verzichtet. Wer das sehen will, soll sich das extra dazu buchen. Ich bin immer noch der Meinung, dass man ein faires und allgemein akzeptiertes Grundpaket konzipieren kann, wenn man es nur wollte!


Aber das ist ja ein ganz anderes Thema. Primär muss man sich ja erstmal damit rumschlagen, die gierigen Geier zu verscheuchen...

 

[shinin]

Studie: Rundfunkgebühren senken und Werbung weg | heise online

 

[Hiserius]

Interessant. Muss ich mal die Doktorarbeit genauer lesen beizeiten. Die Sache ist nur: die ÖR/GEZ interessiert das doch einen großen Scheiß, was andere Leute dazu sagen.

 

[shinin]

Stimmt. Aber hoffen wir, dass die Gerichte das anders sehen. Ich warte immer noch auf meinen Gebührenbescheid. Die kriegen keinen Cent.

 

[d0zer]

mein Antrag auf Befreiung wurde genehmigt da ich BAföG erhalte. Somit bin ich die GEZ für immer los.

 

[shinin]

Wie lange willst du denn studieren? Bis 80?

 

[d0zer]

nein aber mich nicht mehr melden

 

[Rubik]

Man sollte diesen Thread in
"Wir sind das Volk und ihr seid nur die gierigen Geier"
umbenennen.

Ich wurde bis jetzt nur 1x im März angeschrieben. Bitte zahlen sie den ausstehenden Betrag von XX...blablabla...können das auch gerne selber machen

 

[shinin]

Ja, in der Art habe ich auch schon 2 Schreiben erhalten. Wenn dann der Gebührenbescheid kommt, lege ich Widerspruch ein und es geht vor Gericht. Habe ich schon voll Bock drauf

nein aber mich nicht mehr melden

die neue GEZ holt sich die Daten von den Einwohnemeldeämtern

 

[Rubik]

Genau so mache ich das auch. Gebührenbescheid widersprechen, weniger als einen Monat warten und dann zügig ins Gericht.

 

[shinin]

So muss das!

 

[d0zer]

oh shit. also einfach nicht melden geht nicht?

was passiert wenn ich den Gebührenbescheid widerspreche wie zwei Posts vor dem hier erwähnt wurde?

brauche eine Rechtsschutzversicherung glaub ich bevor die Befreiung abläuft

 

[shinin]

Mitmachen ist sehr einfach:

- Falls erteilt, Dauerauftrag bei seiner Hausbank löschen oder Einzugsermächtigung an die GEZ widerrufen.
- Zahlungen ab 2013 einstellen.
- Mahnungen kassieren.
- Beitragsbescheid abwarten.
- Innerhalb von 4 Wochen nach Erhalt des Beitragsbescheides Widerspruch erheben – die Begründung spielt an dieser Stelle keine Rolle. 1)
- Widerspruchsbescheid abwarten. Das kann dauern und es können dazwischen Einschüchterungsschreiben von der GEZ kommen. Dabei nur insofern reagieren, als man seinen Anspruch auf den Widerspruchsbescheid bekräftigt.
- Wenn endlich der Widerspruchsbescheid kommt, innerhalb von 4 Wochen Klage mit Begründung beim zuständigen Verwaltungsgericht einreichen. Das zuständige Verwaltungsgericht ist auf dem Widerspruchsbescheid vermerkt.

Wie jeder sieht, ist der Weg klar und ohne Risiken. Man muss lediglich mit ca. 100 EUR Gesamtkosten rechnen. Wenn man die Fristen ausspielt, können bis zu zwölf Monate ins Land gehen, bis ein Gericht entschieden hat. Wenn sehr viele mitmachen, sogar noch länger. Man muss sich hier vor Augen führen, wie empfindlich das den öffentlich-rechtlichen Rundfunk trifft, wenn der Geldhahn plötzlich ein Jahr zugedreht bleibt oder nur tröpfelt!

Quelle und mehr Infos: Klagen statt zahlen

 

[PayDay]

Quelle und mehr Infos: Klagen statt zahlen

was da aber nicht steht ist, das man unweigerlich verlieren wird. kein gericht wird euch gewinnen lassen, ansonsten würde das ganze gez gesetz kippen und die öffentlich rechtlichen wären pleite. genau deshalb spielt es auch keine rolle ob die gebühren/steuern was auch immer rechtens sind oder nicht.

und auch ganz klar: wenn man verliert muss man natürlich nachzahlen. man befreit sich solange nicht um die gebühr. dagegen zu klagen ist trotzdem richtig, werde ich auch machen

 

[shinin]

Erst einmal abwarten. Es gibt ja genügend Gutachten und Studien, die die neue GEZ-Steuer für verfassungswidrig halten. Also nicht gleich die Flinte ins Korn werfen.

"Wer kämpft kann verlieren. Wenn nicht kämpft hat schon verloren."

 

[PayDay]

Erst einmal abwarten. Es gibt ja genügend Gutachten und Studien, die die neue GEZ-Steuer für verfassungswidrig halten. Also nicht gleich die Flinte ins Korn werfen.

"Wer kämpft kann verlieren. Wenn nicht kämpft hat schon verloren."

und woher wird die gez dann bezahlt wenn es verfassungswidrig wird? es gibt ja schliesslich auch die neue berechnugnsgrundlage das jeder haushalt nur 1x zahlen muss statt wie vorher jeder eigene der verdient. selbst wenns dann wieder so wird wie vorher wird es gewaltige einbusen geben und das wird so nicht passieren. die öffentlichrechtlichen wären pleite und das kann der staat nicht zulassen. ich bin ganz klar für die abschaffung der gez und sehe auch nicht ein die 18euro dafür im monat zu berappen. für 18euro bekomme ich ein bundesliga paket (liga total) oder ähnliches. bei der ard und zdf bekomme ich dafür heimatmelodie und dokus die nahe der volksverdummung sind.

 

[BadSanta]

Erst einmal abwarten. Es gibt ja genügend Gutachten und Studien, die die neue GEZ-Steuer für verfassungswidrig halten. Also nicht gleich die Flinte ins Korn werfen.

Darüber entscheidet aber nicht das Gericht, welches über die Rechtmäßigkeit des Mahnbescheids urteilt. Das sollte eventuell mal klar gestellt werden, wenn du Leuten dazu rätst. Diese Strategie erscheint mir rechtlich etwas ... unausgegoren.

 

[shinin]

Na dann stell du doch mal deine Strategie vor? Ich habe übrigens nur einen Link gepostet, von der Webseite zitiert und gesagt, dass ich es ebenso mache.

und woher wird die gez dann bezahlt wenn es verfassungswidrig wird? es gibt ja schliesslich auch die neue berechnugnsgrundlage das jeder haushalt nur 1x zahlen muss statt wie vorher jeder eigene der verdient. selbst wenns dann wieder so wird wie vorher wird es gewaltige einbusen geben und das wird so nicht passieren. die öffentlichrechtlichen wären pleite und das kann der staat nicht zulassen. ich bin ganz klar für die abschaffung der gez und sehe auch nicht ein die 18euro dafür im monat zu berappen. für 18euro bekomme ich ein bundesliga paket (liga total) oder ähnliches. bei der ard und zdf bekomme ich dafür heimatmelodie und dokus die nahe der volksverdummung sind.

Es ist mir ehrlich gesagt total egal wie die GEZ bezahlt wird. Von mir aus können Sie den ganzen Quatsch verschlüsseln, das wäre wohl die fairste Lösung. Dann bezahlt nur der, der auch sehen will - aber dann wären sie ja sofort Pleite. Das Problem sind auch nicht nur die ständig steigenden Gebühren, sondern dass dieser Apparat sich immer mehr aufbläht und keine finanziellen Grenzen kennt. Wie viele Sender und dritte Programme gibt es inzwischen? 50? 60?

Dass es auch mit weniger Geld bei viel besserem Programm geht, zeigt übrigens die BBC. Ich will und werde nicht für etwas bezahlen, dass ich nicht nutze, nicht nutzen will und (fast) nur Programm für Leute mit 60+ bietet.

 

[BadSanta]

Na dann stell du doch mal deine Strategie vor?

GEZ bezahlen.

Ich wollte nur darauf hinweisen, dass du Blödsinn erzählst (bzw. zitierst, falls du dich gleich wieder rauswinden willst). Dass dir das nicht gefällt, ist mir ehrlich gesagt Schnuppe. Das Amtgericht entscheidet in einem möglichen Verfahren über die Rechtmäßigkeit der Mahnung und nicht über die Verfassungskonformität der GEZ. Diese Sachen werden aber auf deiner angepreisten Seite in einen Topf geworfen, obwohl das ein eklatanter Unterschied ist.
Es kann gutgehen, weil der Gebührenservice, oder wie sich die jetzt nennen, das Prozessrisiko scheuen. Im Zweifelsfall muss aber der Beklagte zur Nachzahlung die Prozesskosten tragen, wenn das Gericht über den Mahnbescheid zugunsten des Klägers entschieden hat. Zweifel an der Verträglichkeit mit der Verfassung entscheidet einzig und allein das BVerfG und mit Sicherheit kein Gericht, was nach dem Mahnverfahren aktiv wird. Das muss an dieser Stelle einfach mal klar gestellt werden.
"ohne Risiko" ist völliger Bullshit, ebenso wie die maximal 100€, die auf einen zukommen können.

 

[Rubik]

GEZ bezahlen.

Es ist wie es ist, es wird egal was beschlossen und die meisten nehmen es einfach hin.
Kein Wunder warum dann noch mehr Mist dazuwächst.

 

[PayDay]

Es ist mir ehrlich gesagt total egal wie die GEZ bezahlt wird. Von mir aus können Sie den ganzen Quatsch verschlüsseln, das wäre wohl die fairste Lösung..

es mag DIR egal sein aber nicht irgendwelchen richtern. und wie du schon sagts gibts kein anderes geschäftsmodell für die öffentlich rechtlichen. und genau deshalb wird nichts passieren. ich lasse mir von der gez bescheinigen das ich nur unter vorbehalt bezahle.

 

[Bergbube]

also bisher habe ich noch keine Post von denen erhalten. Bin auch am Überlegen meinen Wohnsitz zu meinen Eltern zu setzen wenn der Bescheid kommt. Dann müsste ich ja eigentlich nicht mehr zahlen oder?

 

[Cyrus791]

Ich wollte nur darauf hinweisen, dass du Blödsinn erzählst (bzw. zitierst, falls du dich gleich wieder rauswinden willst). Dass dir das nicht gefällt, ist mir ehrlich gesagt Schnuppe. Das Amtgericht entscheidet in einem möglichen Verfahren über die Rechtmäßigkeit der Mahnung und nicht über die Verfassungskonformität der GEZ. Diese Sachen werden aber auf deiner angepreisten Seite in einen Topf geworfen, obwohl das ein eklatanter Unterschied ist.
Es kann gutgehen, weil der Gebührenservice, oder wie sich die jetzt nennen, das Prozessrisiko scheuen. Im Zweifelsfall muss aber der Beklagte zur Nachzahlung die Prozesskosten tragen, wenn das Gericht über den Mahnbescheid zugunsten des Klägers entschieden hat. Zweifel an der Verträglichkeit mit der Verfassung entscheidet einzig und allein das BVerfG und mit Sicherheit kein Gericht, was nach dem Mahnverfahren aktiv wird. Das muss an dieser Stelle einfach mal klar gestellt werden.
"ohne Risiko" ist völliger Bullshit, ebenso wie die maximal 100€, die auf einen zukommen können.

Da hat er absolut recht! Hoffentlich gibt das für manche hier nicht ein böses Erwachen...
Bin ja auch gegen die viel zu hoch angesetzte Gebühr, die auch viel zu oft für idiotische Zwecke verschwendet wird, aber diese Vorgehensweise ist doch ziemlich blauäugig. Interessant wäre, ob der Urheber des Ganzen für die evtl. anfallenden Mehrkosten aufkommt, die über seinen vollmundig versprochenen Betrag von EUR 100,00 hinausgehen. Ich glaube nicht...

 

[shinin]

GEZ bezahlen.

Es ist wie es ist, es wird egal was beschlossen und die meisten nehmen es einfach hin.
Kein Wunder warum dann noch mehr Mist dazuwächst.

+1

ich lasse mir von der gez bescheinigen das ich nur unter vorbehalt bezahle.

Tja, das habe ich auch versucht - das wird aber von der GEZ nicht akzeptiert. Kann dir gerne noch das Schreiben dazu zur Verfügung stellen. Und jetzt?

 

[PayDay]

Tja, das habe ich auch versucht - das wird aber von der GEZ nicht akzeptiert. Kann dir gerne noch das Schreiben dazu zur Verfügung stellen. Und jetzt?

gibt im netz irgendwo nen vordruck in den der gez nur schreibt das sie den erhalt des briefes bestätigen sollen. in diesen brief schreibt man dann rein das man nur unter vorbehalt bezahlt und bei nicht rechtmäßigkeit des gesetzes sein geld zurückverlangen wird(man könnte mit zeugen und einschreiben mit rückschein den gleichen effekt erreichen). im grunde das gleiche als wenn ich in der werkstatt die rechnung unter vorbehalt bezahle damit ich keine mahnungen bekomme. zahle ich ohne vorbehalt gilt es als einverständnis, zahle ich mit vorbehalt nur widerwillig. die genauen juristischen floskeln können gern andere abduddeln.

 

[shinin]

Passenderweise ist gerade der Gebührenbescheid ins Haus geflattert. Schreibe jetzt am Widerspruch und warte parallel auf Rückruf vom Anwalt.

Zum Thema Zahlung unter Vorbehalt habe ich übrigens auch noch etwas gefunden:

Beitragsservice (GEZ) will Zahlung unter Vorbehalt madig machen: Wer dem Beitragsservice (GEZ) die geforderten Rundfunkabgaben unter Vorbehalt zahlt, bekommt Antworten wie: "Zahlung unter Vorbehalt wird nicht anerkannt", "Eine Zahlung unter Vorbehalt ist bei öffentlichen Abgaben, wozu auch der Rundfunkbeitrag gehört, rechtlich nicht möglich." Lassen Sie sich nicht entmutigen. Der Beitragsservice (GEZ) hat hier nichts zu melden. Das Bundesverwaltungsgericht hat dem Bürger diese zivilrechtliche Option ausdrücklich eingeräumt, wenn die Behörde keinen ordnungsgemäßen Abgabenbescheid als Verwaltungsakt ergehen lässt.

Quelle: http://www.akademie.de/wissen/gez-rundfunkbeitrag-vorbehalt-anzeige/musterbrief-vorbehalt

edit:

So, gerade mit dem Anwalt gesprochen. Mein Widerspruch ist so in Ordnung, kann so verschickt werden. Theoretisch (wie auch auf dem GEZ-Wisch hinten abgedruckt) müssen die Beiträge aber trotz Widerspruch gezahlt werden, sonst steht der Gerichtsvollzieher irgendwann vor der Tür. Allerdings kann man einen Antrag auf "Aufschiebende Wirkung des Widerspruches" bzw. "Antrag auf Aussetzung von Vollstreckungsmaßnahmen" stellen. Er hat mir allerdings davon abgeraten und zur Zahlung unter Vorbehalt geraten. Ich werde also alle Zahlungen per Überweisung (keine Einzugsermächtigung erteilen!) vornehmen und immer "Zahlung unter Vorbehalt" dazu schreiben - bei jeder Überweisung.

 

[gerschi]

Bei mir kam seit letzten Jahres nix mehr von denen, hoffe das bleibt auch noch eine Weile so...

Ich fand diesen Artikel hier ziemlich interessant:

SPD in Geldnot: ZDF springt mit Gebühren-Geldern ein | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN

Grüße

 

[-McGyver]

Wisst ihr ob sowas irgendetwas bringt?

http://www.wir-alle-gegen-gez.de/download/Abmeldung-Musterbrief-01-blanco.pdf


Leider war ich so dumm und hab im Affekt per Internet die Anmeldung durchgeführt, wofür ich mich selbst Ohrfeigen könnte^^


Ein Schreiben unter Vorbehalt ist dann wohl auch Sinnlos oder?!

 

[shinin]

Was willst du damit? Das Schreiben ist doch mit der Zwangssteuer ab 2013 sinnlos geworden, da jeder zahlen soll.